Unterrichtung der Einwohner über die 42. Sitzung des Gemeinderates Mertesdorf am 22.02.2024

Unter dem Vorsitz von Ortsbürgermeister Andreas Stüttgen fand am 22.02.2024 im Bürgerhaus Mertesdorf eine Sitzung des Gemeinderates Mertesdorf statt.

Die gesamte öffentliche Niederschrift kann im Internet auf der Homepage der Verbandsgemeinde Ruwer unter der Rubrik Ratsinformationssystem eingesehen werden.

Im Folgenden wird über die wesentlichen Beschlüsse aus der Sitzung berichtet.

Öffentlicher Teil

Mitteilungen

1. Die Deutsche Telekom Technik GmbH hat im Auftrag der Telekom Deutschland GmbH im Rieslingweg bei einem Straßenaufriss zwei Anschlüsse für Glasfaser gelegt.

2. Es wurden Fördermittel aus dem Fördertopf des Energie- und Klimafonds (EKF) für die Errichtung einer Anlage zur Wärmeerzeugung in der KiTa Mertesdorf in Höhe von 90.000 € bewilligt. Installiert wird eine Wärmepumpe, für die ein nicht rückzahlbarer Zuschuss in Höhe von insgesamt 45 % der förderfähigen Ausgaben gewährt wird. Der Fördersatz setzt sich zusammen aus Basisförderung von 35 % zzgl. einem Ölaustauschbonus in Höhe von 10 %. Der Bewilligungszeitraum beginnt am 18.01.2023 und endet am 21.01.2025. Die Befristung kann auf begründeten Antrag um maximal 24 Monate verlängert werden, wenn die Umsetzung der Maßnahme innerhalb der ursprünglichen Frist vom Antragsteller aus Gründen nicht umgesetzt werden konnte, die der Antragsteller nicht zu vertreten hat.

Beratung und Beschlussfassung Zuschussantrag KöB

Im zurückliegenden Jahr wurde die Bücherausleihe der katholischen öffentlichen Bücherei gut besucht und die Anzahl der Entleihungen konnte mit über 13 % Zuwachs gegenüber dem Vorjahr noch einmal deutlich gesteigert werden. Auch die Anzahl der Besucher in der Bibliothek ist weiterhin auf einem hohen Niveau. Als größere Aktion für das Jahr 2024 plant die Bücherei den „Lesesommer". Es handelt sich um eine landesweite Aktion zur Leseförderung. Zielgruppe des Lesesommers sind die Leseanfänger und Grundschulkinder. Die katholische öffentliche Bücherei erfüllt auch die Aufgabe einer Schulbücherei. Damit die Bücherei auf dem aktuellen Stand bleiben kann müssen gelegentlich Neuanschaffungen getätigt werden. Die Ortsgemeinde unterstützt die Bücherei schon seit vielen Jahren, auch in diesem Jahr soll die Tradition fortgeführt werden. Der Ortsgemeinderat beschloss für die Katholische öffentliche Bücherei einen Zuschuss von 400 € zu gewähren.

Vergaben

Vergabe der Fundamente für die Buswartehalle Hauptstraße 80a

Sachverhalt und Rechtslage:

Im Zuge des Neubaus Hauptstraße 80a musste die ehemalige Bushaltestelle aufgrund der Tiefgarageneinfahrt verlegt werden. Die Kosten für die Verlegung übernahm der Bauherr. Die Ortsgemeinde Mertesdorf will in diesem Zusammenhang die neu hergestellte Bushaltestelle mit einer Buswartehalle ausstatten. Die Firma Ziegler Metallbearbeitung GmbH hat den Auftrag für die Buswartehalle bekommen, diese wird voraussichtlich in der KW 10 geliefert und aufgebaut. Bis zu diesem Zeitpunkt sollen die bauseitigen Fundamente zum Aufdübeln der Fußplatten und Stützen hergestellt werden. Es wurde ein Angebot für die Herstellung der Fundamente von der Firma Brandscheid aus Mertesdorf angefordert. Zudem wurden noch Vergleichsangebote von zwei Baufirmen, welche derzeit in Mertesdorf tätig sind angefragt. Aufgrund des engen Zeitfensters bis zur Ausführung bzw. der Witterung haben beide Firmen kein Angebot abgegeben. Der Gemeinderat beschloss, den Auftrag für die Herstellung der Fundamente der Bushaltehalle an die Firma Brandscheid zu einem Angebotspreis zu vergeben.

Flyer Wanderweg ME 1

Im Rahmen einer LEADER-Förderung konnte im Jahr 2021 mit dem Mertesdorfer Panoramaweg eine aussichtsreiche Tour mit Info- und Rastplätzen rund um den ältesten Weinort im Ruwertal realisiert werden. Auf insgesamt 8,3 km führt der Panoramaweg größtenteils auf Natur- und Weinbergswegen vorbei an renommierten Weingütern mit herrlichen Ausblicken auf die Weinorte Mertesdorf und Kasel. Entlang der Strecke erfahren die Besucher auf verschiedenen Informationstafeln Wissenswertes zur historischen Wasserversorgung von Mertesdorf, zur Weinkulturlandschaft im Ruwertal und zur Artenvielfalt durch Streuobstwiesen und Blühstreifen. Damit ist der Weg nicht nur für den Tourismus im Ruwertal eine große Bereicherung, er dient der Förderung der Heimat- und Kulturpflege und sensibilisiert gleichermaßen für Themen des Naturschutzes und der Biodiversität. Eine digitale Darstellung des Weges mit Wegebeschreibung, Höhenprofil etc. existiert bereits auf der Homepage der Tourist-Information und der Ortsgemeinde sowie im Tourenplaner Rheinland-Pfalz. Eine Informationsbroschüre für den Weg ist jedoch eine sinnvolle und auch sehr oft nachgefragte Ergänzung, da sie in der Tourist-Information, bei der Ortsgemeinde und bei den Leistungsträgern vor Ort die Vermarktung des Weges maßgeblich unterstützt. Einheimische und Gäste werden durch die Broschüre informiert und somit für den Weg und die dort erlebbaren Themen interessiert. Wanderern dient während der Begehung des Weges die Broschüre zur Orientierung und Information - und sie ist für Besucher geeignet, die nicht digital unterwegs sein wollen oder können. Die Broschüre wird an das Layout der Informationstafeln des Weges angelehnt. Sie soll vom Aufbau dem beigefügten Flyer des Ruwer-Riesling-Erlebnisweges ähneln, da dieser äußerst beliebt ist. Dieser Flyer wird sehr oft von Gästen nachgefragt, da er kurz und prägnant einen guten Überblick zum Wanderweg gibt. Die Umsetzung soll zeitnah nach Bewilligung erfolgen. Ziel ist es, den Bürgern und Gästen zur neuen Saison 2024 den Flyer anbieten zu können. Der Ortsgemeinderat stimmte der Vergabe zur Erstellung eines Flyers für den ME1 unter der Voraussetzung zu, dass der Eigenanteil der Ortsgemeinde der über die 500 € hinausgeht nicht gezahlt werden muss.

Nutzung Bürgerhaus

Es kam die Frage auf, ob eine Kostenrückerstattung möglich sei, sofern die Buchung aufgrund von Krankheit nicht wahrgenommen werden kann. Im Rat wurde über die Möglichkeit verschiedener Fristen diskutiert. Grundsätzlich soll künftig eine Einzelfallbetrachtung stattfinden.