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Amtsblatt der Verbandsgemeinde Ruwer
Ausgabe 15/2018
Aus den Gemeinden
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Hinweis : Friedhofssatzung der Ortsgemeinde Farschweiler vom 07.03.2018

Der Gemeinderat Farschweiler hat aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO), sowie der §§ 2 Abs.3, 5 Abs.2 und 6 Abs.1 Satz 1 des Bestattungsgesetzes (BestG) vom 04.03.1983 (GVBl. S.69, BS2127-1), zuletzt geändert durch Landesgesetz vom 19.12.2014 (GVBl. S. 301), folgende Satzung beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird:

§ 33 Inkrafttreten

Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeitig treten die Friedhofssatzung vom 16.02.2017 und alle übrigen entgegenstehenden ortsrechtlichen Vorschriften außer Kraft.

Farschweiler, 07.03.2018Marion JonasOrtsbürgermeisterin

Gemäß § 24 Abs. 6 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung der Bestimmungen über Ausschließungsgründe (§ 22 Abs. GemO) und die Einberufung und Tagesordnung von Sitzungen des Ortsgemeinderates (§ 34 GemO) unbeachtlich ist, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach der öffentlichen Bekanntmachung dieser Satzung schriftlich unter Bezeichnung der Tatsachen, die eine solche Rechtsverletzung begründen können, gegenüber der Ortsgemeinde geltend gemacht werden.