Unterrichtung der Einwohner über die 6. Sitzung des Gemeinderates Schöndorf am 12.03.2025

Unter dem Vorsitz von Ortsbürgermeisterin Sonja Ripplinger fand am 12.03.2025 im Bürgerhaus Schöndorf, 54316 Schöndorf die 6. Sitzung des Gemeinderates Schöndorf statt. Die gesamte öffentliche Niederschrift kann im Internet auf der Homepage der Verbandsgemeinde Ruwer unter der Rubrik Ratsinformationssystem eingesehen werden. Im Folgenden wird über die wesentlichen Beschlüsse aus der Sitzung berichtet.

Öffentlicher Teil

Es wurden keine Fragen gestellt.

- Die Vorsitzende informierte, dass die Holzversteigerung am 22.03.2025 stattfindet und im kommenden Amtsblatt veröffentlicht wird. Die Polter befinden sich nur oberhalb des Friedhofes. Dies wird voraussichtlich auch die letzte Versteigerung mit Herrn Phillips in der Ortsgemeinde sein, da dieser zum Jahresende in Pension gehen wird. Die Neubesetzung obliegt den Landesforsten.

Des Weiteren teilte Sie mit, dass die Schaukel für den Spielplatz in Lonzenburg geliefert wurde sowie die Ersatzbalken für die Schaukel im Bospert.

Im Mai wird mit dem Glasfaserausbau begonnen. Hierzu wird der zuständige Mitarbeiter von Westnetz zu einer Sitzung im April einladen um das weitere Vorgehen zu erläutern. Der Ausbau in Lonzenburg ist bisher noch nicht datiert und auf Anfrage konnte auch bisher noch kein Termin genannt werden, da Lonzenburg in der Planung bisher nicht berücksichtigt wurde. Priorität sind die zunächst die größeren Gemeinden.

Die Vorsitzende informierte weiterhin, dass laut Zensus 2022 im Mai 2022 eine amtliche Einwohnerzahl von 769 Personen festgestellt wurde obwohl laut internen Zahlen seitens der Verbandsgemeinde Ruwer sich die Einwohnerzahl im Sommer letzten Jahres auf 818 Einwohner beliefen.

Ferner berichtet die Vorsitzende, dass der Hofladen Karos bedauerlicherweise geschlossen hat. Zukünftig werden die Bio - Tüten und Gelben Säcke in einer Kiste vor der ehemaligen Sparkasse zur Verfügung gestellt.

Zudem teilte Sie mit, dass das ehemalige Sparkassengebäude nun von der Jugendfeuerwehr genutzt wird.

Bezüglich der Müllablagerung in der Dump steht die Vorsitzende im Austausch bzw. Kontakt mit dem Ordnungsamt der VG Ruwer. Hierzu teilte Sie mit, dass der Wegebau in der Dump aufgrund von Rissen Hangseits durch den Forst instandgesetzt wird.

Entsprechend § 97 I GemO lag der Haushaltsplan 2025 in der Zeit vom 10.02.2025 bis zum 23.02.2025 als Bürgerhaushalt öffentlich zur Einsichtnahme aus. Innerhalb dieser Frist hatten die Einwohner die Möglichkeit Vorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung, des Haushaltsplanes oder seinen Anlagen einzureichen. Über jede einzelne Anregung ist vor der Verabschiedung der Haushaltssatzung/-plan anonymisiert zu beraten und abzustimmen. Bei der Vorsitzenden ist die Anregung eingegangen, die finanzielle Unterstützung des Musikvereins Holzerath, welche beim Produkt 26220 im Haushaltsplan i.H.v. 200,00 € beplant wurde zu streichen, da die Auszahlung vor ein paar Jahren einmalig gewesen ist und nun nicht mehr erfolgt und über die letzten Haushaltsjahre nur versehentlich fortgeführt wurde. Die dort eingeplanten Haushaltsmittel sollen für die Jugendarbeit mit investiert werden. Daher soll der Haushaltsansatz beim Produkt 36200 von 100,00 € um die 200,00 € erhöht und somit auf 300,00 € beplant werden. Nach kurzer Diskussion im Rat entschloss sich der Gemeinderat auf Vorschlag der Ortsbürgermeisterin die Anregung in die Haushaltssatzung- und plan 2025 mit aufzunehmen.

Die Haushaltssachbearbeiterin der Verwaltung verwies auf den vorliegenden Planentwurf, der jedem Ratsmitglied der Ortsgemeinde Schöndorf rechtzeitig zur Sitzung zugegangen war. Sie teilte mit, dass sofern sich keine Änderungen ergeben, die Haushaltssatzung mit dem Plan nach Rückmeldung der Kommunalaufsicht veröffentlicht und in Kraft gesetzt werden kann. Zum Haushaltsplan ist selbst zu sagen, dass die Ortsgemeinde Schöndorf sich diesmal für eine einjährige Haushaltsplanung entschieden hat. Wie aus der HH-Satzung ersichtlich kann sowohl der Ergebnis-, als auch der Finanzhaushalt für das Planjahr 2025 ausgeglichen werden. Die Hebesätze der Realsteuern, also Grundsteuer A, B, Gewerbesteuer bleiben zum Vorjahr unverändert. Bei den Umlagen gibt es eine Veränderung zum Vorjahr. Die VG Umlage wurde um zwei Punkte angehoben. Die endgültige Umlage wurde mit 36 v.H. festgesetzt. Die Kreisumlage wurde ebenfalls um zwei Punkte angehoben. Die endgültige Umlage wurde mit 45 v.H. festgesetzt. Dies entspricht insgesamt Mehrauf- wendungen von 40.000,00 €. Anschließend teilte Sie die Gegenüberstellung von Einnahmen und Ausgaben mit und führte aus, dass im HH – Jahr 2025 und auch im HH – Jahr 2026 kein Kreditbedarf besteht. Zum 01.01.2025 beträgt der Stand der Investitionskredite 618.900,00 €. Nach Leistung der ordentlichen Tilgungsraten auf die bestehenden Darlehen und keiner Neuverschuldung im HH - Jahr 2025 sinkt der Stand auf 591.000,00 € zum 31.12.2025. Bei einer Einwohnerzahl von 830 Personen liegt die Verschuldung pro Einwohner bei 712,05 €. Der Gemeinderat beschloss die im Entwurf vorgelegte Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2025.

Der Tagesordnungspunkt enfiel und wurde zu Beginn der Sitzung abgesetzt.

Der Gemeinderat beschloss den Tagesordnungspunkt die Beschaffung der zur Versorgung der eigenen Liegenschaften erforderlichen Strommenge über den durch die R-H-E AöR aufzubauenden Strom-Bilanzkreis aus regionaler Energie ab dem 01.01.2026 zu beziehen, nach reger Diskussion zu vertagen.

Nichtöffentliche Sitzung

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung erfolgten weitere Mitteilungen. Des Weiteren erfolgten noch Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten.