Aus der Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbands Freibad Ruwertal vom 14.11.2022

Mitteilungen

Das Freibad war vom 22.05. bis 10.09.2022 an 112 Tagen, täglich in der Zeit von 09.00 bis 19.00 Uhr, geöffnet. Durch die Personalgestellung der Bädergesellschaft konnte die fehlende Stelle kompensiert werden und die Badesaison 2022 ohne Verkürzung der Öffnungszeiten laufen. Die Gesamtbesucherzahl betrug 63.307 (im Durchschnitt 565 Besucher pro Tag). Die Einnahmen beliefen sich auf rund 144.000 Euro. Die Vorsitzende bedankte sich nochmals beim Freibad-Team für die hervorragend geleistete Arbeit während der Badesaison 2022.

Zum Stand der Sanierungsmaßnahmen führte Verbandsvorsteherin Nickels aus, dass das Freibad Ruwertal in Mertesdorf in die Prioritätenliste der Sportstättenförderung des Landkreises Trier-Saarburg an 2. Stelle aufgenommen wurde. Ein Telefonat mit der ADD ergab noch keine abschließende Einschätzung, bis wann eine Förderung in Aussicht gestellt werden kann.

Zusätzlich wurden die Sanierungsmaßnahmen für das neu aufgelegte Förderprogramm zur Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Kultur und Jugend angemeldet.

Ausschreibung der Reinigungsleistungen für 2023 und 2024

Seit dem Jahr 2019 werden die Reinigungsarbeiten durch eine Reinigungsfirma erbracht. Grundlage hierfür war die gutachterliche Stellungnahme der Deutschen Gesellschaft für das Badewesen, wonach sich im Funktionsbereich „Beaufsichtigung des Badebetriebes‘“ eine personelle Unterdeckung (432 Personalstunden) ergeben hatte. Um hier die Verkehrssicherungspflicht im Bad zu gewährleisten und ein Organisationsverschulden auszuschließen sowie die arbeitszeitrechtlichen Bestimmungen einzuhalten, wurden die Reinigungsleistungen an einen Dienstleister vergeben. Der aktuelle Vertrag endete mit der abgelaufenen Badesaison 2022. Für die kommende Freibadsaison muss eine erneute Ausschreibung erfolgen.

Gemäß dem Vergaberecht kann eine freihändige Vergabe erfolgen. Die Verwaltung wird Preisanfragen im Rahmen der freihändigen Vergabe einholen. Die Leistungsdauer soll 2 Jahre dauern. Die Verwaltung wurde von der Verbandsversammlung beauftragt, für die Reinigungsleistungen im Freibad Ruwertal in Mertesdorf Preisanfragen im Rahmen der freihändigen Vergabe durchzuführen für eine Vertragsdauer von 2 Jahren und an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben. Der ZV ist über die Vergabe in der nächsten Sitzung zu informieren.

Mitteilung über Eilentscheidungen gemäß § 48 GemO

Bündelausschreibung Erdgas und Strom 2023 bis 2025 - Eilentscheidung hinsichtlich der weiteren Vorgehensweise

Die von der Verbandsvorsteherin getroffene Eilentscheidung wurde bekannt gegeben.

Teilnahme an dem Projektaufruf für das neue Förderprogramm zur Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen sport, Kultur und Jugend

Die von der Verbandsvorsteherin getroffene Eilentscheidung wurde bekannt gegeben.

Weiterentwicklung Gebührenstruktur

Mit Datum vom 15.04.2015 trat die 9. Änderungssatzung in Kraft mit bis heute unveränderten Benutzungsgebühren für die Benutzung der Einrichtung des Freibades Ruwertal in Mertesdorf. In Anbetracht der allgemeinen Kostensteigerung, insbesondere der steigenden Energiekosten und unter Berücksichtigung des jährlichen Zuschussbedarfs des Freibades ist eine Überprüfung der Gebühren erforderlich. Es wird auf die Sitzungsvorlage verwiesen. Die Verwaltung wurde beauftragt, die 12. Änderungssatzung zur Satzung des Zweckverbandes Freibad Ruwertal über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Freibades Ruwertal vorzubereiten.

Sanierung

In der 12. Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Freibad Ruwertal wurde einstimmig der Beschluss gefasst, die Verwaltung zu beauftragen, mit Unterstützung eines externen Büros die Ausschreibung der Planungsleistungen (Architekt und TGA) für die Generalsanierung des Freibades Ruwertal in Mertesdorf -VGV-Verfahren - durchzuführen, vorbehaltlich der verfügbaren Haushaltsmittel.

Die weiteren Haushaltsmittel werden in 2023 und Folgejahren veranschlagt. Weiterhin soll die Verwaltung beauftragt werden, Fördermittel zu prüfen und dementsprechend Zuwendungsanträge zu stellen. Im laufenden Verfahren hat es sich als sinnvoll und wirtschaftlich ergeben, im Rahmen der Vergabeverfahren auch die Tragwerksplanung mit einzubeziehen. Die Verbandsversammlung beschloss, dass als Ergänzung zu dem in der 12. Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Freibad Ruwertal gefassten Beschlusses zusätzlich auch die Tragwerksplanung in die laufenden Vergabeverfahren mit einbezogen wird.

Machbarkeitsstudie zur Weiterentwicklung des Freibades Ruwertal

Um die Möglichkeiten zur Sicherung des Badebetriebes zu sondieren, soll eine Machbarkeitsstudie nach Vorlage entsprechender Angebote beauftragt werden. Die Verbandsversammlung beschloss, für die Weiterentwicklung und Betriebsführung des Freibades Ruwertal in Auftrag zu geben. Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechende Honorarangebote anzufordern und dem wirtschaftlichsten Anbieter den Auftrag bis zu einer Höhe von 20.000 € netto zu erteilen.