Unterrichtung der Einwohner über die 21. Sitzung des Gemeinderates Schöndorf am  30.11.2023

Unter dem Vorsitz von Ortsbürgermeister Uwe Kirchartz fand am 30.11.2023 Ehemalige Gaststätte Steffes die 21. Sitzung des Gemeinderates Schöndorf statt.

Die gesamte öffentliche Niederschrift kann im Internet auf der Homepage der Verbandsgemeinde Ruwer unter der Rubrik Ratsinformationssystem eingesehen werden.

Im Folgenden wird über die wesentlichen Beschlüsse aus der Sitzung berichtet.

Mitteilungen

Am 17.11. fand ein Beförderungsabend der Feuerwehren der VG Ruwer statt. Von der Freiwilligen Feuerwehr Schöndorf konnten Frank Schmitt zum Oberbrandmeister, Simon Terres zum Oberlöschmeister, Anne Terres zur Oberlöschmeisterin, Barbara Koltes zur Hauptfeuerwehrfrau, Stefan Dockendorf zum Feuerwehrmann und Lukas Andrzejewski zum Anwärter gratuliert werden. Des Weiteren wurden Fritz Weber (Eintritt: 1971), Hermann Schmitt (Eintritt 1972) und Günter Schmitt (Eintritt 1973) aus der Freiwilligen Feuerwehr Schöndorf verabschiedet. Zudem wurden in diesem Jahr die Einsatzkräfte der Freiwilligen Feuerwehr und des Malteser Hilfdienstes, welche bei der Flutkatastrophe am 14. und 15. Juli 2021 im Einsatz waren mit der Fluthilfemedaille des Landes Rheinland-Pfalz ausgezeichnet. Auch der Ortsbürgermeister gratulierte allen Genannten und bedankte sich für Ihren Einsatz.

Der Ortsbürgermeister beglückwünschte den Männergesangverein Harmonie Schöndorf für ihr 100-jähriges Bestehen. Hierzu wurde der Männergesangverein mit der Zelterplakette, im Auftrag des Bundespräsidenten Walter Steinmeier für 100 Jahre musikalisches Wirken, ausgezeichnet. Am 30.09.2023 wurde die Auszeichnung durch den Vorstand in Bingen entgegengenommen. Am 21.10.2023 wurde die Verleihung bei einem Konzertabend gefeiert.

Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung der Satzung für die Erhebung der Hundesteuer

Der Gemeinde- und Städtebund hat ein aktualisiertes Muster der „Satzung zur Erhebung der Hundesteuer“ (Fassung vom 31.08.2023) veröffentlicht. Das ursprüngliche Satzungsmuster wurde von einer Arbeitsgruppe aus Mitgliedern des Gemeinde- und Städtebundes und des Städtetages Rheinland-Pfalz unter Beteiligung des Ministeriums des Innern für Sport und Infrastruktur erarbeitet. Die Mustersatzung sieht eine Anpassung der Hundesteuerbefreiung für Assistenzhunde im Sinne des § 12e Abs. 3 BGG vor. Die Satzungsänderung wurde einstimmig beschlossen.

Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung eines Beamers, Leinwand und Laptop für Gremienarbeit Gemeinde

Die Gemeinde plant die Beschaffung eines Laptops mit Beamer und Leinwand. Diese sollen in erster Linie für die Gremienarbeit und die Gemeinderatssitzungen genutzt werden. Die Geräte werden über die Verwaltung beschafft. Hierzu hat die IT eine Preisanfrage gemacht. Demnach liegen die Gesamtkosten für Notebook, Beamer und Leinwand (Maße 194 x 121 cm, mobil mit Tasche) bei rund 1.300,00 €.

Die Beschaffung der Geräte erfolgt im Jahr 2024 nach Genehmigung des Haushaltsplans; dies wurde mehrheitlich beschlossen. Die IT der Verwaltung wird die Beschaffung und Ersteinrichtung vornehmen.

Beratung und Beschlussfassung Zuschussanträge Tore und Flutlicht

Der Vorsitzende informiert den Gemeinderat über 2 Anträge des FC Schöndorf. Er führte aus, dass der FC Schöndorf 6 neue Fußballtore gekauft hat. Die vorhandenen Tore waren altersbedingt nicht mehr verwendbar bzw. durch Vandalismus zerstört. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 10.571,20 €. Hiervon hat die Gemeinde 4.227,26 Euro zu tragen. Zudem ist bereits Ende 2022 die Umrüstung der Flutlichtanlage auf LED erfolgt. Aufgrund zweier Förderungen durch den Sportbund und die Zukunft-Umwelt-Gesellschaft (Z-U-G) hat sich die Abrechnung jedoch bis in dieses Jahr hingezogen. Man freut sich auf dem Sportplatz nun über eine deutlich breitere und hellere Ausleuchtung, sowie Strom- und Energieeinsparungen. Zudem waren die notwendigen Leuchtmittel für die vorherigen Flutlichter kaum noch zu beschaffen. Die Gesamtkosten beliefen sich auf 27.160,75 Euro, der Gemeindeanteil auf 5.282,42 Euro. Für beide Maßnahmen waren Haushaltsmittel veranschlagt. Der Rat stimmte beiden Zuschüssen zu.