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Amtsblatt der Verbandsgemeinde Ruwer
Ausgabe 21/2019
Aus den Gemeinden
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Aus der Sitzung des Gemeinderates Ollmuth vom 15.05.2019

Mitteilungen

10 Jahre Ruwer-Hochwald-Radweg

Der Ruwer-Hochwald-Radweg feiert am 18.05.2019 10-jähriges Jubiläum. Hierzu findet eine gemeinsame Radtour als offizielle Veranstaltung statt. In diesem Zusammenhang wird die Ortsgemeinde Sommerau um 16:00 Uhr im Rahmen der Reihe „Lebendige Weinberge“ vom Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum (DLR) ausgezeichnet.

Viele Vereine und Ortsgemeinden bereiten ein vielfältiges Angebot entlang des Weges (Pluwiger Hammer, Sommerau, Waldrach, Kasel und Kellerbesichtigung im Weingut von Schubert) vor.

Haushaltssatzung / -plan 2019

Der Vorsitzende teilte mit, dass die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan 2019 für die Ortsgemeinde Ollmuth von der Kreisverwaltung Trier-Saarburg genehmigt wurden.

Nahverkehrskonzept

Bei der Kreisverwaltung Trier-Saarburg fand eine Informationsveranstaltung bezüglich des Nahverkehrskonzeptes statt. Dieses war ebenfalls bereits Thema in der Ortsbürgermeisterbesprechung. Nach der Sommerpause soll die Thematik nochmals aufgegriffen und weitergeführt werden.

Ausnahmegenehmigungen Feldwege

Für die Nutzung der gemeindlichen Feldwege wurden zwei Ausnahmegenehmigungen erteilt. Zum einen für das Büro für Faunistik und Landschaftsökologie, Bingen, zur faunistischen Erfassung im Rahmen von Umweltverträglichkeitsstudien nach dem UVPG, zum anderen für das Freiburger Institut für angewandte Tierökologie (FrInaT) zur Durchführung von Studien über Fledermäuse. Beiden Genehmigungen sind zeitlich beschränkt.

Betriebsergebnis Kommunalwald 2018

Das Jahr 2018 schließt für den Kommunalwald Ollmuth mit einem Gewinn von 8.174,20 € ab. Dies ist ein höherer Gewinn als geplant. Der Revierförster informierte über die aktuelle Forstsituation.

Beratung und Beschlussfassung über das neue Forsteinrichtungswerk

Herr Remmy vom Planungsbüro FoNat erläuterte den Bericht zum Forsteinrichtungswerk.

Nach eingehender Diskussion stimmte der Gemeinderat dem Forsteinrichtungswerk in der vorliegenden Fassung zu.

Beratung und Beschlussfassung über

a.) die Feststellung der Jahresabschlüsse der Haushaltsjahre 2014 und 2015

b.) die Entlastung des betroffenen Personenkreises in den Haushaltsjahren 2014 und 2015

Ortsbürgermeister Gerd Dietzen übergab den Vorsitz an das ältestes Ratsmitglied.

Gerd Dietzen, Michael Haupenthal und Christian Dietzen nahmen gemäß § 22 GemO an der Beratung und Beschlussfassung nicht teil und nahmen im Zuhörerraum Platz.

Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses führte aus, dass der Rechnungsprüfungsausschuss am 15.05.2019 zur Prüfung der Schlussbilanz und Jahresrechnung 2014 und 2015 der Ortsgemeinde Ollmuth getagt hat.

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat die vorgelegten Rechnungsbelege und den Jahresabschluss, bestehend aus Ergebnisrechnung, Finanzrechnung, Teilrechnung, Bilanz und Anhang stichprobenweise geprüft. Die aufgestellte Jahresrechnung stellt ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Ortsgemeinde dar. Die Prüfung hat zu keinen Beanstandungen geführt. Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Gemeinderat die vorgelegte Jahresrechnung festzustellen, sowie dem betroffenen Personenkreis Entlastung zu erteilen.

Der Gemeinderat stellt die Jahresabschlüsse der Haushaltsjahre 2014 und 2015 fest und entlastet den betroffenen Personenkreis (Ortsbürgermeister, dessen Vertreter und die Verwaltung) in den Haushaltsjahren 2014 und 2015.

Anfragen / Anregungen

Auf Anfrage teilt der der Vorsitzende mit, dass bezüglich der Sanierung des Jugendraumes immer noch keine Angebote vorliegen, obwohl dies zugesagt sei.

Es wurden wiederholt Beschwerden an den Ortsbürgermeister herangetragen, wonach viele Hundehalter ihre Hunde ohne Leine herumlaufen lassen.

Des Weiteren würde Hundekot auf Äckern und Wiesen liegen gelassen, auf denen Vieh gehalten wird. Dies könnte zu Gesundheitsschäden der Tiere führen.

Die Verwaltung wird beauftragt, wiederholt einen diesbezüglich Appell an die Hundehalter im Amtsblatt zu veröffentlichen.

Anlässlich der letzten Gemeinderatsitzung für diese Legislaturperiode dankte Gerd Dietzen den Ratsmitgliedern für die gute und konstruktive Zusammenarbeit in den vergangen Jahren. Vorallem dankt er auch für die vielen Arbeiten, die in Eigenregie erledigt werden konnten, was dem Haushalt der Gemeinde zugutekommt.