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Amtsblatt der Verbandsgemeinde Ruwer
Ausgabe 23/2021
Aus den Gemeinden
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Bekanntmachung

Einladung zur 15. Sitzung des Gemeinderates Osburg am Donnerstag, den 17.06.2021 um 19:00 Uhr in der Mehrzweckhalle Osburg

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Ergebnis der Machbarkeitsstudie zur Erweiterung des Kindergartens; Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise

2.

Beratung und Beschlussfassung über

2.1 die Feststellung des Jahresergebnisses 2017

2.2 die Entlastung des betroffenen Personenkreises für das Jahr 2017

3.

Aufgabenübernahme der Aufgabe "Breitbandausbau zu einem flächendeckenden Gigabitnetz" durch die Verbandsgemeinde Ruwer gem. § 67 Abs. 4 GemO

4.

Vergaben

4.1 Beratung und Beschlussfassung zur Auftragsvergabe einer geomagnetischen Erkundung (Bebauungsplan „Hinter Klopp“)

5.

Mitteilungen

6.

Anfragen/Anregungen

Nichtöffentlicher Teil

7.

Bau- und Grundstücksangelegenheiten

8.

Mitteilung über eine getroffene Eilentscheidung gem. § 48 GemO

9.

Mitteilungen

10.

Anfragen/Anregungen

Silvia Klemens, Ortsbürgermeisterin

Hinweis:

Auf Grund der Corona-Pandemie weisen wir auf die Einhaltung der Hygiene-Vorschriften hin. Seitens der Ortsgemeinde Osburg werden die Vorschriften eingehalten. Im Rahmen des Eigenschutzes empfehlen wir darüber hinaus eigene Vorkehrungen zu treffen.

Registrierung von Zuschauern

Das Notieren von Namen und Anschriften der Teilnehmer*innen zum Zwecke der Information im Falle einer später bekanntgewordenen Infektion ist nach Auffassung des Landesbeauftragten für Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) möglich. Rechtgrundlage: Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. c) und e) DSGVO.