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Amtsblatt der Verbandsgemeinde Ruwer
Ausgabe 25/2020
Aus den Gemeinden
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Einladung

zur 9. Sitzung des Gemeinderates Waldrach Mittwoch, 24.06.2020, um 19:00 Uhr im Familienzentrum, Kegelbungert 1, 54320 Waldrach

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1

Mitteilungen

2

Zustimmung zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Ruwer gem. § 67 Abs. 2 Gemeindeordnung (GemO) für die Bereiche

A)

Ortsgemeinde Kasel, Bereich „Im Brubelborn“

B)

Ortsgemeinde Korlingen, Bereich „Hinterste Anwand“

C)

Ortsgemeinde Lorscheid, Bereich „Steinkaul“ und „Am Holzweg“

D)

Ortsgemeinde Morscheid, Bereich „Auf der Hambuchenheck“

E)

Ortsgemeinde Osburg, Bereich „Hinter Klopp“

F)

Ortsgemeinde Waldrach, Bereich „Parkplatz HermeskeilerStraße/Werkland in Pätsch“

3

Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung endgültiger Ausbaubeiträge für die Verkehrsanlage „Feller Straße“

4

Friedhofsangelegenheiten (Antrag der FWG-Fraktion)

5

Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Friedhofssatzung

6

Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Friedhofsgebührensatzung

7

Beratung und Beschlussfassung zur Planung des Straßenausbaus Korlinger Straße und Thommer Straße

8

Beratung und Beschlussfassung Planung Erweiterung Kita

9

Aussprache zur Errichtung von Buswartehäusern in der Ortslage

10

Annahme oder Vermittlung von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem.§ 94 Abs. 3 GemO

11

Anfragen/ Anregungen

Nicht öffentlicher Teil

12

Mitteilungen

13

Anfragen/ Anregungen

14

Vertragsangelegenheiten

15

Grundstücksangelegenheiten

16

Bauvoranfragen

17

Bauanträge

Rainer Krämer

Ortsbürgermeister

Hinweis:

Auf Grund der Corona-Pandemie weisen wir auf die Einhaltung der Hygienevorschriften hin. Seitens der Ortsgemeinde Waldrach werden die Vorschriften eingehalten. Im Rahmen des Eigenschutzes empfehlen wir darüber hinaus eigene Vorkehrungen zu treffen.

Registrierung von Zuschauern

Das Notieren von Namen und Anschriften der Teilnehmer*innen zum Zwecke der Information im Falle einer später bekanntgewordenen Infektion ist nach Auffassung des Landesbeauftragten für Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) möglich. Rechtgrundlage: Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. c) und e) DSGVO.