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Amtsblatt der Verbandsgemeinde Ruwer
Ausgabe 25/2020
Aus den Gemeinden
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Auszug aus der Sitzung des Gemeinderates Lorscheid vom 03.06.2020

Mitteilungen

Die Ortsbürgermeisterin setzte den Rat darüber in Kenntnis, dass der Naturpark Saar-Hunsrück zum 40-jährigen Naturpark-Jubiläum das Projekt „40 grüne Landmarken“ ins Leben gerufen hat. Hierbei geht es um die Pflanzung von Solitärbäumen an kulturgeschichtlich bedeutenden Orten. Die Ortsgemeinde Lorscheid hat sich mit dem Standort Meirad/Hohlweg am Holzkreuz um die Pflanzung eines solchen Baumes beworben. Der Baum inkl. Pfahl, Verbiss- u. Wühlmausschutz, sowie Biodiversitätsstele stellt der Naturpark bereit.

Die Vorsitzende berichtete, dass die Reservistenkameradschaft Lorscheid zum 07.04.2020 aus dem Vereinsregister des Amtsgerichts Wittlich gelöscht wurde.

Die Vorsitzende setzte den Rat über das 25-jährige Dienstjubiläum der Kita-Mitarbeiterin Frau Julia Barz in Kenntnis, welches am 06. April 2019 stattfand. Ein Präsent wurde dazu überreicht.

An der alten Eiche wurde der Eichenprozessionsspinner gesichtet. Der Bereich einschließlich der Sitzbank wurde abgesperrt.

Beratung und Beschlussfassung Änderung der Beitragsveranlagung nach KAG; Umstellung von einmaligen auf wiederkehrende Beiträge

Einleitend erläuterte die Vorsitzende die aktuelle Sachlage. Die Ortsgemeinde Lorscheid beabsichtigt, anfallende Investitionskosten von einmaligen Ausbaubeiträgen (separate Abrechnung für jede einzelne Verkehrsanlage im Bereich der im Zusammenhang bebauten Ortslage) auf wiederkehrende Ausbaubeiträge umzustellen. Hierzu soll ein Grundsatzbeschluss gefasst werden.

Mittels einer Satzung sollen Beitragspflichtige, die Erschließungsbeiträge, Ausbaubeiträge oder Ausgleichsbeträge nach dem Baugesetzbuch gezahlt haben, verschont werden.

Dazu informierte die Vorsitzende, dass die Landesregierung eine Gesetzesänderung beschlossen hat, welche die gesetzliche Umstellung von einmaligen auf wiederkehrende Beiträge aufgrund sozialer Ungerechtigkeiten regelt. Diese tritt zum 01.01.2024 in Kraft.

Die Umstellung auf wiederkehrende Beiträge soll in der Ortsgemeinde Lorscheid schon zum 01.01.2021 erfolgen, damit die Ortsgemeinde während der Übergangszeit durch Fördermaßnahmen durch das Land unterstützt werden kann.

Der Gemeinderat wird eine flexible Verschonung in einer späteren Sitzung je nach Verkehrsanlage, Beitragsabrechnung und Beitragshöhe beraten und beschließen.

Der Gemeinderat beschloss die Änderung des Beitragssystems auf Umstellung

von einmaligen auf wiederkehrende Beiträge in der Ortsgemeinde Lorscheid. Eine Verschonungsregelung wird flexibel für jede, in den letzten 20 Jahren nach einmaligen Beiträgen abgerechnete, Verkehrsanlage separat in einer späteren Sitzung beraten und beschlossen.

Beratung und Beschlussfassung über die Schallschutzmaßnahmen/Decken in der KiTa

Die Vorsitzende informierte einführend, dass im Einvernehmen mit den beiden Beigeordneten am 01.05.2020 der Auftrag zur Schallschutzmessung in

Höhe von € 3.000,00 netto an das Ingenieurbüro Rommelfanger vergeben wurde.

Dem wurde einstimmig vom Rat zugestimmt.

Anschließend erteilte die Ortsbürgermeisterin Herrn Rommelfanger und Herrn Conen das Wort, um über die Ergebnisse der Schallschutzmessung, die geplanten Schallschutzmaßnahmen und die Deckenerneuerung zu informieren.

Herr Rommelfanger stellte die Ergebnisse der messtechnischen Bestandsaufnahme vom 08.05.2020 vor und erklärte anhand von Nachhalldiagrammen, wie sich die Raumakustik in den jeweiligen Räumen (Mäuse- und Gespenstergruppe, Flur sowie Bewegungsraum) der KiTa verhält. Zudem informierte er über die gesetzlichen Anforderungsniveaus.

Für die Holzpaneldecke, an welcher Handlungsbedarf besteht, da das Vlies porös ist, informierte er über verschiedene Möglichkeiten hinsichtlich der raumakustischen Maßnahmen. Zudem erläuterte er die verschiedenen Nutzungsarten A3 und A4, gab Informationen zu der Beleuchtung der Räume sowie zu den Vorgaben des Brandschutzes. Bezüglich der Raumdecken im Bewegungsraum wurde die Notwendigkeit der Ballwurfsicherheit bei den Decken erläutert.

Verschiedene Anfragen von Ratsmitgliedern wurden von den Planern beantwortet, zudem wurden Empfehlungen für die einzelnen Räume gegeben. Für den Eingangsbereich unter dem Flachdach wurde empfohlen, die Dämmung des Flachdaches durch einen Dachdecker überprüfen zu lassen. Eine Kostenschätzung aller Leistungen lag den Ratsmitgliedern vor.

Der Gemeinderat beschloss, die Decken in der KiTa laut den Empfehlungen in der Ausführung A4 bzw. im Bewegungsraum in der Ausführung A3 zu erneuern.

Des Weiteren beschloss der Gemeinderat, die Überprüfung der Dämmung des Flachdaches im Eingangsbereich durch einen Dachdecker.

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung erfolgten noch Mitteilungen. Des Weiteren wurden noch Bau- und Grundstücksangelegenheiten beraten und beschlossen.