Unterrichtung der Einwohner über die 16. Öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Freibad Ruwertal am  17.05.2023

Unter dem Vorsitz von Verbandsvorsteherin Stephanie Nickels fand am 17.05.2023 im Rathaussaal in Waldrach die 16. Öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Freibad Ruwertal statt.

Die gesamte öffentliche Niederschrift kann im Internet auf der Homepage der Verbandsgemeinde Ruwer unter der Rubrik Ratsinformationssystem eingesehen werden.

Im Folgenden wird über die wesentlichen Beschlüsse aus der Sitzung berichtet.

Mitteilungen

Christian Willems hat mit Erklärung vom 31.03.2023 sein Mandat im Zweckverband Freibad Ruwertal niedergelegt. Auf Grund des damaligen Losentscheides ist von der SPD-Fraktion ein Ersatzmitglied zu benennen. Der Verbandsgemeinderat hat in seiner Sitzung vom 26.04.2023 das von der SPD-Fraktion vorgeschlagene Ratsmitglied Elisabeth Hammes als Ersatzmitglied für die Verbandsversammlung des Zweckverbands Freibad Ruwertal gewählt.

Mit Schreiben vom 10.05.2023 teilte die Kreisverwaltung Trier-Saarburg mit, dass die ADD Trier die Generalsanierung des Freibades Ruwertal in Mertesdorf in den Jahresförderplan 2023 im Bereich der Sportanlagenförderung aufgenommen hat.

Architektenleistung

Aufgrund zwei erfolgloser Verhandlungsverfahren wird zeitnah ein drittes Verhandlungsverfahren durchgeführt, wenn möglich in komprimierter Form. Die weitere Vorgehensweise wird momentan vom beauftragten Büro vorbereitet.

Vergabe der Planungsleistungen Fachplanung Tragwerksplanung

Es haben sich drei Planungsbüros beworben. Alle Büros konnten ihre Eignung anhand der bekanntgemachten Eignungskriterien nachweisen und wurden zur Präsentation und Angebotsabgabe eingeladen. Zum 27.03.2023 reichten zwei Büros die Erstangebote fristgerecht ein. Die in der Folge abgebebenen finalen Angebote wurden formal und rechnerisch geprüft und anhand der bekannt gemachten Kriterien und deren Gewichtung bewertet. Der Zweckverband Freibad Ruwertal stimmte dem Abschluss des Ingenieurvertrages unter Berücksichtigung des Ergebnisses des VgV-Verfahrens mit dem Planungsbüro GMP Ingenieure GmbH, Reulandstraße 44, in 54294 Trier, in Höhe von 35.706,74 € (brutto) zu.

Vergabe der Planungsleistungen Fachplanung Technische Ausrüstung

Insgesamt haben sich zwei Planungsbüros beworben. Beide Büros konnten ihre Eignung anhand der bekanntgemachten Eignungskriterien nachweisen und wurden zur Präsentation und Angebotsabgabe für die Planungsleistungen Fachplanung Technische Ausrüstung eingeladen. Die finalen Angebote wurden formal und rechnerisch geprüft und sodann anhand der bekannt gemachten Kriterien und deren Gewichtung bewertet. Der Zweckverband Freibad Ruwertal stimmte dem Abschluss des Ingenieurvertrages unter Berücksichtigung des VgV-Verfahrens mit dem Planungsbüro S.I.G. SCHROLL INGENIEURGESELLSCHAFT mbH, Frauenstraße 8/9, in 54290 Trier, in Höhe von 497.905,10 € (brutto) zu.

Ehrenamtskarte; Ermäßigung für Badbesucherinnen und -besucher

Bei der Ehrenamtskarte handelt es sich um ein gemeinsames Projekt der Landesregierung mit freiwillig teilnehmenden Kommunen. Die Inhaber der Ehrenamtskarte haben die Möglichkeit, die Vergünstigungen landesweit in Anspruch zu nehmen. Das bedeutet im Umkehrschluss, dass die VG als Kooperationspartnerin allen Inhaberinnen und Inhabern der Ehrenamtskarte Rheinland-Pfalz diese Vergünstigung zu gewähren hat. Im Ergebnis wird die nachfolgende Vergünstigung im Freibad Ruwertal in Mertesdorf vorgeschlagen:

Erwachsene anstatt 5,00 Euro 4,00 Euro

Jugendliche, Schüler/innen

und Studierende mit Ausweis, anstatt 3,00 Euro 2,00 Euro

schwerbehinderte Menschen

ab 50% GdB, anstatt 3,00 Euro 2,00 Euro

Absolvent/innen des freiwilligen

sozialen Jahres anstatt 3,00 Euro 2,00 Euro

Abendtarif anstatt 4,00 Euro 3,00 Euro

Sofern die Verbandsgemeinde Ruwer die Ehrenamtskarte einführt, unterstützt der Zweckverband Freibad Ruwertal diese Maßnahme durch die Gewährung die genannten ermäßigten Eintrittspreise.

Abschluss einer Vermögensschadenhaftpflichtversicherung (kommunale D&O)

Die Verbandsvorsteherin wurde in der letzten Sitzung bevollmächtigt für den Zweckverband Freibad Ruwertal eine eigene Vermögensschadenhaftpflichtversicherung abzuschließen. Auf Grund offener Fragen wird der TOP mit einem weiteren Prüfauftrag vertagt.