Unterrichtung der Einwohner über die 6. Sitzung des Gemeinderates Bonerath am 22.05.2025
Unter dem Vorsitz von Ortsbürgermeister Thomas Kluge fand am 22.05.2025 in der Gemeindehalle, 54316 Bonerath die 6. Sitzung des Gemeinderates Bonerath statt. Die gesamte öffentliche Niederschrift kann im Internet auf der Homepage der Verbandsgemeinde Ruwer unter der Rubrik Ratsinformationssystem eingesehen werden. Im Folgenden wird über die wesentlichen Beschlüsse aus der Sitzung berichtet.
Öffentlicher Teil
TOP 1 Einwohnerfragestunde
Es sind keine Einwohnerinnen und Einwohner anwesend. Es wurden vorab keine Anfragen gestellt.
TOP 2 Regionales Zukunftsprogramm RLP - Eruierung / Festlegung der Maßnahmen
Das Land Rheinland-Pfalz stellt bestimmten Kommunen über dieses Förderprogramm ein an den Einwohnern gemessenes Budget zur Verfügung, welches insbesondere für Maßnahmen einer Positivliste genutzt werden kann und soll. Die VG Ruwer erhält eine Fördersumme in Höhe von ca. 2,9 Mio. €. Die Mittel müssen zweckgebunden und in dem Bewilligungszeitraum verwendet werden. Es ist eine Mittelweiterleitung an OG oder Dritte möglich.
Bis zum 31.05.25 müssen die Ortsgemeinden:
| - | Die Maßnahmen beschlossen |
| - | Zu jeder Maßnahme das Formblatt ausgefüllt |
| - | Die Berechnungsmatrix / Maßnahmenübersicht |
in der Verwaltung eingereicht haben.
Die Maßnahmen wurden frühzeitig gemeldet und von der Verwaltung in Absprache mit den Beratungsstellen geprüft. Neben Sanierungsarbeiten an Gemeindehaus und Grillhütte sollen LED-Leuchten in der Zuwegung zum Bürgerhaus installiert werden, die Heizung im Feuerwehrgerätehaus soll erneuert werden und die Wegeinfrastruktur soll gefördert werden. Der Ortsgemeinderat beschloss, die dargestellten / besprochenen Maßnahmen der Verbandsgemeindeverwaltung zwecks Beantragung der entsprechenden Fördermittel zu melden. Sollte nach abschließender Prüfung der Verwaltung eine Anpassung der Maßnahmen oder Höhe der beantragten Fördermittel erforderlich sein, wird - aufgrund der kurzfristigen Anpassungsnotwendig - der Ortsbürgermeister im Benehmen mit den Beigeordneten dazu ermächtigt, die Anpassungen entsprechend freizugeben. Ebenfalls wird der Ortsbürgermeister ermächtigt - falls noch nicht geschehen - die notwendigen Informationen zu den Maßnahmen (Maßnahmenbeschreibung, Grobkostenschätzung etc.) in Absprache mit der Verwaltung zu benennen / zu formulieren.
TOP 3 Beratung und Beschlussfassung über eine Vereinbarung zur Nutzung des Feuerwehrgerätehauses
Der TOP wurde abgesetzt.
TOP 4 Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik
Der Gemeinderat Bonerath beschloss die Vergabe zur Umstellung der noch nicht umgerüsteten Straßenleuchten auf LED Technik lt. noch vorzulegendem Angebot in Höhe von 12.748,95 € brutto an die Westenergie AG.
Nichtöffentliche Sitzung
Im nichtöffentlichen Teil wurden Personal- und Bauangelegenheiten beraten und beschlossen.