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Amtsblatt der Verbandsgemeinde Ruwer
Ausgabe 30/2019
Aus den Gemeinden
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Aus der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates Herl

vom 26.06.2019

Mitteilungen

Der Vorsitzende bat darum, ihn sofort darüber zu informieren, wenn Bäume mit Eichenprozessionsspinnern auffallen.

Ein Kontakt mit diesen Raupen soll unbedingt vermieden werden.

Verpflichtung der Ratsmitglieder

Zu diesem Tagesordnungspunkt verlas der Vorsitzende den Textinhalt von § 30 Abs. 1, § 20 (Schweigepflicht), § 21 (Treuepflicht) und § 22 (Ausschließungsgründe) der Gemeindeordnung.

Sodann verpflichtete er die Ratsmitglieder namens der Ortsgemeinde Herl gem. § 30 Abs. 2 S. 1 GemO auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten als Ratsmitglied per Handschlag.

Ernennung des Ortsbürgermeisters

Zu diesem Tagesordnungspunkt übernahm der geschäftsführende Beigeordnete, Uwe Massmann, den Vorsitz.

Er verlas die Ernennungsurkunde, überreichte diese dem Ortsbürgermeister und gratulierte ihm zu der erfolgreichen Wiederwahl. Danach übernahm Ortsbürgermeister Thomas Jost wieder den Vorsitz.

Wahl eines Ersten Beigeordneten (m/w/d)

Herr Walter Eiden wurde für die Wahl zum Ersten Beigeordneten der Ortsgemeinde Herl vorgeschlagen.

Walter Eiden wurde mit 5 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme zum 1. Beigeordneten der Ortsgemeinde Herl gewählt.

Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt

Der Ortsbürgermeister verlas nun die von ihm unterzeichnete Ernennungsurkunde und ernannte und verpflichtete Herrn Eiden und führte ihn in sein Amt ein.

Wahl der Mitglieder für den Rechnungsprüfungsausschuss

Als Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses wurden gewählt:

Mitglied: Ralph Krist

Stellvertreter: Gottfried Schmitt

Mitglied: Marion Bergen-Porten

Stellvertreterin: Ulrike Siessegger

Nichtöffentlicher Teil:

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung befasste sich der Gemeinderat mit einem Bauantrag.