Unterrichtung der Einwohner über die Konstituierende Sitzung des Gemeinderates Waldrach am 10.07.2024
Unter dem Vorsitz von Ortsbürgermeister Rainer Krämer fand am 10.07.2024 im Rathaussaal, Untere Kirchstr. 1, 54320 Waldrach eine Konstituierende Sitzung des Gemeinderates Waldrach statt. Die gesamte öffentliche Niederschrift kann im Internet auf der Homepage der Verbandsgemeinde Ruwer unter der Rubrik Ratsinformationssystem eingesehen werden. Im Folgenden wird über die wesentlichen Beschlüsse aus der Sitzung berichtet.
Öffentlicher Teil
TOP 1 Verpflichtung der Ratsmitglieder
Der Vorsitzende verpflichtete die Ratsmitglieder per Handschlag und wies auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten gegenüber der Ortsgemeinde, insbesondere auf die §§ 20, 21 und 30 Abs. 1 GemO hin. Hierzu verlas er die entsprechenden Inhalte der §§. Vor Beginn der Sitzung wurde jedem Ratsmitglied ein Kommunalbrevier ausgehändigt. In diesem Zuge bedankte sich der Vorsitzende bei allen ausscheidenden Ratsmitgliedern und wünscht sich mit dem neuen Gemeinderat eine gute Zusammenarbeit.
TOP 2 Ernennung des Ortsbürgermeisters
Der geschäftsführende Beigeordnete Gerd Zonker verlas die Ernennungsurkunde, überreichte diese an Herrn Rainer Krämer und führte ihn ins Amt ein. Da Herr Krämer wiedergewählt wurde, war eine Vereidigung entbehrlich.
TOP 3 Wahl der Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt
Zunächst war es erforderlich, eine Auszählkommission zu bilden. Hierzu meldeten sich die Fraktionssprecher Yves Herzog und Karl Lauer. Gem. § 36 Abs. 3 GemO ruht das Stimmrecht des Ortsbürgermeisters bei Wahlen. Der Wahlausschuss vergewisserte sich, dass die Wahlurne zu Beginn der Wahl leer war.
TOP 3.1 Erster Beigeordneter
Von der CDU Fraktion wurde Herr Gerd Zonker für das Amt des ersten Beigeordneten vorgeschlagen. Weitere Vorschläge gab es nicht. Die Ratsmitglieder gingen anschließend einzeln zur Stimmabgabe in die Wahlkabine und warfen die gefalteten Stimmzettel in die Wahlurne. Das Wahlergebnis wurde von der Auszählkommission wie folgt festgestellt:
Ja 9
Nein 4
Enthaltungen 1
Damit wurde Herr Gerd Zonker zum ersten Beigeordneten gewählt, dieser nahm die Wahl an. Der Vorsitzende verlas die Ernennungsurkunde, Herr Zonker leistete den Amtseid und wurde per Handschlag in das Amt eingeführt.
TOP 3.2 Weitere Beigeordnete
Für den/die weitere/n Beigeordnete/n wurde von der SPD Fraktion Frau Gertrud Horn vorgeschlagen. Zudem wurde von der CDU Fraktion Herr Mathias Wagner vorgeschlagen. Die Ratsmitglieder gingen anschließend einzeln zur Stimmabgabe in die Wahlkabine und warfen die gefalteten Stimmzettel in die Wahlurne. Das Wahlergebnis wurde von der Auszählkommission wie folgt festgestellt:
Mathias Wagner 9 Stimmen
Getrud Horn 5 Stimmen
Damit wurde Herr Mathias Wagner zum weiteren Beigeordneten gewählt, dieser nahm die Wahl an. Der Vorsitzende verlas die Ernennungsurkunde, Herr Wagner leistete den Amtseid und wurde per Handschlag in das Amt eingeführt.
TOP 4 Anfragen / Verschiedenes
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Des Weiteren wurde übereinstimmend festgelegt die Zahl der Ausschüsse zu reduzieren um effektiver arbeiten zu können. Die genauen Regelungen hierzu werden in der Hauptsatzung in der nächsten Sitzung festgelegt.