Unterrichtung der Einwohner über die 23. Sitzung des Gemeinderates Farschweiler am  19.07.2023

über die 23. Sitzung des Gemeinderates Farschweiler am 19.07.2023

nter dem Vorsitz von Ortsbürgermeisterin Silke Weber fand am 19.07.2023 im Bürgerhaus die 23. Sitzung des Gemeinderates Farschweiler statt.

Die gesamte öffentliche Niederschrift kann im Internet auf der Homepage der Verbandsgemeinde Ruwer unter der Rubrik Ratsinformationssystem eingesehen werden.

Im Folgenden wird über die wesentlichen Beschlüsse aus der Sitzung berichtet.

Mitteilungen

Zum Projekt Ausbau der Straße „Kuhbach“ im Vollausbauverfahren wurde vom beauftragten Planungsbüro ein Zeitplan vorgelegt. Gemäß dem Rahmenterminplan ist die Bauausführung vom 01.03.2024 bis 30.06.2024 geplant.

Die Vorsitzende teilte mit, dass die diesjährige Kirmes sehr gut verlaufen ist und dankte ausdrücklich dem Sportverein „SV Farschweiler“ für die Durchführung der Veranstaltung.

Die Vorsitzende verwies ausdrücklich auf die nicht wunschgemäß erfolgte Veröffentlichung im Amtsblatt nachfolgender Erklärung der Beigeordneten aus der 22. Sitzung des Gemeinderates Farschweiler:

„Ich nehme das Amt nur an, damit wir als Ortsgemeinde handlungsfähig sind und bleiben. Das Amt des weiteren Beigeordneten kann auch durch eine Bürgerin/einen Bürger der Ortsgemeinde Farschweiler ausgeführt werden. Sollten sich hierfür eine interessierte Bürgerin/ein interessierter Bürger finden, gebe ich das Amt gerne frei.“

Anschaffung eines Böschungsmulchers

Die Ortsgemeinde beabsichtigt die Anschaffung eines Böschungsmulchers als Anbaugerät für den Gemeindetraktor um ein effizientes Arbeiten an Straßenrändern, Böschungen oder Wiesen weiterhin zu gewährleisten. In Absprache mit dem Gemeindearbeiter wurde sich auf den hydraulischen Heckmulcher/ Mähbalken der Marke Jansen HMS-80 (180) festgelegt. Es wurden 11 Firmen zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert. Es lag lediglich ein Angebot der Firma Jansen in Höhe von 5.459,00 € inkl. MwSt. vor, an welche auch die Auftragsvergabe erfolgte.

Preisniveau Baugebiet zum Höchst

Ein aus einer Rücknahme vorhandenes Baugrundstück im Baugebiet „Am Wehlenkopf“, in der Straße „Zum Höchst“, soll veräußert werden. Grundsätzlich liegt es im Ermessen der Gemeinde einen Preis festzulegen. Von Seiten der Verwaltung wurde ein preislicher Rahmen von 130 – 150 €/m2 empfohlen. Die verschiedenen Möglichkeiten zur Veräußerung sowie die Preisgestaltung wurden im Gemeinderat ausführlich diskutiert. Der Rat beschloss sodann die Veräußerung des Grundstückes an den Höchstbietenden; der Mindestpreis beträgt 130,00 €/m2. Als Frist für die Abgabe der Angebote wird der 31.10.2023 festgelegt. Die bestehenden Rahmenbedingungen bleiben erhalten.

Seniorentag

Der jährliche Seniorennachmittag in der Ortsgemeinde Farschweiler findet am Montag der Kirmes statt. Der Veranstalter kann die Organisation und Durchführung des Seniorennachmittags bereits zum 2. Mal nicht übernehmen. Der Gemeinderat beschloss, zukünftig einen separaten Seniorentag von Seiten der Ortsgemeinde Farschweiler durchzuführen. Die Ortsgemeinde Herl soll bzgl. einer Beteiligung angefragt werden

Mittelfristige Forsteinrichtung, Termin Waldbegehung und Vorstellung

Die Waldbegehung des Gemeinderats zur mittelfristigen Forsteinrichtung im Gemeindewald Farschweiler fand am 31.05.2023 unter Führung der Forstverwaltung statt. Dabei wurde die Forsteinrichtungsplanung, welche durch das Forstbüro FoNat erstellt wurde, hinreichend vorgestellt. Zur Fristwahrung wurde die Zustimmung im Rahmen einer Eilentscheidung durch die Vorsitzende getroffen. Ziel der Forsteinrichtungsplanung ist der Waldumbau hin zu klimastabileren Mischwäldern und damit einhergehend einem geringeren Betriebsrisiko für den Gemeindewald. Der Gemeinderat beschloss die Zustimmung zur mittelfristigen Forsteinrichtung für den Gemeindewald Farschweiler mit Stichtag zum 01.10.2023 und bestätigte die getroffene Eilentscheidung der Vorsitzenden.

Grundsatzbeschluss über die Verwendung von digitalen Medien im Zusammenhang mit dem Einsatz des Ratsinformationssystems der VG Ruwer

Um die digitale Ratsarbeit effizienter zu gestalten stellt die VG-Verwaltung allen Ortsgemeinden ihr Ratsinformationssystem zur Verfügung. Zusätzlich hat die Verwaltung die Lizenzen für eine App beschafft, die es den Ratsmitgliedern ermöglicht vollständig digital zu arbeiten. Der Großteil aller Ratsmitglieder in allen Ortsgemeinden hat sich dazu entschieden, künftig alle Sitzungsunterlagen nur noch in elektronischer Form über das Ratsinformationssystem zu erhalten. Hierfür bekommen die Ratsmitglieder einen persönlichen Zugang für das System. Von der Verwaltung werden drei mögliche Alternativen vorgeschlagen, wie der Zugang zum Ratsinformationssystem erfolgen kann; Nutzung privater Endgeräte ohne Aufwandsentschädigung, Nutzung privater Endgeräte mit Aufwandsentschädigung oder Anschaffung mobiler Endgeräte, die den Ratsmitgliedern leihweise zur Verfügung gestellt werden. Der Rat beschloss die Alternative 3, die Anschaffung mobiler Endgeräte inklusive Hardware und Tastaturhülle.