Aus der Sitzung des Gemeinderates Kasel vom 11.07.2022
Mitteilungen
Der Vorsitzende teilte mit, dass in der KiTaauf Grund der Baumaßnahme die Essensausgabe geändert werden muss, hierzu wird ein Nebenraum nach Absprache mit der Fachbehörde für die vorübergehende Essensausgabe genutzt.
Die Seniorenhilfe Riveris bittet um Beteiligung bei der Anschaffung eines Vereinsautos. Es wurde vom Antragsteller darauf hingewiesen, dass mehrere Orte im Ruwertal davon profitieren.
An der Toilettenanlage am Festplatz kam es zu Vandalismus der zur Strafanzeige gebracht wurde.
Die Ortsgemeinde als Mitglied der Weinmanufaktur hat für das Jahr 2020 einen zusätzlichen Ertrag von 717,70 € erhalten.
Bei der Straßenbaumaßnahme in der Schul- / Feller Straße fand am 31.05.2022 eine Gewährleistungsabnahme statt. Nach Vorgabe des beauftragten Ingenieurbüros erfolgt wegen den Rissen eine Verlängerung der Gewährleistung.
Die Regelkontrolle der Bäume werden auch im Jahr 2022 durchgeführt. Die Haushaltsmittel sind entsprechend dargestellt.
-Der Vorsitzende informierte über die Inhalte der Ortsbürgermeisterdienstbesprechung vom 11.05.2022.
Jugendtreffarbeit in Kasel
Die Jugendpflegerin der VG und die Hilfskraft für die Jugendtreffarbeit stellten den Tätigkeitsbericht für das Jahr 2021 dem Gemeinderat vor.
Die Jugendpflegerin führt zu den Rahmenbedingungen der Stelle aus:
| - | Die Anstellungsträgerschaft liegt bei der Verbandsgemeinde |
| - | Die Hilfskraft ist mit 7,5 Wochenstunden eingestellt und kann damit 2x pro Woche Öffnungszeiten des Jugendtreffs gewährleisten |
| - | Die Personalkosten belaufen sich auf rund 9000€, wobei die Kreisverwaltung mit 2400€ fördert, die VG mit 1/3 rund 3000€ und die Ortsgemeinde rund 3600€ trägt. |
Die Hilfskraft erläuterte zur Jugendtreffarbeit:
| - | Durch das Fehlen einer geeigneten Jugendraumes sind regelmäßige Öffnungszeiten mit der typischen und gewollten informellen Jugendtreffstruktur nicht möglich. Der Jugendringraum, der inzwischen über keinen Kicker und keine Sofas mehr verfügt (da er für die Schul-Betreuung und Schulessen genutzt wird), wird von den Jugendlichen als Treffpunkt nicht angenommen. |
| - | Die Hilfskraft kommuniziert mit den Jugendlichen daher über eine Whatsapp-Gruppe und plant mit ihnen gemeinsam Veranstaltungen wie Aktivitäten wie unter anderem Geocaching, (Online)Spieleabende, Kinoabende, Radtouren, Kartfahren und Kanutouren. |
| - | Von den Jugendlichen werden diese Aktivitäten unterschiedlich gut angenommen. Insbesondere bei den älteren Jugendlichen macht sich inzwischen Resignation darüber bemerkbar, dass nach langer Planungszeit noch immer kein geeigneter Jugendraum zur Verfügung steht. Sie vermissen die Treffmöglichkeit im selbstverwalteten und nach eigenen Wünschen gestalteten Jugendraum und sind frustriert, da sie den Planungsstand nicht kennen. |
Die Jugendpflegerin fasst zusammen, dass durch das Fehlen eines geeigneten Jugendraumes die Jugendtreffarbeit nur unzureichend und unter erschwerten Bedingungen stattfinden kann. Durch die verstrichene Zeit und die mangelnde Transparenz des Planungsstandes hätten Jugendliche Vertrauen in die Ortsgemeinde und die Zuversicht in einen baldigen Jugendraumneubau verloren.
Der Vorsitzende lädt die Ratsmitglieder ein Fragen zu stellen.
Ein Ratsmitglied regt an, die Öffentlichkeitsarbeit für die Jugendtreffarbeit im Amtsblatt zu verstärken.
Mehrere Ratsmitglieder verweisen darauf, dass durch behördliche Vorgaben, Preissteigerungen und die angespannte Lage in der Baubranche den Jugendlichen keine Perspektive für einen baldigen Jugendraumneubau gegeben werden könnte und den Jugendlichen vermittelt werden müsste, dass die Ortsgemeinde keine Möglichkeit habe den Prozess zu beschleunigen.
Der Vorsitzende ergänzt hierzu, dass der Prozess des Jugendraumneubaus verlangsamt wurde insbesondere durch:
| - | Das Renaturierungsverfahren, das über die Verbandsgemeinde abgewickelt werden muss |
| - | Das Antragsverfahren für den Förderantrag bei der Kreisverwaltung |
| - | Preissteigerungen, die erneute Abstimmung in Gremien erfordern |
Die Jugendpflegerin schlug daher vor, dass die Ortsgemeinde den Jugendlichen ein Gespräch anbietet, in dem sie den Planungsstand erläutert und die Anliegen der Jugendlichen hört. Der Vorsitzende befürwortete dies und bat die Jugendpflegerin und die Hilfskraft, einen Termin mit den Jugendlichen zu organisieren.
Vergaben
Trockenbauarbeiten KiTa-Umbau
Der Rat beschloss die Auftragsvergabe der Trockenbauarbeiten des Umbaus und der Erweiterung der KiTa an den wirtschaftlichsten Bieter Firma Troga, Kasel, zu vergeben.
Parkettarbeiten KiTa-Umbau
Der Rat beschloss die Auftragsvergabe an die Fa. Dieter, Trier, zur geprüften Angebotssumme.
Erd-, Mauer- und Betonarbeiten
Der Rat beschloss die Vergabe an die Firma Luy, Riveris, zu geprüften Angebotssumme.
Raumlufttechnische Anlagen KiTa-Umbau
Der Vorsitzende erläuterte den Zuschuss von ca. 102.500 €. Nach einer aktuellen Kostenberechnung ist mit Baukosten von 120.000 € zu rechnen, für die Ortsgemeinde erhöht sich damit der Eigenanteil um 9.500 €. Der Rat beschloss die Vergabe der Planungsleistungen für den Einbau von raumlufttechnischen Anlagen in der Kita Kasel an das Planungsbüro für Gebäudetechnik PfG in Waldrach zur geprüften Angebotssumme.
Beratung und Beschlussfassung über die Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes nach erfolgter Dorfmoderation und Beantragung einer Zuwendung aus dem Dorferneuerungsprogramm des Landes Rheinland-Pfalz
1988 wurde die Ortsgemeinde Kasel als Dorferneuerungsgemeinde anerkannt. Im Laufe der Jahre wurden verschiedene Maßnahmen umgesetzt. Das Konzept bedarf nunmehr einer Überarbeitung. Bedingung für die Förderung des Konzeptes ist die Vorschaltung einer Dorfmoderation. In der Gemeinderatssitzung am 16.05.2022 wurde die Durchführung einer Dorfmoderation beschlossen. Mit der Durchführung der Dorfmoderation wurde in einer Auftaktveranstaltung am 27.06.2022 begonnen. Die Dorfmoderation wird vom Büro Neuland GmbH aus Trier begleitet und binnen eines Jahres abgeschlossen. Somit kann mit der Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes im nächsten Jahr begonnen werden. Hierzu wurde ein Angebot von Neuland GmbH angefordert. Die Kosten hierfür werden seitens des Landes Rheinland-Pfalz gem. VV-Dorf mit einer Höhe von 80 % bzw. max. 9.000,00 € gefördert. Der Gemeinderat beschloss, nach erfolgter Dorfmoderation, das Dorferneuerungskonzept fortzuschreiben. Die Verwaltung wird beauftragt eine Zuwendung aus dem Dorferneuerungsprogramm des Landes Rheinland-Pfalz zu beantragen.
Nichtöffentliche Sitzung
In der anschließenden nichtöffentlichen Sitzung ergingen weitere Mitteilungen. Des Weiteren wurden noch Grundstücks- und Antragsangelegenheiten sowie Bauanträge beraten und beschlossen.