Unterrichtung der Einwohner über die Konstituierende Sitzung des Gemeinderates Kasel am 08.07.2024

Unter dem Vorsitz vom geschäftsführenden Ortsbürgermeister Karl-Heinrich Ewald und später der neuen Ortsbürgermeisterin Esther Jansen fand am 08.07.2024 im Gemeindehaus Kasel, 54317 Kasel die Konstituierende Sitzung des Gemeinderates Kasel statt. Die gesamte öffentliche Niederschrift kann im Internet auf der Homepage der Verbandsgemeinde Ruwer unter der Rubrik Ratsinformationssystem eingesehen werden. Im Folgenden wird über die wesentlichen Beschlüsse aus der Sitzung berichtet.

Öffentlicher Teil

TOP 1 Verpflichtung der Ratsmitglieder

Der Vorsitzende verwies auf die Vorlagen und nannte die dort aufgeführten Rechtsgrundlagen zu den Rechten und Pflichten der Ratsmitglieder. Anschließend verpflichtete der Vorsitzende gem. § 30 Abs. 2 S.1 GemO im Namen der Ortsgemeinde jedes Ratsmitglied durch Handschlag.

TOP 2 Ernennung des Ortsbürgermeisters (m/w/d), Vereidigung und Einführung in das Amt

Der geschäftsführende Ortsbürgermeister Herr Ewald erörterte dem Rat, dass die Ortsbürgermeisterin als Ehrenbeamtin ernannt werden muss. Hierzu verlas er die Ernennungsurkunde. Frau Jansen legte Ihren Diensteid ab. Anschließend führte er Sie in das Amt der Ortsbürgermeisterin der Ortsgemeinde Kasel ein.

TOP 3 Wahl der Beigeordneten (m/w/d), Vereidigung und Einführung in das Amt

Frau Ortsbürgermeisterin Jansen übernahm den Vorsitz. Die Vorsitzende erläuterte das Verfahren und bat um Vorschläge zur Besetzung der Auszählkommission. Aus der Mitte des Rates wurden Kristina Meyer-Hoffmann, Jürgen Maruhn und Tobias Mettler vorgeschlagen. Der Rat stimmte der offenen Abstimmung und der Auszählkommission einstimmig zu.

TOP 3.1 Erster Beigeordneter

Die Vorsitze bat um Vorschläge zur Wahl des Ersten Beigeordneten, hierzu kamen aus den Fraktionen die folgenden Vorschläge:

- Erhard Scherf

- Ralf Koster.

Die Wahlurne wurde durch die Auszählkommission kontrolliert und dem Rat ebenfalls gezeigt und verschlossen. Nach dem die Vorsitzende auf das Abstimmungsverfahren erläuterte, gaben die Ratsmitglieder in einem nicht einsehbaren Nebenraum die Stimme ab und den Stimmzettel gefaltet in die Wahlurne. Nach der Wahlhandlung begann die Zählkommission mit der Auszählung.

Abgegebene Stimmen: 15

davon entfielen auf:

- Ralf Koster: 6 Stimmen

- Erhard Scherf: 9 Stimmen

Die Vorsitzende fragte Herrn Erhard Scherf ob er die Wahl annimmt. Herr Scherf stimmte dem zu, somit hat die Wahl angenommen. Die Vorsitzende ernannte Herrn Scherf zum Ersten Beigeordneten per Handschlag und verlas die Ernennungsurkunde. Herr Scherf leistete den Amtseid.

TOP 3.2 Weitere Beigeordnete

Aus dem Rat kamen folgende Vorschläge:

- Marlene Schnur

- Ralf Koster

Die SPD Fraktion bat um Unterbrechung der Sitzung und zog sich zur Beratung zurück. Herr Modrock gab daraufhin im Namen der Fraktion eine Erklärung ab. Im Anschluss eröffnete die Vorsitzende die Wahlhandlung, nach Abschluss der Wahl öffnete die Zählkommission die Urne und zählte die abgegebenen Stimmen, 15.

Auf die Kandidaten entfielen wie nachfolgend die Stimmen:

Koster 6 Stimmen

Schnur 9 Stimmen

Die Vorsitzende fragte Frau Schnur ob sie die Wahl annehme, Frau Schnur nahm die Wahl an. Im Anschluss verlas die Vorsitzende die Ernennungsurkunde und ernannte Frau Schnur per Handschlag, im Anschluss legte Frau Schnur legte Ihren Amtseid ab.

TOP 4 Ehrung ausgeschiedener Ratsmitglieder

Die Ortsbürgermeisterin bedankte sich im Namen der Ortsgemeinde für die von Herrn Ewald über lange Jahre geleistete Arbeit. Frau Jansen ergänzte, dass Herr Ewald in den letzten Wochen bereits eine gute Übergabe geleistet hat. Im Anschluss wurden die nachfolgenden ausgeschiedenen Ratsmitglieder geehrt:

- Paul Neumann

- Joachim Billen

- Melanie Jakoby

Die Vorsitzenden der einzelnen Ratsfraktionen bedankten sich ebenfalls für die geleistete Arbeit.