Unterrichtung der Einwohner über die 2. Sitzung des Gemeinderates Lorscheid am 12.09.2024

Unter dem Vorsitz von Ortsbürgermeisterin Jutta Gard-Becker fand am 12.09.2024 im Dorfsaal Lorscheid, 54317 Lorscheid die 2. Sitzung des Gemeinderates Lorscheid statt. Die gesamte öffentliche Niederschrift kann im Internet auf der Homepage der Verbandsgemeinde Ruwer unter der Rubrik Ratsinformationssystem eingesehen werden. Im Folgenden wird über die wesentlichen Beschlüsse aus der Sitzung berichtet.

Öffentlicher Teil

Die Vorsitzende teilte mit, dass das gewählte Ratsmitglied Ralph Lutz an der konstituierenden Sitzung nicht teilnehmen konnte, weshalb er nun verpflichtet wird. Dabei liest die Vorsitzende den Sachverhalt und die Rechtslage vor. Im Anschluss verpflichtete die Ortsbürgermeisterin Ralph Lutz als Ratsmitglied und wies dabei insbesondere auf die §§ 20, 21 und 30 Abs. 1 GemO hin. Abgeschlossen wurde die Verpflichtung per Handschlag, wobei ebenfalls auf das bereits ausgehändigte Kommunalbrevier hingewiesen wird.

Die Vorsitzende teilte dem Rat mit, dass Ursula Paulus, Marianne Kronz und Zora Back aus ihrem Erlös vom 1. Lorscheider Weihnachtsmarkt den Lorscheider Bürgerinnen und Bürgern eine Ruhebank gespendet haben. Diese wurde auf dem Spazier- und Wanderweg (Lo1) zwischen dem Kinderspielplatz und Mühlenweg, aufgestellt. Die Vorsitzende bedankte sich dabei recht herzlich im Namen der Gemeinde. Zudem informierte die Vorsitzende den Gemeinderat, dass am 03.09.2024 die Baumkontrolle durch die Fa. Baer durchgeführt wurde. Die Ergebnisse liegen seit dem 11.09.2024 vor und wurden an die Ratsmitglieder weitergeleitet. Im Anschluss entstand eine Diskussion wer das Todholz der kontrollierten Bäume zukünftig entfernt. Die Ortsbürgermeisterin teilt mit und bedankt sich, dass Zora Back dem Rat das Protokoll des Workshops vom 30.08.2024 zugemailt hat. Die Vorsitzende informiert darüber, dass das Forstamt Hochwald am 15.09.2024 im Pflanzgarten in Hermeskeil einen Waldtag im Stadtwald veranstaltet. Dabei finden um 11 Uhr verschiedene Exkursionen statt. Das Programm dafür hängt im Schaukasten zwischen Dorfsaal und Kita aus. Frau Gard-Becker teilte mit, dass am 04.10.2024 die Eröffnung des neuen Knüppeldamms ansteht. Im Anschluss informierte sie, dass sie im Herbst letzten Jahres bei der Fa. Zapf Haarrisse im Inneren der Doppelgarage neben dem Dorfsaal reklamiert hat. Daraufhin teilt sie mit, dass am 08.08.2024 ein Mitarbeiter der Fa. Zapf vor Ort war und die 3 Außenwände mit dauerelastischer Farbe komplett gestrichen hat. Zudem wurde das Dach im hinteren Bereich der Garage erneut mit Schweißbahnen abgedichtet und dabei festgestellt, dass die hinteren Entlüfter nur aufgesteckt sind und nicht abgedichtet waren, was daraufhin nachgeholt wurde. Zum Abschluss der Mitteilungen informiert die Vorsitzende darüber, dass St. Martin in diesem Jahr am Freitag, 08.11.2024 stattfindet.

Frau Gard-Becker gab das Wort an Susanne Reidenbach-Rausch und rückte vom Tisch weg. Frau Reidenbach-Rausch erläuterte die Problematik und zeigte die betroffenen Wege auf einer Karte. Im Anschluss wies sie auf den Doppelhaushalt 2024/25 hin und stellte die günstigsten Angebote zum Abschieben und Freischneiden von Wirtschaftswegen vor. Dazu folgten Nachfragen aus dem Rat und es entstand eine Diskussion, ob das Freischneiden im Bereich der geplanten PV-Anlage Sinn ergibt. Final wird letztendlich einer der betroffenen Wege getauscht. Der Rat votierte mehrheitlich für das Abschieben und Freischneiden von den genannten Wirtschaftswegen?

Die Ortsbürgermeisterin teilte mit, dass in der Gemeinderatssitzung vom 13.06.2023 über die Anlage eines Urnen-Rasengrabfeldes beraten und beschlossen wurde. In dieser Sitzung wurde sich für die Variante 2 der Urnenbelegung entschieden. Dazu teilte die Vorsitzende mit, dass in der aktuellen Sitzung über die Ausführung der Stele beraten werden soll. Dabei stellt sie die beiden Varianten (Stein & Holz) vor. Anschließend gab sie das Wort an Lars Jakobs. Herr Jakobs erklärte das Vorhaben anhand einer Zeichnung und teilte mit, dass er selbst die Holzstele anfertigen könnte, woraufhin Nachfragen zu den Kostenpunkten beantwortet werden. Daraus resultiert eine Zusammenarbeit zwischen Lars Jakobs, Rainer Schömer und Ursula Paulus. Der Rat votierte mehrheitlich, dass Materialien hierfür gekauft werden und das Lars Jakobs die Holzstele anfertigt.

Die Vorsitzende teilte mit, dass sie in der Sitzung vom 29.05.2024 den Rat darüber informiert hat, dass die Reparatur des Wirtschaftsweges zur Spechtmühle mit Asphalt ca. 4.500€ - 5.000€ kostet. Daraufhin informierte sie, dass sie wie besprochen den Bauhof der VG Ruwer angefragt hat, welche die Arbeiten noch diesen Herbst ausführen werden. Zudem teilt sie mit, dass sie einen Zuschussantrag an die Jagdgenossenschaft gestellt hat, woraufhin die Übernahme der Kosten zugesagt wurden. Markus Schömer erläutert den Sachverhalt. Der Rat gab seine Zustimmung dafür, dass der Auftrag an den Bauhof der VG Ruwer vergeben wird.

Frau Gard-Becker teilte mit, dass die Stahlträger der Unterkonstruktion mit einem Abstand von ca. 1,00 m verlegt wurden. Dabei weist sie darauf hin, dass dieser Abstand viel zu groß ist, weshalb 17 Träger dazwischen verlegt werden. Die vorhandenen Bretter werden vom Gemeindearbeiter abmontiert und gesäubert, da diese noch in Ordnung sind. Die Vorsitzende informierte, dass die Angebote 17 Stahlträger IPE 80 3,23 m lang mit Wandanschlusswinkel 120/80/8 mm feuerverzinkt und montiert, 17 Stück Bangkirai Konstruktionsholz 45/70 mm mit einer Länge von 3,23 m einschließlich der Stemmarbeiten enthalten. Dazu teilte sie mit, dass sie 3 Angebote angefordert hat, jedoch nur 2 Angebote abgegeben wurden. Das wirtschaftlichste Angebot kommt von der Fa. Rausch, wobei die Bangkirai Bretter bei beiden Angeboten nicht inkludiert sind.

Die Vorsitzende teilte mit, dass sie das Muster zur Hauptsatzung allen Ratsmitgliedern am 05.09.2024 zu Vorbereitung zugemailt hat. Anschließend werden Fragen zu den verschiedenen Paragraphen beantwortet und es entsteht eine rege Diskussion die Grundlage für das Anpassen der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Lorscheid bietet. Die Anpassung wird vom Gemeinderat vorgenommen. Dabei wird § 4 gestrichen und durch den ehemaligen § 5 ersetzt.

§ 5, Absatz 4 wird gestrichen.

§ 6 wird zu 2 Beigeordneten geändert und Absätze 2, 3 und 4 gestrichen.

§ 7, Absatz 2 wird angepasst, da kein Sitzungsgeld ausgezahlt wird. Zudem werden in § 7 die Absätze 3, 6, 7 und 8 gestrichen.

§ 8 wird gestrichen.

§ 9 wird angepasst, da es sich bei Lorscheid um eine Ortsgemeinde und keine Verbandsgemeinde handelt.

§ 10, Absatz 1 wird gestrichen.

Passend zum Thema stellt Zora Back einen Antrag auf einen Digitalisierungs- und Kommunikationsausschuss mit 3 Mitgliedern, welchem einstimmig zugestimmt wird.

Die Vorsitzende gibt das Wort an Zora Back.

Frau Back teilt mit, dass durch Änderungen im Straßenverkehrsgesetz die Chance auf Tempo 30 Zonen im Bereich Kita/Dorfsaal und evtl. im Bereich des Altenheims gegeben wären. Daraufhin entsteht eine Diskussion welche Bereiche in Lorscheid ebenfalls geeignet wären. Zudem wird der Vorschlag einer OrtsApp der Fa. Apicodo unterbreitet. Die Kosten belaufen sich dabei auf einmalig 900 € und anschließend 100-150 € monatliche Pflegekosten. Hierfür wird ein Termin zur Vorstellung der App angefragt. Außerdem wird eine Westnetz Förderung zur Umstellung der Straßenlaternen auf LED-Beleuchtung angesprochen. Hierfür sollen genauere Informationen bei der Energieberatung in Trier eingeholt werden. Des Weiteren besteht die Problematik, dass die Bescheider Windräder dauerhaft blinken und nicht wie ursprünglich geplant nur bei einem Anflug. Die Vorsitzende wird anfragen, wie die Windräder eingestellt sind. Rainer Schömer stellt mehrere Fragen zum Glasfaserausbau in Lorscheid. Daraufhin wird im Rat Kritik zum Vorgehen der ausführenden Firma geäußert. Zuletzt wird die Frage in die Runde gestellt, ob der Kran in Lorscheid ordnungsgemäß steht und keine Gefahr für Bürgerinnen und Bürger darstellt. Hierzu entsteht eine rege Diskussion.