Titel Logo
Amtsblatt der Verbandsgemeinde Ruwer
Ausgabe 42/2018
Verbandsgemeinde Ruwer
Zurück zur vorigeren Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Aus der Sitzung des Verbandsgemeinderates Ruwer vom 22.08.2018

Mitteilungen

Die Vorsitzende gratulierte den Ratsmitgliedern zu ihren jeweiligen runden Geburtstagen.

Sie unterrichtet den Verbandsgemeinderat über die stattgefundene Reise zur Partnerschaftsgemeinde Kosakowo. Die 8-köpfige Delegation konnte sich ein Bild von der Partnergemeinde machen. Eine weitere vertiefende Zusammenarbeit auf verschiedenen Ebenen der beiden Gemeinden sollte im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten geprüft werden.

Außerdem informierte die Vorsitzende über die Veranstaltungen der Gleichstellungsbeauftragen anhand des verteilten Flyers. Sie bat die Ratsmitglieder um rege Teilnahme.

Die Vorsitzende wurde des Öfteren angesprochen, ob die Verbandsgemeinde sich nicht am Projekt „Breitbandausbau“ beteilige, da bei der Unterzeichnung des Breibandvertrages kein Vertreter der Verbandsgemeinde anwesend gewesen sei. Hierzu führte die Vorsitzende aus, dass auf dem Bild der Presse der Vertreter der Verbandsgemeinde Ruwer, Herr Ewald, abgeschnitten worden sei. Die Verbandsgemeine Ruwer beteilige sich selbstverständlich an diesem Projekt.

Berufung einer Schiedsperson im Schiedsamtsbezirk Osburg -Wiederwahl-

Zu diesem Tagesordnungspunkt führte die Vorsitzende aus, dass das Amtsgericht Trier die Verwaltung aufgefordert hat, die Wiederbesetzung der Schiedsperson im Schiedsamtsbezirk Osburg vorzunehmen bzw. eine Person vorzuschlagen. Dieser Vorschlag muss innerhalb von 3 Monaten nach der Aufforderung durch das Amtsgericht erfolgen, ansonsten entscheidet das Amtsgericht über die Besetzung. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt die Wiederwahl von Herrn Bauer zur Schiedsperson.

In zuvor beschlossener offener Abstimmung wurde Herr Bauer als Schiedsperson im Schiedsamtsbezirk Osburg wiedergewählt. Bei der Abstimmung hatte die Vorsitzende nicht mitgewirkt, ihr Stimmrecht ruht gem. § 36 Abs. 3 Nr. 1 GemO bei Wahlen.

Nichtöffentlicher Teil

Im nichtöffentlichen Teil wurde über Vertragsangelegenheiten informiert.