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Amtsblatt VG Ruwer
Ausgabe 44/2021
Verbandsgemeinde Ruwer
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Bekanntmachung

Einladung

zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses des Verbandsgemeinderates Ruwer am Mittwoch, den 10.11.2021 um 17:30 Uhr im Rathaussaal, Untere Kirchstr. 1, 54320 Waldrach

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Mitteilungen

2.

Mobile Luftreiniger an Schulen

3.

Haushaltsplan 2022; Eckpunkte des Investitionsplanes 2022 ff.

4.

Überplanmäßige Ausgaben bei den Aufwendungen für persönliche Schutzausrüstung und Einsatzbekleidung der Feuerwehr

5.

Anspruch auf Ganztagsbetreuung ab dem Schuljahr 2026/2027 (Antrag der SPD-Fraktion)

6.

Umsetzung des Landesarchivgesetz

7.

Vergaben

7.1 Neubau Grundschule Osburg; Vergabe der Betreuungsleistungen für die Vergabe von Planungsleistungen im Rahmen von europaweiten VgV-Verfahren (Ermächtigung der Vorsitzenden)

8.

Anfragen/Anregungen

Nichtöffentlicher Teil

9.

Mitteilungen

10.

Anfragen/Anregungen

Stephanie Nickels, Bürgermeisterin

Hygiene-Hinweis:

Auf Grund der Corona-Pandemie weisen wir auf die Einhaltung der Hygiene-Vorschriften hin. Seitens der Verbandsgemeinde Ruwer werden die Vorschriften eingehalten. Im Rahmen des Eigenschutzes empfehlen wir darüber hinaus eigene Vorkehrungen zu treffen.

Registrierung von Zuschauern:

Das Notieren von Namen und Anschriften der Teilnehmer*innen zum Zwecke der Information im Falle einer später bekanntgewordenen Infektion ist nach Auffassung des Landesbeauftragten für Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) möglich. Rechtgrundlage: Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. c) und e) DSGVO.