Unterrichtung der Einwohner über die Sitzung des Ausschusses für Feuerwehrangelegenheiten am  16.10.2023

Unter dem Vorsitz von Bürgermeisterin Stephanie Nickels fand am 16.10.2023 im Rathaussaal, Waldrach, eine Sitzung des Ausschusses für Feuerwehrangelegenheiten statt.

Die gesamte öffentliche Niederschrift kann im Internet auf der Homepage der Verbandsgemeinde Ruwer unter der Rubrik Ratsinformationssystem eingesehen werden.

Im Folgenden wird über die wesentlichen Beschlüsse aus der Sitzung berichtet.

Einführung und Verpflichtung von Ausschussmitgliedern

Bürgermeisterin Nickels verpflichtete die Herren Manfred Huberty (Ausschussmitglied) und Kim Dudek (Stellv. Ausschussmitglied) auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten, wies insbesondere auf die §§ 20, 21 und 30 Abs. 1 GemO hin und händigte beiden eine Ausgabe des Kommunalbreviers aus. Die übrigen anwesenden Mitglieder bzw. Stellvertreter waren bereits in ihrer Eigenschaft als Ratsmitglieder verpflichtet.

Mitteilungen

Die Vorsitzende informierte über den aktuellen Stand beim Umbau der Halle am Klärwerk zu zentralen Feuerwehr-Werkstätten und den damit verbundenen Verzögerungen und Kostensteigerungen bei der Bauausführung. Die Fertigstellung ist Anfang 2024 zu erwarten.

Weiterhin berichtete Frau Nickels über den Sachstand zum Neubau des Feuerwehrgerätehauses Pluwig-Gusterath, insbesondere über das Schreiben der ADD vom 28.03.2023, worin eine mögliche Landesförderung von der Einhaltung eines Kostenrichtwertes von 5.900 €/qm abhängig gemacht wird, welcher jedoch nach Berechnungen des Planungsbüros und des Fachpersonals der VG aufgrund der allgemeinen Kostensteigerung bereits nach jetzigem Stand überschritten wird. Auch nach dahingehender Intervention der Verwaltung bleibt die ADD laut Schreiben vom 21.08.2023 bei dieser Aussage. Am 16.11.2023 findet zusammen mit dem Ältestenrat und Vertretern des Planungsbüros eine Besprechung statt. Ziel ist es, weitere Einsparmöglichkeiten zu erarbeiten.

Die übrigen Tagesordnungspunkte wurden abgesetzt.