Titel Logo
Amtsblatt der Verbandsgemeinde Ruwer
Ausgabe 48/2018
Verbandsgemeinde Ruwer
Zurück zur vorigeren Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Neues aus dem Rathaus

Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Verbandsgemeinde Ruwer

Der Prüfbericht des Gemeindeprüfungsamtes des Landkreises Trier-Saarburg liegt der Verbandsgemeindeverwaltung seit Februar 2018 vor und nimmt seither Einfluss in die Verwaltungsabläufe. Der Bericht enthält Beanstandungen zu einzelnen Projekten wie auch zur Aufbau- und Ablauforganisation. Im ersten Schritt werden die notwendigen strukturellen Veränderungen vorgenommen und die Verwaltungsabläufe optimiert, damit die Verwaltung ihre Arbeit in der Zukunft noch bürgerfreundlicher, effizienter und wirtschaftlicher erfüllen kann. In einem weiteren Schritt gilt es dann, die Fehler der Vergangenheit aufzuarbeiten.

Da die Haushalts- und Wirtschaftsprüfung der Verwaltung seit mehr als 20 Jahre nicht mehr geprüft wurde, ist die Beanstandungsliste vergleichbar groß. Prüfberichte sind zunächst nicht öffentlich. Der Bericht ist ergänzt durch eine Stellungnahme der Verwaltung dem Verbandsgemeinderat zur Beratung vorzulegen. Im Anschluss ist er dann öffentlich auszulegen. Diese öffentliche Auslage ist rechtzeitig in der Presse bekannt zu geben. Eine gesetzlich vorgeschriebene Zeitvorgabe gibt es hierfür nicht. In Anbetracht der Komplexität der Prüfungsergebnisse erfolgt die Bearbeitung in enger Abstimmung mit dem Gemeindeprüfungsamt. Es besteht eine konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Prüfern.

Der Prüfbericht wurde den Beigeordneten, den Fraktionen und den Mitgliedern des Rechnungsprüfungsausschusses sowie auf Nachfrage einzelnen Ratsmitgliedern ausgehändigt. Voraussetzung für die Aushändigung war und ist die schriftliche Bestätigung des vertraulichen Umgangs mit dem Bericht. Sofern der Bericht einzelnen Fraktionen nicht vorliegt, wurde dieser nicht in der Verwaltung abgeholt.

Die Inhalte des Prüfberichtes sind ernst zu nehmen, bedürfen einer intensiven Prüfung und dienen als Anregung für die Weiterentwicklung der Verwaltung. Nach Erfahrungen anderer Kommunalverwaltungen dauert die Abarbeitung selbst bei kürzeren Prüfungsintervallen mehrere Jahre. Ein solcher Prüfbericht erfüllt aber nicht seine Funktion, wenn er politisch instrumentalisiert und rückwärts gewandt interpretiert wird. Mein Ziel ist es, aus den Fehlern der Vergangenheit lernend die Verbandsgemeindeverwaltung in eine gute und erfolgreiche Zukunft zu führen.

Stephanie Nickels, Ihre Bürgermeisterin