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Amtsblatt VG Ruwer
Ausgabe 8/2023
Amtliche Bekanntmachungen und Mitteilungen der Ortsgemeinden
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Bekanntmachung - Einladung zur 27. Sitzung des Gemeinderates Osburg

Einladung zur 27. Sitzung des Gemeinderates Osburg am Donnerstag, den 02.03.2023 um 19:00 Uhr im Vereinshaus des MGV Osburg, 54317 Osburg

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde

2

Beratung und Beschlussfassung über den Rückzug des Förderantrages "Klimaangepasstes Waldmanagement"

3

Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - Grundsatzbeschluss -

4

Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung der Realsteuerhebesätze im Rahmen der LFAG-Reform

5

Grundsatzbeschluss über die weitere Verwendung des Grundstücks mit aufstehenden Gebäude "ehem. Gaststätte Bales"

6

Verkehrsknotenpunkt Osburg-Neuhaus

6.1 Stellungnahme der Ortsgemeinde im Rahmen des Abstimmungsverfahrens für den Umbau des Verkehrsknotenpunktes L151/L149/K67 "Neuhaus"

6.2 Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf einer noch zu vermessenden Teilfläche des Grundstücks "ehemalige Gaststätte Bales" an das Land Rheinland-Pfalz, zur Anlegung einer Abbiegesprur im Rahmen des Umbaus des Verkehrsknotenpunktes "Neuhaus"

7

Vergaben

8

Mitteilungen

9

Anfragen/Anregungen

Nichtöffentlicher Teil

10

Mitteilungen

11

Bau- und Grundstücksangelegenheiten

11.1 Bauantrag

11.2 Bauantrag

12

Anfragen/Anregungen

Andreas Dewald, Ortsbürgermeister