Unterrichtung der Einwohner über die Sitzung des Schulträgerausschusses des Verbandsgemeinderates Ruwer am 18.01.2024
Unter dem Vorsitz von Bürgermeisterin Stephanie Nickels fand am 18.01.2024 im Rathaussaal, Untere Kirchstr. 1, 54320 Waldrach eine Sitzung des Schulträgerausschusses des Verbandsgemeinderates Ruwer statt.
Die gesamte öffentliche Niederschrift kann im Internet auf der Homepage der Verbandsgemeinde Ruwer unter der Rubrik Ratsinformationssystem eingesehen werden.
Im Folgenden wird über die wesentlichen Beschlüsse aus der Sitzung berichtet.
Mitteilungen
Bürgermeisterin Nickels informierte über folgende Sachverhalte:
| a) | Sachstand Neubau GS Osburg |
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| Leistungsphase 3 wird abgeschlossen, Bauantragstellung und Vergabe Leistungsphase 5-9 |
| b) | Betreuung GS Osburg |
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| Derzeitige Stelleninhaberin hat zum 31.01.2024 gekündigt, Stelle ist ausgeschrieben |
| c) | Ganztagsförderungsprogramm des Bundes Antragstellung derzeit in Prüfung, Gespräch bei der Kreisverwaltung Trier-Saarburg hat stattgefunden, vorgesehene Projekte sind das Mehrzweckspielfeld der GS Gusterath-Pluwig, Kosten für Mensa und Betreuung für den Neubau der GS Osburg sowie die Planungskosten für die Sanierung/Erweiterung der GS Schöndorf. Hier wird noch geprüft, inwieweit sich diese Planung im Hinblick auf das neue Schulbauprogramm auswirkt. |
Vorstellung Haushaltsplanentwurf 2024 der Verbandsgemeinde Ruwer Teilhaushalt Schulen
Die Haushaltsansätze für die o.g. Produkte des Haushaltsplanes 2024 wurden in Absprache mit den zuständigen Fachbereichen ermittelt und zusammengetragen. Dabei wurden die angemeldeten Haushaltsmittel aus den jeweiligen Bereichen auf die Notwendigkeit hin überprüft und eingearbeitet. Die Teilhaushalte werden der Vorlage beigefügt. Fragen zu den einzelnen Haushaltsansätzen können in der Ausschusssitzung beantwortet werden. Bürgermeisterin Nickels stellte den Teilhaushalt 2024 vor. Frau Hammes stellte den Antrag, zu prüfen, den ÖPNV auf alle Grundschulen im Bereich der Sportfahrten auszuweiten. Ebenso stellte Frau Hammes die Frage nach den erheblich gestiegenen Personalkosten der Grundschule Mertesdorf-Kasel vom Haushaltsjahr 2023 zum Haushaltsjahr 2024 um 72.000 Euro.
Der Schulträgerausschuss stimmte dem im Entwurf vorgelegten Haushaltsansätze für die Produkte 2100 bis 27100, 36310 und 36710 zu und empfahl dem Haupt- und Finanzausschuss bzw. dem Verbandsgemeinderat die Ansätze in den Haushaltsplan 2024 der Verbandsgemeinde aufzunehmen und zu beschließen.
In 2024 sollten der Schülertransport im Hinblick auf den Einsatz des ÖPNV in 2025 geprüft werden.