Aus der Niederschrift
über die 5. Sitzung des Gemeinderates Klotten am 19.02.2025 im Haus Moselschiefer
– Einladung vom 06.02.2025 –
| Beginn: | 18:00 Uhr |
| Ende: | 19:15 Uhr |
Anwesend
| Als Vorsitzender: | Ortsbürgermeister Uli Oster |
| Als Mitglieder: | Miriam Balthasar |
| Jörg Comes | |
| Mario Cornely | |
| Alexander Clausen | |
| Amelie Fritschle | |
| Werner Fritschle | |
| Wilfried Johann | |
| Volker Linden | |
| Hans-Theo Loosen | |
| Thorsten Loosen | |
| Frank Schmitz | |
| Dorote Schönberg | |
| Peter Weinand | |
| Entschuldigt: | Patrick Knobloch |
| Fabian Mentenich | |
| Thomas Rossi | |
| Auf Einladung: | Bürgermeister Wolfgang Lambertz |
| Schriftführerin: | Melanie Lütz, VGV Cochem |
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt der Vorsitzende die ordnungsgemäße Einberufung und die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest. Des Weiteren wird die Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung um den Tagesordnungspunkt 3 „Vertragsänderung Windenergie“ einstimmig erweitert. Gegen die Einladung sowie die Tagesordnung werden keine Bedenken erhoben. Die Niederschrift über die Sitzung vom 09.12.2024 wurde aufgrund eines Namensirrtums korrigiert. Die korrigierte Niederschrift kann online eingesehen werden. Der Vorsitzende begrüßt die Damen und Herren des Rates sowie die Zuhörer und eröffnet die Sitzung.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1. Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
| a) | Finanzlage Ortsgemeinde Klotten | ||
| Im Jahr 2024 hatte die Ortsgemeinde Klotten Ausgaben i.H.v. 1.528.269,00 €. Im Vergleich zum Vorjahr wurden demnach 1.617,00 € weniger ausgegeben. | |||
| Die Einnahmen im Jahr 2024 belaufen sich auf 1,791.935,00 €. Im Jahr 2023 lagen diese bei 1.598.998,00 €. Hieraus ergeben sich Mehreinnahmen i.H.v. 192.937,00 €. | |||
| Die größten Einnahmen sind entstanden durch: | |||
| - | Grundsteuer A, B und Gewerbesteuer i.H. | 415.086,00 € | |
| - | Einkommenssteuer i.H.v. | 492.239,00 € | |
| - | Schlüsselzuweisung A und B i.H.v. | 386.194,00 € | |
| - | Tourismusbeitrag i.H.v. | 96.263,00 € | |
| - | Bundeszuschuss klimaangepasstes Waldmanagement und Landeszuschuss i.H.v. | 100.195,00 € | |
| - | Stammholz- und Brennholzverkauf i.H.v. | 105,471,00 € | |
| - | Einnahmen durch die Fähre i.H.v. | 24.515,00 € | |
| - | Einnahmen durch Mieten und Pachten i.H.v. | 50.848,00 € | |
| Die größten Ausgaben sind entstanden durch: | |||
| - | Personalkosten i.H.v. | 167.000,00 € | |
| - | - Strom- und Heizkosten i.H.v. | 47.754,00 € | |
| - | Unterhaltungskosten i.H.v. | 36.252,00 € | |
| - | Personal- und Sachkosten Kita i.H.v. | 77.345,00 € | |
| - | Oberflächenentwässerung i.H.v. | 23.160,00 € | |
| - | Gewerbesteuerumlage i.H.v. | 24.368,00 € | |
| - | Kreisumlage i.H.v. | 569.595,00 € | |
| - | Verbandsgemeindeumlage i.H.v. | 491.746,00 € | |
| - | Zins- und Tilgungsaufwendungen i.H.v. | 90.398,00 € | |
| Die Ortsgemeinde Klotten hat Investitionskredite i.H.v. 877.900,00 € und somit bei 1.213 Einwohnern eine pro Kopf Verschuldung i.H.v. 723,74 €. | |
| Der Liquiditätsstand zum 31.12.2024 lag bei ca. 210.000,00 €. Darin sind jedoch ca. 175.000,00 € Gelder der Jagdgenossenschaft enthalten. | |
| b) | Einstellung einer Reinigungskraft |
| Am 01.02.2025 wurde Frau Lucia Pires de Barros, wohnhaft in Moselkern, eingestellt. | |
| Frau Michaela Hesse hat aus gesundheitlichen Gründen nach acht Jahren das Beschäftigungsverhältnis beendet. Ein herzliches Dankeschön an Frau Hesse für ihre Beschäftigung bei der Ortsgemeinde Klotten. | |
| c) | Einsturzgefährdete Brücke im Enderttal |
| Die Brücke im Enderttal weist erhebliche Schäden auf. Der Bodenbelag ist an mehreren Stellen gebrochen oder fehlt vollständig. Zudem hängt die Konstruktion bereits deutlich durch. In der Vergangenheit wurde die Brücke von Jägern genutzt, teils sogar mit PKWs befahren. Zwischenzeitlich wurde sie ordnungsgemäß abgesperrt. | |
| Die Erneuerung der Brücke war bereits vor Jahren ein Thema im Gemeinderat. Da sie inzwischen nicht mehr von den Jägern genutzt wird, wird die Brücke aus Kostengründen abgerissen. | |
| d) | Zuschuss Schallschutzmaßnahme Kindertagesstätte |
| Für die Verbesserung der Schallschutzmaßnahmen für die Kindertagesstätte in Klotten erhält die Ortsgemeinde einen Zuschuss i.H.v. 1.292,06 €. Somit entstehen für die Ortsgemeinde anstatt 6.460,30 € lediglich Kosten i.H.v. 5.168,24 €. | |
| e) | Sachstand Außengelände Kindergarten |
| Der Vorsitzende übergibt das Wort an den ersten Beigeordneten Thorsten Loosen. Dieser berichtet, dass die Grundplanung für das Außengelände fertiggestellt sei. Seitens des Kindergartens wird sich noch ein Spielgerät gewünscht. Hierbei steht die endgültige Finanzierung noch aus und wird Seitens der Ortsgemeinde abgeklärt. | |
| f) | Inbetriebnahme der Photovoltaikanlage |
| Mit der Inbetriebnahme der Photovoltaikanlage auf dem Bauhofdach leistet die Ortgemeinde einen wichtigen Beitrag zur nachhaltigen Energieversorgung. | |
| g) | Nächste Ratssitzung |
| Die nächste Ratssitzung findet am 09. April um 18:00 Uhr statt. |
2. Bekanntgabe der Beratungsergebnisse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 09.12.2024
Der Vorsitzende gibt die Beratungsergebnisse der nichtöffentlichen Sitzung vom 09.12.2024 bekannt.
3. Zuschuss an die St. Sebastianus Schützengesellschaft 1881 e.V.
Der Ortsgemeinderat Klotten stellt der St. Sebastianus Schützengesellschaft 1881 e.V. für die Jugendarbeit einen Zuschussbetrag in Höhe von 500,00 Euro zur Verfügung. Der Zuschuss wird aus Spendengeldern finanziert.
Der Gemeinderat stimmt dem Zuschussbetrag in Höhe von 500,00 Euro an die St. Sebastianus Schützengesellschaft 1881 e.V zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
4. Zuschuss an die "JungenAlten"
Der Ortsgemeinderat Klotten stellt den „JungenAlten“ für ihre Arbeiten in der Gemeinde einen Zuschussbetrag in Höhe von 500,00 Euro zur Verfügung. Der Zuschuss wird aus Spendengeldern finanziert.
Der Gemeinderat stimmt dem Zuschussbetrag in Höhe von 500,00 Euro an die „JungenAlten“ zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
5. Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen
Nach § 94 Abs. 3 der Gemeindeordnung entscheidet der Gemeinderat über die Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen. Der Ortsgemeinde Klotten wird folgende Spende angeboten:
| Verwendungs- zweck | Zuwendungs- betrag | Zuwendungs- geber | Anderweitiges Beziehungs- verhältnis zur Gemeinde |
| a) Seniorentag | 200,00 € | Alexander Clausen, Burgweg 5, 56818 Klotten | Ratsmitglied, Ausschließungs- gründe gem. § 22 GemO |
| b) Heimatpflege | 500,00 € | Erich Stiele, Im Zwerstück 11, 56814 Wirfus | ---- |
| c) Fähre Klotten | 300,00 € | „Strickfrauen Klotten“, 56818 Klotten | ---- |
| d) Seniorentag | 130,00 € | Chris Neumes, Moselstraße 7, 56818 Klotten | ---- |
| e) Bürgersaal Heizung | 200,00 € | „Strickfrauen Klotten“, 56818 Klotten | ---- |
| f) Bürgerhaus Heizung | 300,00 € | „Strickfrauen Klotten“, 56818 Klotten | ---- |
| g) Friedhof | 200,00 € | Spender anonym | ---- |
| h) Heimatpflege | angeboten: 500,00 € | Patrick Knobloch, Brühlstraße 17, 56818 Klotten | Ratsmitglied, Ausschließungs- gründe gem. § 22 GemO |
Aufgrund von Ausschließungsgründen gem. § 22 GemO Abs. 1 GemO nimmt Ratsmitglied Alexander Clausen an der Beratung und Beschlussfassung zu Punkt a) Seniorentag dieses Tagesordnungspunktes nicht teil. Er nimmt im Zuhörerbereich Platz.
Nach Beschlussfassung über die Zuwendung zu a) nimmt Ratsmitglied Clausen wieder an der Sitzung teil.
zu a) Der Gemeinderat hat keine Bedenken und beschließt die angebotene Zuwendung anzunehmen.
zu b)-h) Der Gemeinderat hat keine Bedenken und beschließt die angebotenen Zuwendungen anzunehmen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Nichtöffentliche Sitzung
Die Beratungsergebnisse aus der folgenden nichtöffentlichen Sitzung des Ortsgemeinderates werden in der nächsten öffentlichen Sitzung des Gremiums bekannt gegeben.