Protokoll öffentlich - 31. Sitzung des Gemeinderates Treis-Karden 20.04.2023.pdf
über die 31. Sitzung des Gemeinderates Treis-Karden am 20.04.2023 im Stiftsmuseum
- Einladung vom 12.04.2023 -
| Beginn: | 19:40 Uhr |
| Ende: | 20:01 Uhr |
Anwesend
| Als Vorsitzender: | Ortsbürgermeister Hans-Josef Bleser |
| Als Mitglieder: | Kilian Beckenkamp |
| Günter Freiwald | |
| Roberta Kastor, Beigeordnete | |
| Matthias Knaup | |
| Jörg Lemler | |
| Michael Nikolay | |
| Hiltrud Schauster | |
| Maximilian Senger | |
| Entschuldigt: | Andreas Balmes |
| Petra Boos | |
| Marco Böttcher | |
| Jürgen Claßen | |
| Marco Freimuth | |
| Michael Grans | |
| Christina Krämer | |
| Katharina Weins | |
| Auf Einladung: | Bürgermeister Wolfgang Lambertz, VGV Cochem |
| Schriftführerin: | Lydia Steffens, VGV Cochem |
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt der Vorsitzende die ordnungsgemäße Einberufung des Gemeinderates fest. Gegen die Einladung sowie die Tagesordnung werden keine Bedenken erhoben. Im Hinblick auf die Tagesordnung, vor allem den darin enthaltenen TOP zur Schöffenwahl, sowie die geringe Anzahl an anwesenden Mitgliedern, wurde sich darauf geeinigt, die Sitzung zu vertagen. Es sollen lediglich die Mitteilungen verlesen werden. Die Niederschrift über die Sitzung vom 26.01.2023 wird einstimmig gebilligt. Der Vorsitzende begrüßt die Damen und Herren des Rates sowie die Zuhörer und eröffnet die Sitzung.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1. Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
1.1 Zuwendungen für die Erweiterung Park- & Ride-Anlage Bahnhof Karden
Mit Schreiben vom 27.03.2023 hat der LBM Cochem-Koblenz die Frist, bis zu welcher die Maßnahme begonnen sein muss, um ein Jahr, bis zum 07.12.2024, verlängert. Grund sind Verzögerungen bei der Ausschreibung durch die ab 01.08.2023 anzuwendende Ersatzbaustoffverordnung.
1.2 Tourist-Info
Durch einen Personalabgang wird es bei der Touristeninformation ggf. zu Engpässen kommen. Die Stelle soll jedoch schnellstmöglich neu besetzt werden.
1.3 Basketballkorb in den Moselanlagen
Der Basketballkorb ist da und wird zeitnah montiert. Ein Standort wurde bereits ausgesucht.
1.4 Erneuerung der Außenfassade des Stiftsmuseums zur Kernstraße
Am 13.04.2023 hat ein Ortstermin mit Herrn Heimes von der Denkmalpflege stattgefunden.
Herr Heimes wird die Ortsgemeinde bei den anstehenden Arbeiten beraten. Die benötigten Mittel sollen in den Haushalt eingestellt werden.
1.5 Anliegerversammlung St.-Castor-Straße
Am 27.04.2023 findet um 18:00 Uhr eine Anliegerversammlung im Stiftsmuseum statt.
1.6 Bücherbox
Die von der Westenergie gesponserte Bücherbox soll auf dem Marktplatz aufgestellt werden; alle Unterlagen sind eingereicht. Es haben sich Paten bereit erklärt, die Box zu betreuen. Wir hoffen auf einen baldigen Aufbau.
1.7 Elektrofahrzeug für den Bauhof
Die Fördermöglichkeiten für die Anschaffung eines Fahrzeuges werden eruiert.
1.8 Maibaum
Der Maibaum, eine Birke, wird wieder in kleinem Rahmen gestellt.
1.9 Moselkiosk
Der Moselkiosk ist seit dem 20.03.2023 wieder geöffnet.
2. Bekanntgabe der Beratungsergebnisse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 09.03.2023
Der Vorsitzende gibt die Beratungsergebnisse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 09.03.2023 bekannt.