Aus der Niederschrift
über die 15. Sitzung des Gemeinderates Valwig am 22.06.2022 im Bürgerhaus
- Einladung vom 14.06.2022 -
| Beginn: | 21:00 Uhr |
| Ende: | 21:35 Uhr |
Anwesend
| Als Vorsitzende: | Ortsbürgermeisterin Angela Balensiefen |
| Als Mitglieder: | Peter Beuter |
| Pierre Fritz | |
| Anneliese Fuchs | |
| Carsten Hummes | |
| Ralf Schilberz | |
| Christian Schneemann | |
| Als Beigeordneten: | Daniel Jobelius |
| Klaus Zucchet (nicht gewähltes Ratsmitglied) | |
| Entschuldigt: | Oliver Cornely |
| Auf Einladung: | Bürgermeister Wolfgang Lambertz, VGV Cochem |
| Schriftführer: | Niklas Asche, VGV Cochem |
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt die Vorsitzende die ordnungsgemäße Einberufung und die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest. Gegen die Einladung werden keine Bedenken erhoben. Die Niederschrift über die Sitzung vom 04.05.2022 wird einstimmig gebilligt. Die Vorsitzende begrüßt die Damen und Herren des Rates sowie die Zuhörer und eröffnet die Sitzung.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt die Vorsitzende die Aufnahme des TOPS 10 -WC- Anlage Moselvorgelände zur Abstimmung. Die Ergänzung der Tagesordnung wurde einstimmig beschlossen.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1. Mitteilungen der Ortsbürgermeisterin
| - | Einer der neu gesetzten Bäume links neben der Bushaltestelle ist bereits kaputt. Hier wird die Pflanzung eines neuen Baums geprüft. |
| - | Seitens der OG wurden neue Weingläser bestellt. |
| - | Die Reparatur der Spülmaschine im Gemeindehaus sollte ursprünglich 344,14 € kosten, durch nochmalige Kontaktaufnahme mit dem Hersteller konnte der Preis nun auf 200 € verringert werden. Die Vorsitzende bedankt sich hierfür ausdrücklich bei dem zuständigen Sachbearbeiter der Verbandsgemeindeverwaltung, Herrn Booz. |
| - | Bei der letzten Festveranstaltung kam es zu Schwierigkeiten an der Stromversorgung mit dem Stromhäuschen. Hier soll nochmals eine Überprüfung erfolgen. |
| - | Der Weg entlang des Schuppengebiets wurde während der Verlegung des Stromkabels in einem kaum befahrbaren Zustand hinterlassen. Auf Beschwerde der Vorsitzenden bei der Fa. Westnetz wird der Weg demnächst ausgebessert. |
| - | Nach Begehung des Apollowegs durch einen Gutachter wird hier die Errichtung von Schutzzäunen notwendig. Bis auf Weiteres bleibt der Weg allerdings gesperrt. Die Vorsitzende bittet die Ratsmitglieder als auch die Bevölkerung dies so weiter zu kommunizieren. |
| - | Der Eichenprozessionsspinner wurde wieder in der OG gesichtet. |
| - | Es fallen Reparaturen am Traktor bzw. dessen Schild an. Die Reparatur wird wahrscheinlich in Eigenleistung erfolgen können. |
| - | Die Werbeflyer der OG liegen mittlerweile vor. Am Wohnmobilstellplatz wird ein Prospekthalter aufgestellt, auch an der Schaukaste an der Bushaltestelle werden Flyer ausgelegt. |
| - | Das Rohr vom Fahrrad in Richtung Moselufer ist auf den letzten drei Metern von eingewachsenen Wurzeln verstopft, es muss daher erneuert werden. |
2. Weinfest 2022
Die Gemeinde Valwig war in den vergangenen Jahren Ausrichter des örtlichen Weinfestes.
Der gemeinnützige Verein "Mosel Entertainment Valwig e.V." hat sich als Ausrichter für ein Weinfest in anderer Version angeboten.
Ein erster Entwurf des Konzeptes wurde dem Gemeinderat vorgestellt.
Nach kurzer Beratung stimmt der Gemeinderat, dass der MEV e.V. das nächste Weinfest für die Gemeinde Valwig unter dem Namen "Wine and River Days Valwig 2022" ausrichtet.
Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
3. Anzeige im Heimatjahrbuch Cochem-Zell 2023
Die Kreisverwaltung Cochem-Zell ist an die Ortsgemeinde Valwig herangetreten und fragt an, ob sich die Gemeinde mit einer Anzeige im Heimatjahrbuch Cochem-Zell 2023 beteiligen möchte. In den vergangenen Jahren hat sich die Ortsgemeinde Valwig nicht im Heimatjahrbuch präsentiert. Die Nettopreise der einzelnen Anzeigengrößen betragen:
| Größe | schwarz-weiß | farbig |
| 1/8 ( 65 mm breit x 44 mm hoch) | 85 € | - |
| 1/4 ( 65 mm breit x 93 mm hoch) | 119 € | - |
| 1/3 (135 mm breit x 60 mm hoch) | 153 € | - |
| 1/2 (135 mm breit x 93 mm hoch) | 186 € | 277 € |
| 1/1 (135 mm breit x 190 mm hoch) | 299 € | 480 € |
Der Gemeinderat beschließt dass die OG Valwig sich nicht an dem Heimatjahrbuch 2023 beteiligen wird.
Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
4. Entsorgung der Weinbergspfähle auf dem Apolloweg
Im Rahmen von Rodungsmaßnahmen brach liegender Weinberge zur Erhaltung des Apollofalters durch die Firma Biodata müssen die verbleibenden Weinbergspfähle, zum Teil noch mit Teerspitze entsorgt werden.
Die Eigentümer der gerodeten Grundstücke sind zum Teil nicht mehr ermittelbar, wie z.B. bei herrenlosen Grundstücken, zum Teil ist eine Entsorgung durch die Grundstückseigentümer nicht mehr möglich.
Die Gemeinde Valwig beschließt die Kosten der Entsorgung der Teerspitzen zu übernehmen. In diesem Zusammenhang soll an entsprechender Stelle ein Container abgestellt werden, an dem Winzer aus der Ortsgemeinde zu einem festen Termin ebenfalls ihre Teerspitzen abgeben können.
Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
5. Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Ortsgemeinde Valwig
Mit Schreiben vom 19.04.2021 wurde erstmals über die anstehende Neufassung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in den Gemeinden der Verbandsgemeinde Cochem informiert. Die aktuellen Fassungen der Straßenreinigungssatzungen in den Gemeinden der Verbandsgemeinde Cochem entsprechen größtenteils nicht mehr den geltenden rechtlichen Anforderungen.
Die Satzungen über die Reinigung öffentlicher Straßen wurden zwischenzeitlich an das Satzungsmuster des Gemeinde- und Städtebundes (GStB), aus der 3. vollständig überarbeiteten und erweiterten Auflage der Schriftenreiche „Straßenreinigung und
Winterdienst in Rheinland-Pfalz“, angepasst. Neben den üblichen formellen Anpassungen des Satzungsmusters durch die Verwaltung wurden ebenso individuelle Ergänzungen der jeweiligen Gemeinden vorgenommen.
Die Neufassung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen ist der Sitzungsvorlage als Anlage beigefügt.
Der Gemeinderat beschließt die Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der vorliegenden Neufassung.
Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
6. Genehmigung der Übertragung von Haushaltsmitteln aus dem Haushaltsjahr 2021 in das Haushaltsjahr 2022
Im Haushaltsjahr 2022 werden umfangreiche Unterhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten zur Sicherung des Hanges „Am Sonnenhang“ in Valwig notwendig (insbesondere Reparatur der Zaunanlage einschließlich der Überprüfung und möglichen Ausbesserung des Stützfundamentes, der Pfahlkonstruktionen sowie der schadhaften Netzteile). Die Arbeiten sollen noch in 2022 von der Fa. Breitbach durchgeführt und abgerechnet werden. Da zur Zeit noch kein aussagekräftiges Angebot der Fa. Breitbach vorliegt, rechnen die zuständigen Sachbearbeiter der Bauabteilung der Verbandsgemeindeverwaltung mit Kosten von 15.000 - 20.000 €.
Im aktuellen Haushalt 2022 stehen unter der Position „1.1.4.02.52310000 - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen“ im Bereich „Liegenschaften“ allerdings keine ausreichenden Haushaltsmittel für die Durchführung der oben genannten Unterhaltungsarbeiten zur Verfügung (Haushaltsansatz 2022 = 500 €). Aufgrund der fehlenden Haushaltsmittel in 2022 wäre somit eine Durchführung der Arbeiten in diesem Jahr haushaltsrechtlich nicht ohne Weiteres möglich.
Allerdings wurden im Rahmen der Aufstellung des Doppelhaushaltes für das Haushaltsjahr 2021 unter der vorgenannten Position Haushaltsmittel in Höhe von 21.000 € bereitgestellt, die zum größten Teil in 2021 nicht abgerufen wurden, darunter auch 4.000 € zur Sicherung der Hänge.
Es ist daher von Seiten der Haushaltsabteilung vorgesehen, die unter der Position „1.1.4.02.52310000 - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen“ noch zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von 20.165,45 € aus dem Jahr 2021 vollständig in das Haushaltsjahr 2022 übertragen. Gemäß § 17 GemHVO ist für eine vollständige oder teilweise Übertragung der Ansätze für ordentliche Aufwendungen und Auszahlungen eines Teilhaushaltes der Beschluss des Gemeinderates erforderlich.
Der Gemeinderat beschließt, die noch zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel unter der Haushaltsposition „1.1.4.02.52310000 - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen“ in Höhe von 20.165,45 € vollständig in das Haushaltsjahr 2022 zu übertragen, damit die anstehenden Hangsicherungsmaßnahmen „Am Sonnenhang“ in 2022 durchgeführt werden können.
Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
7. Anschaffung eines neuen Spielgerätes für den Spielplatz "An der Kirche" auf dem Valwigerberg
Wie bereits in der Gemeinderatssitzung am 02.09.2021 beraten, sind auf den Spielplätzen „Im Moselvorgelände“ und „An der Kirche“ auf dem Valwigerberg aufgrund sicherheitstechnischer Mängel einige Instandsetzungsarbeiten und Neuanschaffungen von Spielgeräten notwendig. Es ist nun beabsichtigt, für den Spielplatz auf dem Valwigerberg ein Balanciergerät, und zwar eine 3-eckige Slackline, anzuschaffen. Es wurden verschiedene Angebote eingeholt. Die Anschaffungskosten betragen bei dem günstigsten Anbieter 2.040,00 € inklusive Versandkosten. Wegen der sehr geringen Fallhöhe ist kein besonderer Fallschutz notwendig. Hinzu kämen noch Kosten für Aushubarbeiten und Beton von max. 600,00 €. Es wird jedoch angestrebt, die Baggerarbeiten in Eigenleistung zu erbringen. In der Vergangenheit sind bereits zahlreiche Spenden für die Anschaffung von Spielgeräten eingegangen. Auch im Haushalt sind noch ausreichend Haushaltsmittel vorhanden.
Die Vorsitzende wird ermächtigt, das Balanciergerät anzuschaffen und die notwendigen Montagearbeiten zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
8. Sanierung von Wirtschaftswegen in der Ortsgemeinde Valwig
Aufgrund der stark ausgefahrenen Wege besteht an mehreren Bereichen der Wirtschaftswege Handlungsbedarf. Die Verbandsgemeindeverwaltung wurde von der Ortsgemeinde Valwig damit beauftragt eine Preisanfrage für die Teilbereiche der zu sanierenden Wirtschaftswege vorzunehmen.
Für die erforderlichen Arbeiten wurden im Zuge einer freihändigen Vergabe drei Firmen zur Angebotsabgabe aufgefordert. Zur Angebotseröffnung am 13.06.2022 lagen alle drei Angebote per E-Mail vor.
Dem Gemeinderat liegen die Submissionsergebnisse vor.
Der Gemeinderat berät über die Ergebnisse und beschließt den Auftrag an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
9. Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen
Nach § 94 Abs. 3 der Gemeindeordnung entscheidet der Gemeinderat über die Annahmen von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen.
Der Ortsgemeinde Valwig werden folgende Spenden angeboten:
| Verwendungs- zweck | Zu- wendungs- betrag | Zu- wendungs- geber | Ander- weitiges Beziehungs- verhältnis zur Gemeinde |
| Arbeitsleistung für die Herstellung der Unterbau- und Pflasterarbeiten für die Kinderrutsche auf dem Spielplatz auf dem Valwigerberg | 616,42 € | Bauunternehmung F. Morsch e.K., Berstraße 10, 56812 Cochem | ------------ |
| Sachspende / Dienstleistung: Spielplatz OG Valwig | 4.744,57 € | Nett GmbH Auf der Struth11-13 53539 Kelberg | ------------- |
| Slackline Spielplatz Valwigerberg | 1.500,00 € | Verschiedene Einzahler, Sammlung am Martinsumzug | ------------ |
| Spielplatz OG Valwig | 250,00 € (angeboten) | Fa. Kaiser Ingenieurbau Kräwerweg 58 56626 Andernach | ----------- |
| Spielplatz Valwigerberg | 500,00 € | Der Zuwendungs- geber möchte nicht genannt und nicht im Mitteilungsblatt der Verbands- gemeinde veröffentlicht werden (die Bekanntgabe erfolgt im nichtöffentlichen Teil) | ----------- |
Der Gemeinderat hat keine Bedenken und beschließt die angebotenen Zuwendungen anzunehmen.
Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
10. WC Anlage im Moselvorgelände
Die Pumpe der Hebeanlage für die Toiletten im Moselvorgelände war defekt. Die Kosten für die Reparatur beliefen sich auf 408,79 €.
Seitens des Monteurs wird aufgrund der derzeitigen Preissteigerung der Kauf einer neuen Hebeanlage empfohlen, der Einbau kann nach Bedarf erfolgen.
Die Kosten für die neue Hebeanlage belaufen sich auf 6567,61 € ohne Einbaukosten und Fracht/Verpackung.
Vor zwei Jahren wurden neue Waschbecken und Wasserhähne angeschafft. Bedingt durch die Hochwasser sind die Wasserhähne und Spülkästen mehrfach repariert worden.
Nach Rücksprache mit einem Elektriker müssten die Elektroleitungen ausgewechselt werden. Die Eingangstüre ist defekt, die Farbe blättern von der Decke. Eine Sanierung der WC Anlage steht dringend an.
Der Rat beschließt, zunächst keine neue Hebeanlage zu beschaffen und alternative Angebote von hochwassersicheren Toilettenanlagen einzuholen.
Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Nichtöffentliche Sitzung
Die Beratungsergebnisse aus der folgenden nichtöffentlichen Sitzung des Ortsgemeinderates werden in der nächsten öffentlichen Sitzung des Gremiums bekannt gegeben.