Veröffentlichungen der Stadt Cochem und der Ortsgemeinden Valwig - Aus der Niederschrift
über die 6. Sitzung des Gemeinderates Valwig am 21.05.2025 im Bürgerhaus
– Einladung vom 09.05.2025 –
| Beginn: | 20:50 Uhr |
| Ende: | 21:10 Uhr |
| Anwesend | |
| Als Vorsitzende: | Ortsbürgermeisterin Tanja Schmidt |
| Als Mitglieder: | Peter Beuter |
| Simon Desoye | |
| Pierre Fritz | |
| Carsten Hummes | |
| Ralf Schilberz | |
| Sascha-Klaus Schlecking | |
| Christian Schneemann | |
| Entschuldigt: | Daniel Jobelius |
| Auf Einladung: | Bürgermeister Wolfgang Lambertz, VGV Cochem |
| Schriftführer: | Niklas Asche, VGV Cochem |
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt die Vorsitzende die ordnungsgemäße Einberufung und die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest. Gegen die Einladung sowie die Tagesordnung werden keine Bedenken erhoben. Die Niederschrift über die Sitzung vom 12.03.2025 wird einstimmig gebilligt. Die Vorsitzende begrüßt die Damen und Herren des Rates sowie die Zuhörer und eröffnet die Sitzung.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1. Einwohnerfragestunde
Es werden keine Fragen an den Gemeinderat gerichtet.
2. Mitteilungen der Ortsbürgermeisterin
| a) | Auf Hinweis der Vorsitzenden wurde ein maroder Schachtdeckel an der alten Brunnenstube durch das Wasserwerk erneuert. |
| b) | Aus dem klimaangepassten Waldmanagement hat sich eine Fördersumme von 14.348,00 € ergeben. |
| c) | Für Wegebaumaßnahmen im Wald werden nach aktuellen Angebotssummen 20.961 € aufgewendet werden müssen. |
| d) | Der Weinstand der Ortsgemeinde wird bei der Weinwerbewoche in Cochem durch das Weingut Beuter betrieben. |
| e) | Für die Wegebaumaßnahmen betreffend des Waldfriedhofs wurde der Betrag von 2.364,67 € aufgewendet. |
| f) | Für die Behebung der Mängel bei der Spielplatzsanierung Valwigerberg wurden ca. 2.700 € aufgewendet. |
| g) | Am 12.05.2025 wurden die ertüchtigten Bänke auf die neu gesetzten Fundamente auf dem Waldfriedhof gesetzt. |
| h) | Es wird eine Ruhebank für den Waldfriedhof gespendet. |
| i) | Die Bilder der Weinköniginnen wurden neu in schwarzweiß erstellt. Diese sollen einen Platz im Gemeindehaus finden. Hierfür entstanden Kosten iHv 1.219,93 €. |
| j) | Der Parkscheinautomaten für den Wohnmobilstellplatz ist bestellt. |
| k) | Es wurde eine Erdbestattung in einem Rasengrab über einen Nutzungsvertrag durchgeführt, da die Friedhofssatzung noch nicht beschlossen war. |
| l) | Die Angebote für die Tore der Feuerwehrgarage sind eingegangen. Für den Tausch der Tore werden 5.063,45 € aufgewendet werden müssen. |
| m) | Der neue Mulcher wurde abgeholt, der alte Mulcher wurde für 300 € in Zahlung genommen. |
| n) | Die alte Hebeanlage für das WC im Moselvorgelände war defekt. Der Einbau einer neuen Anlage hat zu Kosten in Höhe von 5.164,60 €. |
| o) | Am 16.06.2025 wird die Sicherheitsbegehung des Bauhofs erfolgen. |
| p) | Der Auftrag für die Hauptuntersuchung der Spielplätze wurde vergeben. |
| q) | Es wird noch ein Spielgerät für den Spielplatz in Valwig angeschafft. Hierzu erfolgt ggf. eine Spende der Sparkasse EMH. |
| r) | Ein Teil der sich in der Ortsgemeinde befindlichen Verkehrszeichen wurde auf Hinweis der Straßenverkehrsbehörde erneuert. Der andere Teil wird alsbald ebenfalls erneuert wenn die bestellen Zeichen angekommen sind. |
| s) | Betreffend der Entwässerung Mainzheck hat ein Ortstermin dem Bauunternehmer und der Verwaltung stattgefunden. Hier wird von Mehrkosten in Höhe von ca. 7.000 € ausgegangen. |
| t) | Am 01.04.2025 hat eine Ortsbegehung betreffend des Hochwasser- und Starkregenkonzepts stattgefunden, seitens der OG hat Pierre Fritz teilgenommen. |
| u) | Die Sperrzeiten für die Außengastronomie wurden angepasst. In den Ferien wurde die Sperrzeit von 23:00 Uhr festgeschrieben, außerhalb der Ferien 22:00 Uhr. |
| v) | Auf den Aufruf im Mitteilungsblatt hat sich keine Interessentin für den Posten der Weinkönigin für dieses Jahr gefunden. Für das Jahr 2026 wird nochmals eine Ausschreibung erfolgen. |
| w) | Die Anschlüsse an den Straßenlaternen für die Montage der von der Gemeinde angeschafften Geschwindigkeitsdisplays wurden eingerichtet, demnach erfolgt alsbald die Aufhängung der Geräte. |
| x) | Am 13.06.2025 wird um 13:00 Uhr in Faid ein Praxistag betreffend des irgendwann stattfindenden Glasfaserausbaus stattfinden. Hier wird über die Ausbaumöglichkeiten informiert. |
| y) | Im Laufe des Jahres soll eine Unterhaltungsmaßnahme des LBM betreffend der K34 ab Einmündung Hauptstraße/Bundesstraße bis zur ersten Kurven in Richtung Valwigerberg stattfinden. Ein genaues Datum etc. steht noch nicht fest. |
| z) | Der neue Mulcher wird voraussichtlich in der KW20 durch den Gemeindearbeiter abgeholt. |
| aa) | Die Ausmessung der Tore am Feuerwehrhaus und Bauhof erfolgte am 16.04.2025, das Angebot wurde am 06.05.2025 eingereicht, insgesamt werden voraussichtliche Kosten iHv 5.063,45 € erwartet. |
3. Bekanntgabe der Beratungsergebnisse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 12.03.2025
Die Vorsitzende gibt die Beratungsergebnisse des nichtöffentlichen Teils der letzten Sitzung bekannt.
4. Änderung der Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages in der Ortsgemeinde Valwig
Durch die zwischenzeitlich erfolgte Anpassung der Gewinnsätze durch den Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz für das Erhebungsjahr 2025 ist erneut eine Änderung der TBS erforderlich. Mit der erforderlichen Satzungsänderung werden die Gewinnsätze 2023 für das Beitragsjahr 2025 vom Gemeinderat festgesetzt.
Erläuterung zur Maßstabskomponente „Gewinnsatz“
Der sog. „Gewinnsatz“ beziffert den betriebsartspezifischen Gewinnanteil am Umsatz und wird aus Rechtssicherheitsgründen regelmäßig angepasst.
Hierzu wurden die zum Jahresende 2024 vom Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz veröffentlichten Gewinnsätze für das Jahr 2023 in die nachstehende Satzungsänderung übernommen.
Der Gemeinderat stimmt der vorliegenden Änderung der Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrags zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
5. Beratung über die Vorhaltung/Errichtung einer Toilette und eines Bushalteunterstandes auf dem Valwigerberg
Nach wie vor ergibt sich die Frage, ob auf dem Valwigerberg die Einrichtung einer öffentlichen Toilettenanlage erfolgen kann. Die Beratung ergibt dass der Rat grundsätzlich schon den Nutzen und die Notwendigkeit einer entsprechenden Anlage im Bereich des Valwigerbergs sieht. Als problematisch kann hier aber ggf. der Anschluss an das Abwassernetzt ergeben, die tatsächliche (bauliche) Umsetzung ist ebenfalls unklar.
Denkbar ist hier ggf. die Anschaffung eines kleinen transportablen Toilettenhäuschens.
Der Rat beschließt zu dem Tagesordnungspunkt nach Abschluss der Beratung Folgendes:
- Die Vorsitzende wird beauftragt mit der Verwaltung abzustimmen an welchem Ort der Anschluss an das Abwassernetz erfolgen kann.
- Das Ratsmitglied Schneemann wird beauftragt ein aktuelles Angebot für ein Toilettenhäuschen einzuholen.
Eine weitere Beschlussfassung wird erfolgen wenn die beiden v.g. Punkte erledigt sind.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
6. Friedhof Valwig, Anlegung von Rasengrabstätten für Erd- und Urnenbestattungen
Die Ortsgemeinde beabsichtigt, auf dem Friedhof in Valwig Rasengrabstätten für Erd- und Urnenbestattungen anzubieten. Eine Beratung über die Lage und die Gestaltungsmöglichkeiten stellte der Gemeinderat in seiner Sitzung am 13.01.2025 zurück, da zunächst eine Ortsbegehung erfolgen sollte. Diese hat zwischenzeitlich stattgefunden.
Folgendes wird vorgeschlagen:
Rasengräber (nur Einzelgräber)
Urnenreihengräber (1 Urne),vorgeschlagene Größe für die Grabherstellung: Breite x Länge 0,60 x 0,80 m, Gedenktafel Breite x Länge 0,40 x 0,30 m, Stärke 6 cm aus Naturstein, erdbündig eingelassen, Beschriftung ist zu integrieren (aufgesetzte Buchstaben oder aufgesetzte Ornamente sind nicht zulässig)
Reihengräber (1 Sargbestattung),vorgeschlagene Größe für die Grabherstellung: Breite x Länge 0,80 x 2,00 m, Gedenktafel Breite x Länge 0,60 x 0,40 m, Stärke 6 cm aus Naturstein, erdbündig eingelassen, Beschriftung ist zu integrieren (aufgesetzte Buchstaben und aufgesetzte Ornamente sind nicht zulässig),
Es ist ferner über folgendes zu beraten und festzulegen:
Gedenktafeln für Rasengräber
Die Gedenktafeln stellt die Ortsgemeinde oder werden vom Nutzungsberechtigten selbst erworben.
Die Gedenktafeln werden von der Ortsgemeinde eingebaut oder einem Steinmetzbetrieb.
Hinweis:
Wenn die Ortsgemeinde die Gedenktafeln stellt / einbaut sind die Kosten der Gedenktafel zusätzlich zur Gebühr für die Grabstätte zu zahlen.
Werden an das Material und die Farbgebung etc. Vorgaben gewünscht (für den Fall, dass der Nutzungsberechtigte die Gedenktafel selbst erwerben soll) ist dies entsprechend zu ergänzen.
Sollen Vorgaben darüber folgen, wie die Gedenktafeln beschriftet werden dürfen? Z.B. Name/Vorname, Geburts-/Sterbejahr, Ornamente
Die Änderung der Friedhofsatzung wird nach Festlegen der obigen Punkte durch die Verwaltung vorbereitet und ein Vorschlag für die Gebührenhöhe erfolgen.
Der Gemeinderat beschließt:
Rasengräber (nur Einzelgräber)
Urnenreihengräber (1 Urne),Größe für die Grabherstellung: Breite x Länge 0,60 x 0,80 m, Gedenktafel Breite x Länge 0,40 x 0,30 m, Stärke 6 cm aus Naturstein, erdbündig eingelassen, Beschriftung ist zu integrieren (aufgesetzte Buchstaben oder aufgesetzte Ornamente sind nicht zulässig)
Reihengräber (1 Sargbestattung),Größe für die Grabherstellung: Breite x Länge 0,80 x 2,00 m, Gedenktafel Breite x Länge 0,60 x 0,40 m, Stärke 6 cm aus Naturstein, erdbündig eingelassen, Beschriftung ist zu integrieren (aufgesetzte Buchstaben und aufgesetzte Ornamente sind nicht zulässig)
Die Gedenktafeln sind vom Nutzungsberechtigten selbst zu erwerben.
Die Gedenktafeln werden von einem Steinmetzbetrieb eingebaut.
Sonstige Vorgaben: keine
Abstimmungsergebnis: einstimmig
7. Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen
Nach § 94 Abs. 3 der Gemeindeordnung entscheidet der Gemeinderat über die Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen.
| Der Ortsgemeinde Valwig werden folgende Spenden angeboten: | |||
| Verwendungs-zweck | Zuwendungs- betrag | Zuwendungs- geber | Anderweitiges Beziehungs- verhältnis zur Gemeinde |
| Spende für die Instandsetzung des Spielplatzes | 1.000,00 € | Raiffeisenbank MEHR eG, Koblenzer Str. 52, 56759 Kaisersesch | Geld-/ Kreditanalagen-institut |
| Umwelttag | 150,00 € | Rainer Elbers, Fielenmacherspfad 35, 56626 Andernach | Jagdpächter |
| Umwelttag | 200,00 € | Heinz Rudolf Zenzen, Brückenwiesenstr. 8, 56412 Nomborn | Jagdpächter |
Der Gemeinderat hat keine Bedenken und beschließt die angebotenen Zuwendungen anzunehmen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig