Titel Logo
Stadt- und Landbote VG Cochem
Ausgabe 30/2023
Veröffentlichungen der Stadt Cochem und der Ortsgemeinden
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Bekanntmachung

Haushaltssatzung der Jagdgenossenschaft Cochem I für das Haushaltsjahr 2023 vom 27.04.2023

Aufgrund von § 6 der Satzung der Jagdgenossenschaft Cochem I vom 19.03.2012 und des Beschlusses der Jagdgenossen vom 07.03.2001 über die Übertragung der Rechte und Pflichten auf die Stadt, hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 27.04.2023 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 beschlossen:

§ 1

Für das Haushaltjahr 2023 werden

die Einnahmen auf

14.785 Euro

die Ausgaben auf

18.170 Euro

der Fehlbetrag auf

-3.385 Euro

festgesetzt.

Cochem, den 27.04.2023
gez. Schmitz (Dienstsiegel)
Walter Schmitz
Stadtbürgermeister

Hinweis

Gemäß § 24 Abs. 6 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der GemO oder auf Grund der GemO zustande gekommen sind, ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen.

Dies gilt nicht, wenn

1.

die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder

2.

vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens- und Formvorschriften gegenüber der Verbandsgemeindeverwaltung unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat.

Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.

Der Haushaltsplan der Jagdgenossenschaft Cochem I für das Haushaltsjahr 2023 liegt zur Einsichtnahme vom 31.07.2023 bis 08.08.2023 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Cochem, Zimmer 3.03, Ravenéstraße 61, 56812 Cochem, während der Dienstzeit öffentlich aus.

Es wird um Terminvereinbarung zur Einsichtnahme gebeten. Termine zur Einsichtnahme können telefonisch unter 02671 608-130 oder per E-Mail an petra.junglas@vgcochem.de vereinbart werden.

Walter Schmitz
Stadtbürgermeister