Aus der Niederschrift
über die 2. Sitzung des Schulträgerausschusses am 01.07.2025 im Sitzungssaal des Verwaltungsgebäudes, Zimmer-Nr. 2.04
– Einladung vom 20.06.2025 –
| Beginn: | 15:00 Uhr |
| Ende: | 16:27 Uhr |
| Anwesend | |
| Als Vorsitzender: | Bürgermeister Wolfgang Lambertz |
| Als Mitglieder: | Lisa Loosen, Cochem |
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| Diane Lauxen, Lieg |
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| Ortsbürgermeister Heinz Zilles, Lieg |
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| Ortsbürgermeister Hermann-Josef Scheuren, Bruttig-Fankel |
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| Ortsbürgermeister Bernhard Himmen, Ediger-Eller |
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| Martina Servaty, Mesenich (in Vertretung von Peter Mayer) |
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| Jens Mindermann, Greimersburg |
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| Thomas Schmittgen, Cochem |
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| Schulleiterin Carmen Donhauser, Cochem |
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| Schulleiterin Regina Haase, Mesenich |
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| Schulleiterin Silke Hartmann, Mertloch |
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| Schulleiterin Heidrun List, Lieg |
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| Schulleiter Karl-Josef Wassweiler, Pünderich |
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| Irina Schmitz, Klotten (in Vertretung von Alexandra Lehnen) |
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| Sonja Friderichs, Ediger-Eller |
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| Arno Fuhrmann, Ellenz-Poltersdorf |
| Entschuldigt: | Elisabeth Geipel-van Hauth, Cochem |
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| Peter Mayer, Moselkern (wurde vertreten durch Martina Servaty) |
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| Egon Feyen, Valwig |
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| Schulleiterin Sylvia Halbleib, Bullay |
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| Schulleiterin Monika Neunheuser-Etzkorn, Treis-Karden |
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| Simone Jobelius, Valwig |
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| Alexandra Lehnen (wurde vertreten durch Irina Schmitz) |
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| Jürgen Schmitz, Faid |
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| Annette Piroth, Lieg |
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| Carina Blümmert, Müden |
| Der Beigeordnete: | Marco Steuer, Cochem, Beigeordneter |
| Auf Einladung: | Sandra Schüler, Grundschule Cochem-Dohr |
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| Dr. Anja Reinermann-Matatko, Bonn |
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| Udo Bukschat, Fachbereichsleiter, VGV Cochem |
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| Silke Achenbach, VGV Cochem |
| Schriftführerin: | Tamara Wittig, VGV Cochem |
Der Vorsitzende eröffnete die Sitzung und begrüßte die Damen und Herren des Schulträgerausschusses, den Beigeordneten, die eingeladenen Gäste sowie die Mitarbeiterinnen und den Mitarbeiter der Verbandsgemeindeverwaltung. Anschließend stellte er die ordnungsgemäße Einberufung und die Beschlussfähigkeit des Schulträgerausschusses fest. Die letzte Sitzung fand am 24.11.2024 statt. Die Niederschrift wurde im Stadt- und Landboten in der Ausgabe 13/2025 am 28.03.2025 veröffentlicht.
Bedenken gegen den Inhalt der Sitzungsniederschrift wurden nicht erhoben.
Im Übrigen wurden gegen die Tagesordnung keine Bedenken vorgetragen und keine Anträge zur Tagesordnung gestellt.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1. Mitteilungen des Vorsitzenden
| a) | Im Rahmen des Regionalen Zukunftsprogramm Rheinland-Pfalz (RZN) wird die VG Cochem Mittel in Höhe von rund 3 Millionen erhalten. |
| Es ist beabsichtigt, u.a. Mittel für die Schulhofgestaltung der Grundschulen in der VG Cochem einzusetzen. Darüber hinaus sollen alle Grundschulen Wasserspender erhalten. Ob diese zuvor genannten Maßnahmen zur Förderung angemeldet werden, entscheidet der VG Rat in seiner Sitzung am 03.07.2025. Die Schulen werden im Falle einer positiven Entscheidung in die Planungen zur Schulhofgestaltung rechtzeitig einbezogen. | |
| b) | Die Arbeiten für die energetische Sanierung des 1/3 Traktes in der Grundschule Cochem verlaufen planmäßig. Nach aktuellem Sachstand kann davon ausgegangen werden, dass diese im Herbst 2025 abgeschlossen sind. Es handelt sich hierbei um ein vom Land Rheinland-Pfalz gefördertes Investitionsprogramm zum Klimaschutz und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels in den Kommunen (Kipki Programm). |
Der Vorsitzende gibt das Wort an Thomas Schmittgen. Dieser erinnert nochmals an das Programm „Zu Fuß zur Schule gehen“, zu finden auf der Projektseite www.zu-fuss-zur-schule.de. Er bittet die anwesenden Schulleiter*innen, dieses Projekt an den Schulen umzusetzen.
2. Schulentwicklungsplan für die Grundschulen der Verbandsgemeinde Cochem
Durch die Änderung des Schulgesetzes in 2020 wurde festgelegt, dass für Grundschulen eine verbindliche Schulentwicklungsplanung zu erstellen ist. Der Verbandsgemeinderat hatte daher in seiner Sitzung am 19.01.2021 die Verwaltung beauftragt, einen Schulentwicklungsplan erstellen zu lassen. Gemäß § 91 Absatz 4 des Schulgesetzes Rheinland-Pfalz sind Schulentwicklungspläne regelmäßig auf die Zweckmäßigkeit der Schulorganisation hin zu überprüfen und fortzuschreiben, soweit es erforderlich wird. Die jetzt erfolgte Fortschreibung des bestehenden Schulentwicklungsplanes 2021 ist durch Frau Dr. Reinermann-Matatko, Bonn, erfolgt.
Der Schulentwicklungsplan 2024 wird in der Sitzung von Frau Dr. Reinermann-Matatko vorgestellt.
Der Schulträgerausschuss empfiehlt dem Verbandsgemeinderat, den Schulentwicklungsplan 2024 bei den weiteren Planungen zu berücksichtigen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
3. Besetzung der Stelle einer Rektorin/ eines Rektors an der Grundschule Lieg
- Herstellung des Benehmens
Die Stelle einer Rektorin/eines Rektors an der Grundschule Lieg ist seit 2019 kommissarisch besetzt. Aufgrund der von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) vorgenommenen öffentlichen Ausschreibungen (insgesamt neun) teilte diese mit Schreiben vom 22.05.2025 der Verbandsgemeinde mit, dass es im April 2025 eine Bewerbung um diese Stelle gegeben hat. Der Bewerber bringt bereits langjährige Erfahrung als Lehrer einer Grundschule mit.
Damit eine zügige Wiederbesetzung der freien Stelle an der GS Lieg sichergestellt wird, bittet die ADD Trier um eine entsprechende Stellungnahme zu der beabsichtigten Besetzung.
Das Verfahren zur Besetzung einer Schulleiterstelle ist in zwei Verfahrensschritte aufgeteilt: In das Vorbereitungsverfahren und in das Entscheidungsverfahren. Im Vorbereitungsverfahren besteht die Möglichkeit, dass der Schulträger seine Vorstellungen hinsichtlich der Bewerber der ADD mitteilt. Hierbei gilt das zu erteilende Benehmen des Schulträgers zur Stellenbesetzung als hergestellt, wenn der Schulträger bereits im Vorbereitungsverfahren erklärt, auf eine Benehmensherstellung im Entscheidungsverfahren für den Fall zu verzichten, dass sich die ADD als Schulbehörde für die gleiche Person entscheidet.
Es wird zunächst beantragt, die Angelegenheit in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu verschieben. Da es sich hier im erweiterten Sinne auch um eine Personalangelegenheit handelt und es möglicherweise auch Fragestellungen zu dem Bewerber geben könnte, liegt es in der Natur der Angelegenheit, diese nichtöffentlich zu beraten.
Der Schulträgerausschuss beschließt die Angelegenheit im nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu behandeln.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Nichtöffentliche Sitzung
Die Beratungsergebnisse aus der folgenden nichtöffentlichen Sitzung des Schulträgerausschusses werden in der nächsten öffentlichen Sitzung des Gremiums bekannt gegeben.