Aus der Niederschrift
über die 22. Sitzung des Gemeinderates Bruttig-Fankel am 05.09.2022 im historischen Rathaus
- Einladung vom 29.08.2022 -
| Beginn: | 18:03 Uhr |
| Ende: | 19:16 Uhr |
| Anwesend | |
| Als Vorsitzender: | Ortsbürgermeister Rainer Welches |
| Als Mitglieder: | Karl-Heinz Bleser |
| Mark Grünewald | |
| Andreas Hoppe | |
| Matthias Klein | |
| Jens Kreutz | |
| Rita Pearse-Danker | |
| Hermann-Josef Scheuren, Beigeordneter | |
| Sonja Weyrauch | |
| Alexander Zabel | |
| Michael Zelt | |
| Mario Zender, Erster Beigeordneter | |
| Entschuldigt: | Elke Dax |
| Eileen Eschbach | |
| Ludwig Götz | |
| Christine Grünewald | |
| Bettina Lenz | |
| Auf Einladung: | Bürgermeister Wolfgang Lambertz, VGV Cochem |
| Schriftführer: | VFA Philipp Hennen, VGV Cochem |
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt der Vorsitzende die ordnungsgemäße Einberufung und die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest. Gegen die Einladung sowie die Tagesordnung werden keine Bedenken erhoben. Die Niederschriften über die Sitzungen 09.05.2022 und vom 04.07.2022 werden einstimmig gebilligt.
Auf Antrag des Ersten Beigeordneten wird die öffentliche Sitzung um den Tagesordnungspunkt 8: Energieeinsparungen im Bereich der Ortsgemeinde erweitert.
Der Gemeinderat stimmt der Erweiterung der Tagesordnung um den v.g. Punkt einstimmig zu.
Der Vorsitzende begrüßt die Damen und Herren des Rates und eröffnet die Sitzung.
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
1. Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
| a) | Die „Trimm dich“-Geräte sind mittlerweile aufgebaut und werden vermutlich Ende September in Betrieb genommen werden. Die Hackschnitzel als Fallschutz wurden mittlerweile auch geliefert, es wurde jedoch festgestellt, dass die zunächst angenommene Menge an Hackschnitzeln nicht ausreicht. |
| b) | Vom 19.08. bis 21.08. wurde durch eine Delegation der Gemeinde die Partnerstadt Overijse zum „Traubenfest“ besucht. In diesem Rahmen wurde eine Weinverlosung mit Weinen aus der Gemeinde durchgeführt, was bei den Freunden aus Overijse sehr gut angekommen ist. Vielen Dank an die Winzer und den VVV für die Unterstützung, eine gelungene Werbeaktion in Belgien. |
| c) | Während der Ferien wurde der Turnraum in der Kita neu gestrichen, zudem wurden kleinere Ausbesserungsarbeiten am Gebäude durchgeführt. |
| d) | Der Vorsitzende dankt den Veranstaltern und Mitwirkenden in beiden Ortsteilen für die Organisation und Durchführung der Feste im August. Diese fanden zum ersten Mal seit 2019 wieder statt und sind die beste Werbung für eine intakte Dorfgemeinschaft. |
| e) | Am Samstag, den 10.09.2022 findet das diesjährige Moselclean-up statt. Die Ortsgemeinde bittet um eine rege Teilnahme und wird das gemeinsame Mittagessen für alle Teilnehmenden aus der Gemeinde organisieren. |
| f) | Das Ratsmitglied Sonja Weyrauch hat dankenswerterweise die Urlaubsvertretung der Gemeindesekretärin auf dem Wohnmobilstellplatz übernommen. Dafür einen herzlichen Dank seitens der Gemeindeleitung. Der Vorsitzende teilt mit, dass auf dem Wohnmobilstellplatz in absehbarer Zeit eine Hartplastikbox mit Flyern bedruckt mit Informationen rund um die Gemeinde aufgestellt werden soll. Ferner wird sich die Gemeindeleitung um eine Müllentsorgungsmöglichkeit für Wohnmobilreisende bemühen, diese wird sich dann auch auf die Preisgestaltung auswirken. |
| g) | Ortsbürgermeister Welches befindet sich vom 09.09. - 30.09.2022 in Urlaub und wird in dieser Zeit vom Ersten Beigeordneten Mario Zender vertreten. Eine Veröffentlichung im Mitteilungsblatt wird hierzu noch erfolgen. |
| h) | Die Deutsche Bahn führt zur Zeit Sicherungsmaßnahmen am Bahndamm aus. |
| i) | Durch eine Telekommunikationsunternehmen werden zur Zeit Arbeiten im Bereich Haupt- und Moselstraße ausgeführt. Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen wie lange diese Arbeiten noch andauern, bzw. wann diese beendet sind, damit die Straßendecke wieder ordnungsgemäß verschlossen werden kann. |
2. Verabschiedung Förster Thomas Sprung
Aufgrund eines dringenden Termins konnte Herr Sprung nicht an der Sitzung teilnehmen, dieser Tagesordnungspunkt wird mit Zustimmung des Rates verschoben.
3. Bekanntgabe der Beratungsergebnisse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 04.07.2022
Der Vorsitzende gibt die Beratungsergebnisse der nichtöffentlichen Sitzung vom 04.07.2022 bekannt.
4. Mosellandtouristik Panorama-Höhenradweg - Sachstand und Streckenentwurf
Bereits im Jahr 2019 wurde im Fachbeirat der Mosellandtouristik und in der AG Radfahren & Wandern angeregt, die Möglichkeit zur Entwicklung eines „Panorama-Höhenradwegs (Arbeitstitel) zu prüfen. Der Höhenradweg soll als eigenständige Radroute angelegt werden. Zielgruppe sind die sportlichen Tourenradfahrer und E-Bike-Fahrer, die mit dem Höhenradweg die Region aus einer bisher touristisch nicht erschlossenen Perspektive erleben können.
Nach einer Beschlusslage des Aufsichtsrates der Mosellandtouristik wird zunächst durch eine Machbarkeitsanalyse die Umsetzbarkeit der im Fachbeirat der Mosellandtouristik entstandenen Projektidee geprüft.
Der durch Leader geförderte Planungsauftrag wurde an das Planungsbüro Sweco GmbH in Koblenz vergeben.
Die folgenden Vorgaben lagen dem Planungsauftrag und der Streckenplanung zugrunde:
| - | Durchgängiger Radweg von der Region Saar-Obermosel bis zur Stadt Koblenz |
| - | Eine Route, welche - die Moselseite wechselnd - mal auf der Eifel- und mal auf der Hunsrückseite verläuft |
| - | Berücksichtigung von Nutzungskonkurrenzen (Naturschutz, Weinbau, Landwirtschaft, Forst, Verkehr, Wanderwege) |
| - | Wegeführung auf gut ausgebauten und befestigten Forst- und Wirtschaftswegen |
| - | durchgängig gut befahrbare Strecke mit asphaltierter und/oder gut verdichteter und glatter wassergebundener Wegedecke |
| - | Führung im Bestand - kein Wegeneubau vorgesehen |
| - | Mitführung auf klassifizierten Straßen möglichst vermeiden |
| - | Mitbenutzung des Mosel-Radwegs nur wenn absolut notwendig / alternativlos |
| - | einheitliche und durchgängige Beschilderungsplanung nach Leitfaden des LBM Rheinland-Pfalz: „Hinweise für die wegweisende und touristische Beschilderung für den Radverkehr in Rheinland-Pfalz 2021“ (HBR, https://www.radwanderland-fachportal.de/index.php?menuid=22) |
Auf Basis dieses Streckenentwurfs erfolgen seit November 2021 seitens der Mosellandtouristik und dem Planungsbüro Beteiligungen der Fachbehörden und des Weinbaus, im Einzelnen: UNB/SGD Nord, LBM Rheinland-Pfalz, LBM Trier, LBM Cochem-Koblenz, Forstämter, DLR Mosel, DLR Westerwald-Osteifel, Landwirtschaftskammer (Weinbauamt, Dienststellen Trier und Koblenz), Weinbauverband / Bauern- und Winzerverband. Der Abstimmungsprozess mit den Fachbehörden und Vertreter/innen des Weinbaus ist zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht abgeschlossen.
Parallel zu diesen Abstimmungen erfolgt jetzt die Beteiligung der Ortsgemeinden zur geplanten Streckenführung. Änderungswünsche der Kommunen werden bis zum 21.10.2022 an die Mosellandtouristik erbeten.
Das Ziel ist es, dem Aufsichtsrat der Mosellandtouristik als Ergebnis der Machbarkeitsanalyse eine Kostenkalkulation je Verbandsgemeinde und kreisfreier Stadt auf Basis der mit den Fachbehörden und den Vertretern des Weinbaus und den Kommunen abgestimmten Route unter Berücksichtigung von Fördermöglichkeiten sowie der Folgekosten (Wegemanagement-Konzept) als Grundlage für die weitere Beratung zur Projektumsetzung vorzulegen.
Erst wenn der Streckenentwurf festliegt, können die Kosten für die Umsetzung unter Berücksichtigung von Fördermöglichkeiten sowie der Folgekosten ermittelt werden. Sobald die Kosten ermittelt sind, werden die Ortsgemeinden hierüber informiert und um Zustimmung gebeten.
Die Ortsgemeinde nimmt den Sachstand und Streckenentwurf zur Kenntnis. Sie steht grundsätzlich dem Projekt positiv gegenüber. Da der Streckenverlauf nicht durch Gebiete der Ortsgemeinde führt, wird sich die Gemeinde nicht an etwaigen entstehenden Kosten beteiligen.
Der Rat ist mit dem vorgelegten Streckenentwurf einverstanden.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
5. Sanierung der Rathäuser in Bruttig und Fankel
Die Ortsgemeinde hat Herrn Architekt Franz Niespor aus Wahlenau mit den Planungsleistungen für die Sanierung der beiden Rathäuser in Bruttig und Fankel beauftragt. Architekt Niespor hat die Kosten für die Sanierung der beiden Rathäuser ermittelt. Die Kostenaufstellungen liegen zur Information bei.
Der Gemeinderat nimmt die veranschlagten Kosten zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die Förderfähigkeit der Maßnahmen abzuklären und Fördermittel (z.B. Investitionsstock, Denkmalpflege) zu beantragen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
6. Ersatzbeschaffung eines Rasenmähertraktors
Die Ortsgemeinde beabsichtigt, einen neuen Rasenmähertraktor anzuschaffen. Der alte Rasenmähertraktor ist defekt und eine Reparatur ist nicht mehr rentabel. Für die Anschaffung stehen im Haushaltsjahr 2022 Mittel von 1.500,00 € zur Verfügung.
Angebote liegen nicht vor.
Der Gemeinderat wird sich zur nächsten Sitzung erneut mit der Thematik befassen, bis dahin werden entsprechende Angebote eingeholt werden.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
7. Windkraft- und Photovoltaikanlagen auf gemeindeeigenen Grundstücken
Der Ortsbürgermeister und die Beigeordneten informiert über den Sachverhalt in der Sitzung. Dem Beigeordneten Scheuren wird ausdrücklich für seine intensive Vorarbeit gedankt.
Der Gemeinderat ist grundsätzlich damit einverstanden, dass auf gemeindlichen Flächen Windkraftanlagen und Photovoltaikanlagen errichtet werden. Ferner erklärt sich der Gemeinderat damit einverstanden, dass Ortsbürgermeister und Beigeordnete mit einem versierten Fachjuristen in Kontakt treten und diesem die Ziele und Vorstellungen von Rat und Gemeindeleitung im Hinblick auf die erneuerbaren Energien näherbringen. Sobald entsprechende Eckdaten hierzu feststehen, werden diese dem Gemeinderat vorgestellt, danach wird durch den Gemeinderat über das weitere Vorgehen beschlossen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
8. Energieeinsparungen im Bereich der Ortsgemeinde
Die Gemeinde wird neben der umzusetzenden Energiesparverordnung des Bundes vom 1. September 2022 dafür Sorge tragen, dass die Straßenleuchten innerhalb der Ortslage zeitnah zwischen 02:00 Uhr und 05:00 Uhr in der Nacht ausgeschaltet werden. Dies soll ein weiterer Beitrag der Gemeinde zur nötigen Energieeinsparung sein.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig