Aus der Niederschrift

über die 34. Sitzung des Gemeinderates Treis-Karden am 14.09.2023 im Stiftsmuseum

- Einladung vom 04.09.2023 -

Anwesend

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt der Vorsitzende die

ordnungsgemäße Einberufung und die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest. Gegen die Einladung sowie die Tagesordnung werden keine Bedenken erhoben. Die Niederschrift über die Sitzung vom 13.08.2023 wird einstimmig gebilligt. Der Vorsitzende begrüßt die Damen und Herren des Rates und eröffnet die Sitzung.

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Einwohnerfragestunde

Es liegen zur Sitzung keine Einwohnerfragen vor.

2. Mitteilungen des Ortsbürgermeisters

- Kindertagesstätte Treis-Karden

Endgültige Personalkostenabrechnung 2020

Bei der endgültigen Abrechnung der Personalkosten hat die Ortsgemeinde Treis-Karden eine Nachzahlung i.H.v. 2.760,96 Euro zu leisten.

- Kindertagesstätte Treis-Karden

Personalkostenabschlag 2023

Der Personalkostenabschlag für die Ortsgemeinde Treis-Karden beträgt 82.250,00 Euro.

- Deutsche Glasfaser

Eine erste Baubegehung mit Vertretern des Landesbetriebs Mobilität, der Kreiswerke, der Verbandsgemeindeverwaltung und der Tiefbaufirma Artemis hat am 08. September stattgefunden. Die Verlegung der Glasfaserkabel soll im November 2023 beginnen.

- Fortführung des Wanderschäferprojekts

Das Wanderschäferprojekt im Landkreis Cochem-Zell wurde bis zum Dezember 2024 verlängert. Die Ortsgemeinde ist bemüht, dem Wanderschäfer weitere Flächen zur Landschaftspflege zur Verfügung zu stellen.

- Ver- und Entsorgung der Wildburg

Per Eilentscheid wurde der Bau einer Gabionenmauer zum Schutz des angrenzenden Wirtschaftsweges vor herabfallendem Material aus dem Bereich des vom Schreitbagger bearbeiteten Bereichs beschlossen. Das Angebot der beauftragten Firma lag bei 5.730,09 Euro brutto.

3. Bekanntgabe der Beratungsergebnisse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.07.2023

Der Vorsitzende gibt die Beratungsergebnisse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.08.2023 bekannt.

4. Umrüstung der Flutlichtanlage am Sportplatz Treis-Karden auf LED-Technik

Es ist vorgesehen, die bestehende Flutlichtanlage am Sportplatz in Treis-Karden auf energiesparende LED-Technik umzurüsten. Die vorhandene Flutlichtanlage besteht aus Gaslampen, die zum einen sehr viel Strom verbrauchen und zum anderen können wegen einem gesetzlichen Verbot keine Ersatzleuchten mehr beschafft werden. Für die Maßnahme entstehen Kosten in Höhe von rd. 40.000 Euro. Hierzu sollen Fördermittel beim Bund, beim Land, beim Kreis sowie der Verbandsgemeinde beantragt werden.

Der Rat sieht die Notwendigkeit zur Umrüstung der Flutlichtanlage auf LED-Technik. Der Vorsitzende wird beauftragt, die entsprechenden Fördermittel zu beantragen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

5. Antrag der Ortsgemeinde Lütz auf Mitbenutzung des Sportplatzes Treis-Karden, OT Treis

Die Ortsgemeinde Lütz stellt einen Antrag auf Mitbenutzung des Sportplatzes im Ortsteil Treis, durch die SG Vorderhunsrück. Die Trainingseinheiten sollten vorzugsweise an einem festen Termin in der Woche stattfinden, um den Rasenplatz in Lütz (überwiegend in den Wintermonaten) vor den Witterungsverhältnissen zu schützen.

Grundsätzlich ist der Ortsgemeinderat dafür, dass die SG Vorderhunsrück auf dem Kunstrasenplatz im Ortsteil Treis, einen Tag die Woche trainieren darf.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

6. Antrag des TUS Treis-Karden 1892 e.V. auf Aufstellung und Nutzungsgenehmigung von Fußballtoren in den Grünanlagen, OT Treis

Der Antrag des TUS Treis-Karden 1892 e.V. auf Aufstellung und Nutzungsgenehmigung von 2 Fußballtoren in den Grünanlagen des Ortsteils Treis liegt den Ratsmitgliedern zur Sitzung vor.

Der Gemeinderat lehnt den Antrag ab, mit dem Hinweis, dass der Sportplatz für die Nutzung durch den TUS Treis-Karden zur Verfügung steht.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

7. Erlass der Strom- und Verbrauchskosten bei der Durchführung von öffentlichen Veranstaltungen durch örtliche Vereine

Die örtlichen Vereine richten in Treis-Karden jährlich verschiedene öffentliche Veranstaltungen (z. B. Kirmes) aus. Hierfür wird Strom und Wasser von der Ortsgemeinde genutzt bzw. verbraucht. Grundsätzlich sind die Verbrauchskosten durch die Vereine zu erstatten.

In 2022 sind folgende Kosten entstanden:

Kirmes Treis = 414,56 € (Info: 2023: 1.551,21 €)

Kirmes Karden = 345,63 € (2023 noch nicht abgerechnet)

Zur Unterstützung der Vereine zur Erhaltung der Heimat- und Kulturpflege wird angeregt, diese Verbrauchskosten für öffentliche Veranstaltungen nicht in Rechnung zu stellen.

Der Gemeinderat beschließt, den Tagesordnungspunkt von der Tagesordnung abzusetzen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

8. Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen

Nach § 94 Abs. 3 der Gemeindeordnung entscheidet der Gemeinderat über die Annahmen von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen.

Der Ortsgemeinde Treis-Karden wird folgende Spende angeboten:

Der Gemeinderat hat keine Bedenken und beschließt die angebotene Zuwendung anzunehmen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

9. Gemeindliches Einvernehmen zum Antrag auf Umnutzung einer Praxis in einen Selbstbedienungsladen "Herr Anton" in der Brückenstraße, OT Treis

Es ist beabsichtigt, auf dem im unbeplanten Innenbereich gelegenen Grundstück die bestehende Praxis in einen Selbstbedienungsladen „Herr Anton“ umzubauen. Ein Stellplatznachweis liegt den Antragsunterlagen bei. Gemeindliche Belange werden durch das Vorhaben nicht berührt.

Der Gemeinderat stimmt dem vorliegenden Antrag zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Nichtöffentliche Sitzung

Die Beratungsergebnisse aus der folgenden nichtöffentlichen Sitzung des Ortsgemeinderates werden in der nächsten öffentlichen Sitzung des Gremiums bekannt gegeben.