Aus der Niederschrift über die 8. Sitzung des Gemeinderates Ellenz-Poltersdorf 11.09.2025
über die 8. Sitzung des Gemeinderates Ellenz-Poltersdorf am 11.09.2025 im Bürgerhaus
– Einladung vom 29.08.2025 –
| Beginn: | 18:00 Uhr |
| Ende: | 19:25 Uhr |
| Anwesend | |
| Als Vorsitzende: | Ortsbürgermeisterin Nicole Jobelius-Schausten |
| Als Mitglieder: | Dominik Brink |
| Markus Fuhrmann |
| Andreas Clemens |
| Thomas Fischer |
| Marina Fritzer |
| Arno Fuhrmann |
| Jörg Fuhrmann |
| Michael Hermes |
| Stephan Lenartz |
| Markus Porten |
| Franz Josef Schinnen |
| Susanne Weber |
| Auf Einladung: | Bürgermeister Wolfgang Lambertz, VGV Cochem |
| Markus Friederich, VGV Cochem (zu TOP 3 öS) |
| Schriftführer: | Dirk Brück, VGV Cochem |
Vor Eröffnung der Sitzung verpflichtet Bürgermeister Wolfgang Lambertz im Beisein von Wehrleiter Hirschen sowie den Wehrführern Bernd Jobelius und Stephan Lenartz die Herren Oliver Probst und Tobias Zappe als neue Mitglieder in der Freiwilligen Feuerwehr Ellenz.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt die Vorsitzende die ordnungsgemäße Einberufung und die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest. Gegen die Einladung sowie die Tagesordnung werden keine Bedenken erhoben. Die Niederschrift über die Sitzung vom 09.07.2025 wird einstimmig gebilligt. Die Vorsitzende begrüßt die Damen und Herren des Rates sowie die Zuhörer und eröffnet die Sitzung.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1. Mitteilungen der Ortsbürgermeisterin
| a) | In der vergangenen Woche haben wir unseren Gemeindefacharbeiter Manfred Hammes nach 20 Jahren Dienst für die Gemeinde in den Ruhestand verabschiedet. Die Gemeinde wünscht ihm alles Gute für den neuen Lebensabschnitt. |
| b) | Seit dem 01.09.25 ergänzt Philipp Franzen unseren Gemeindefacharbeiter Tobias Zappe im Team. Die Gemeinde freut sich auf die Zusammenarbeit. |
| c) | Seit einigen Jahren nehmen wir regelmäßig am Aktionstag Mosel-Cleanup teil. Um die verschiedenen Reinigungs-Einsätze besser bündeln und mit den Heimatvereinen abstimmen zu können schließen wir uns im nächsten Jahr zum Cleanup-Termin im März zusammen. Weitere Informationen und ein konkreter Termin folgen. |
| d) | Viele ehrenamtliche Helferinnen und Helfer und die Ortsgemeinde arbeiten das ganze Jahr über unermüdlich daran, unser Moselvorgelände zu einem schönen Ort für alle zu machen. Leider weiß das nicht jeder zu schätzen und so werfen einige Personen ihre Zigarettenkippen gedankenlos weg, besonders in der Nähe der Sitzbänke türmen sich regelrecht Kippenhaufen. Das ist nicht nur respektlos gegenüber all den Helfern, die sich hier engagieren, sondern auch sehr gefährlich für unsere Umwelt. |
Wir haben im Gespräch der Beigeordneten darüber beraten, welche Maßnahmen wir ergreifen können. Doch bevor wir handeln, möchten wir an die Verursacher appellieren: Eine einzige Zigarettenkippe kann bis zu 60 Liter Grundwasser verschmutzen und ist eine echte Gefahr für Tiere und Pflanzen. Bitte nutzen Sie die vorhandenen Abfallgefäße oder beschaffen sie sich einen Taschenascher!
2. Bekanntgabe der Beratungsergebnisse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 09.07.2025
Die Beratungsergebnisse der nichtöffentlichen Sitzung vom 09.07.2025 werden bekanntgegeben.
3. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Ortsgemeinde Ellenz-Poltersdorf für die Haushaltsjahre 2025 und 2026
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt die Vorsitzende Herrn Markus Friederich von der Finanzabteilung der Verbandsgemeindeverwaltung Cochem und erteilt ihm mit dem einstimmigen Votum des Gemeinderates das Wort.
Der Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2025 / 2026 der Ortsgemeinde Ellenz-Poltersdorf wurde im Vorfeld der Sitzung bereits den Ratsmitgliedern zugestellt.
Herr Friederich erläutert die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 im Detail. Dabei geht er auf die einzelnen Bereiche ein und legt die Einnahmen und Ausgaben sowie die kommenden Investitionen (Neubaugebiet St. Sebastianusstraße etc.) und deren Finanzierung (Darlehen, Förderung etc.) dar. Die wichtigsten Positionen sind nachfolgend aufgeführt.
Einwohnerbeteiligung
Nach dem Landesgesetz zur Verbesserung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene vom 22.12.2015 ist der Entwurf der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan zur Einsichtnahme durch die Einwohner/innen verfügbar zu halten. Die Möglichkeit der Einsichtnahme wurde im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Cochem, Ausgabe Nr. 30/2025, bekanntgegeben. In dieser öffentlichen Bekanntmachung wurde darauf hingewiesen, dass die Einwohner/innen der Ortsgemeinde Ellenz-Poltersdorf die Möglichkeit haben, innerhalb von 14 Tagen ab dem 28.07.2025 Vorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 bei der Verbandsgemeinde Cochem einzureichen. Vor Ablauf dieser Einreichungsfrist darf keine Beschlussfassung über die Haushaltssatzung erfolgen. Innerhalb dieser Frist sind keine Vorschläge eingegangen.
Haushaltsplan 2025
Für das Haushaltsjahr 2025 belaufen sich nach der bisherigen Gegenüberstellung im Ergebnishaushalt die Gesamterträge auf 1.869.700 € und die Gesamtaufwendungen auf 1.867.495 €. Somit weist der Ergebnishaushalt 2025 einen Jahresüberschuss von 2.205 € aus. Demnach ist der Ergebnishaushalt gem. § 18 Abs. 1 Nr. 1 GemHVO ausgeglichen. Der Finanzhaushalt 2025 weist im ordentlichen Ein- und Auszahlungsbereich einen positiven Saldo von 43.635 € aus. Abzüglich der ordentlichen Tilgungsauszahlungen von 12.330 € ist der ordentliche Finanzhaushalt 2025 gem. § 18 Abs. 1 Nr. 2 GemHVO ausgeglichen und weist einen Überschuss von 31.305 € (freie Finanzspitze) aus.
An Investitionsauszahlungen sind im Finanzhaushalt 2025 insgesamt 573.000 € veranschlagt. Diesen Auszahlungen stehen Investitionseinzahlungen von 52.350 € gegenüber. Somit ergibt sich im Investitionsbereich 2025 ein Defizit von 520.650 € (bedingt durch die Erschließung des Neubaugebietes „St. Sebastianusstraße), welches mit dem Überschuss des ordentlichen Finanzhaushaltes in Höhe von 31.305 € sowie der Entnahme von liquiden Mitteln in Höhe von 489.345 € finanziert wird. Die einzelnen Investitionsmaßnahmen können aus der Investitionsübersicht im Haushaltsplanentnommen werden. Der liquide Mittelbestand (Stand zu Beginn des Haushaltsjahres 2025: rd. 1.212.000 €) wird sich somit zum Ende des Haushaltsjahres voraussichtlich um 489.345 € auf 722.655 € reduzieren.
Haushaltsplan 2026
Für das Haushaltsjahr 2026 belaufen sich nach der bisherigen Gegenüberstellung im Ergebnishaushalt die Gesamterträge auf 1.833.110 € und die Gesamtaufwendungen auf 1.984.780 €. Somit weist der Ergebnishaushalt 2026 einen Jahresfehlbetrag von 151.670 € aus. Demnach ist der Ergebnishaushalt gem. § 18 Abs. 1 Nr. 1 GemHVO nicht ausgeglichen.
Der Finanzhaushalt 2026 weist im ordentlichen Ein- und Auszahlungsbereich einen negativen Saldo von 114.130 € aus. Abzüglich der ordentlichen Tilgungsauszahlungen von 12.630 € ist der ordentliche Finanzhaushalt 2026 gem. § 18 Abs. 1 Nr. 2 GemHVO nicht ausgeglichen und weist einen Fehlbetrag von 126.760 € (freie Finanzspitze) aus. Zur Finanzierung des Defizites werden liquide Mittel (Forderungen gegenüber der Einheitskasse) entnommen.
An Investitionsauszahlungen sind im Finanzhaushalt 2026 insgesamt 1.243.790 € veranschlagt. Diesen Auszahlungen stehen Investitionseinzahlungen von 3.000 € gegenüber. Somit ergibt sich im Investitionsbereich 2026 ein Defizit von 1.240.790 €, welches mit der Aufnahme eines Investitionskredites (NBG „St. Sebastianusstraße) in Höhe von 1.177.790 € sowie der Entnahme von liquiden Mitteln in Höhe von 63.000 € finanziert werden muss. Die einzelnen Investitionsmaßnahmen können aus der Investitionsübersicht im Haushaltsplan entnommen werden.
Der liquide Mittelbestand (Stand zu Beginn des Haushaltsjahres 2026: rd. 722.655 €) wird sich somit zum Ende des Haushaltsjahres voraussichtlich um 189.760 € auf 532.895 € reduzieren.
Nach eingehender Beratung und der Beantwortung von Fragen des Rates, stimmt der Ortsgemeinderat der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 zu.
Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Nach der Beschlussfassung wurde seitens des Gemeinderates angemerkt, dass die Erstellung der Jahresabschlüsse rückständig ist. Es wurde darum gebeten, diese alsbald zu erstellen.
4. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung der Jagdgenossenschaft Ellenz-Poltersdorf für die Jahre 2025 und 2026
Die Haushaltssatzung der Jagdgenossenschaft weist für das Haushaltsjahr 2025 und 2026 Einnahmen in Höhe von 12.200 € und Ausgaben von 12.200 € aus, sodass der Haushalt in beiden Jahren ausgeglichen ist.
Die veranschlagten Einnahmen und Ausgaben können der Anlage zur Haushaltssatzung entnommen werden.
Der Mittelbestand der Jagdgenossenschaft zur Unterhaltung der Wirtschaftswege, wird von der Ortsgemeinde treuhänderisch verwaltet und beläuft sich Ende 2026 auf voraussichtlich 67.450 €.
Der Ortsgemeinderat stimmt der vorliegenden Haushaltssatzung der Jagdgenossenschaft Ellenz-Poltersdorf für die Jahre 2025 und 2026 zu. Der Jagdvorstand hat der Haushaltssatzung für beide Jahre bereits in der vorherigen Sitzung einstimmig zugestimmt.
Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
5. Beschaffung von Gerätschaften für den Bauhof
Nach Abstimmung mit dem Gemeinderat und dem Gemeindefacharbeiter wird sich für die Beschaffung eines Stihl-Gerätesets und eines Verladegebläses für den Bauhof ausgesprochen. Bei der Bewertung der Angebote wird auch der Kundenservice berücksichtigt und gewichtet.
Dem Rat liegen die jeweiligen Angebote vor.
Die Vorsitzende wird ermächtigt, die Geräte, entsprechend der Entscheidung des Gemeinderates, anzuschaffen.
Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
6. Anschaffung eines Geschwindigkeitsdisplays
Die Ortsgemeinde beabsichtigt die Anschaffung eines Geschwindigkeitsdisplays, welches seinen Einsatzort an der Bundesstraße finden soll.
Sinn und Zweck der Anschaffung ist dem dort entlanglaufenden Fahrzeugverkehr eine plakative Rückmeldung über die gefahrenen Geschwindigkeiten zu geben und hierüber ggf. einen Beitrag zur Verkehrsberuhigung und Einhaltung der max. Höchstgeschwindigkeit innerhalb der Ortsdurchfahrt zu leisten.
Durch die Verwaltung wurden im Auftrag der Ortsgemeinde entsprechende Angebote zur Anschaffung eines Displays eingeholt, daher ist nun darüber zu entscheiden ob und wenn ja welches der angebotenen Geräte angeschafft werden soll.
Es werden Fragen zur Flexibilität der Einsatzmöglichkeiten und möglicher Standorte beantwortet. Zudem wird angemerkt, dass die Anschaffung deutlich günstiger ist als in der Vergangenheit.
Die Ortsgemeinde beschließt den Auftrag zur Lieferung eines Geschwindigkeitsdisplays an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
7. Beratung und Beschlussfassung über das Forderungspapier der Initiative "Jetzt reden wir"
Die Lage der Kommunen in Rheinland-Pfalz – insbesondere der verbandsangehörigen Gemeinden – verschlechtert sich zusehends; fehlende finanzielle Mittel und damit Spielräume für Interessen und Bedürfnisse der örtlichen Gemeinschaft, überlastetes Ehrenamt, mangelnde Unterstützung und eine überbordende Bürokratie sind nur einige wenige Aspekte, die ernsthaft angegangen werden müssen.
Die Politik auf Bundes- und Landesebene „muss sich endlich ehrlich machen“, soll die kommunale Selbstverwaltung i. S. d. Art. 28 Abs. 2 GG und Art. 49 Abs. 1 bis 3 LV-RP nicht kollabieren.
Nach dem Motto: „Gemeinsam sind wir stärker – jetzt handeln“ haben sich zahlreiche Gemeinde- und Stadträte überparteilich und sachlich mit nachstehenden – ausgewählten – Forderungen an die Bundes- und Landesebene eingehend beschäftigt und tragen diese nach Beschlussfassung an Herrn Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer mit der dringenden Bitte um Einleitung spürbarer und ernsthafter Schritte – auch im Bundesrat – heran.
Der Ortsgemeinderat der Ortsgemeinde Ellenz-Poltersdorf befasst sich mit dem vorliegenden Forderungspapier zur Stärkung bzw. Revitalisierung der kommunalen Selbstverwaltung für eine lebenswerte Heimat. Dieses beinhaltet zusammengefasst:
Abstract – Forderungspapier „Jetzt reden WIR – Ortsgemeinden stehen auf!“
Die Ortsgemeinden in Rheinland-Pfalz sehen ihre kommunale Selbstverwaltung insbesondere durch eine unzureichende Finanzausstattung, überbordende Bürokratie, eingeschränkte Planungshoheit und überlastetes Ehrenamt akut gefährdet. Das Forderungspapier richtet sich an Landes- und Bundespolitik mit dem Ziel, die Handlungsfähigkeit vor Ort nachhaltig zu sichern.
Zentrale Forderungen sind:
- Finanzielle Eigenständigkeit:
Reformansätze des bundesstaatlichen Finanzausgleichs zur Finanzierung von Sozial- und Jugendhilfelasten; Einführung eines bundesstaatlichen Konnexitätsprinzips bzw. Schärfung des Konnexitätsprinzips nach Art. 49 Abs. 5 LV-RP; Stärkung und Verstetigung der Finanzausgleichs- bzw. Gesamtschlüsselmasse und Abbau zweckgebundener Zuweisungen zugunsten allgemeiner Zuweisungen.
| - | Planungs- und Handlungshoheit: |
| Einschränkung übergeordneter Eingriffe; Sicherung von Abstandsflächen bei Energieanlagen; Erhalt wiederkehrender Straßenausbaubeiträge und bedarfsgerechte Finanzierung von Infrastruktur. |
| - | Entbürokratisierung und Stärkung des Ehrenamtes: |
| Vereinfachung von Vergabe- und Verwaltungsverfahren; Digitalisierung; flächendeckende Aufgabekritik und Reduzierung von Standards auf ein unabdingbares Maß sowie Unterstützung des Ehrenamtes durch das Land gegenüber Arbeitgebern. |
Die Gemeinden fordern spürbare gesetzliche und finanzielle Maßnahmen, um ihre Rolle als Fundament von Demokratie und Heimat im ländlichen Raum zu erhalten und zu stärken.
Verfasser:
Berthold Schäfer, Ortsbürgermeister Ortsgemeinde Alflen
Thomas Schäfer, Erster Beigeordneter Ortsgemeinde Dohr
Stefan Thomas, Ortsbürgermeister Ortsgemeinde Faid
Matthias Hetger, Ortsbürgermeister Ortsgemeinde Hambuch
Johannes Hammes, Ortsbürgermeister Ortsgemeinde Zettingen
Kontakt: ortsgemeinden-stehen-auf@web.de
Der Ortsgemeinderat der Ortsgemeinde Ellenz-Poltersdorf schließt sich der Initiative „Jetzt reden WIR – Ortsgemeinden stehen auf!“ an und beschließt das vorliegende „Forderungspapier zur Stärkung bzw. Revitalisierung der kommunalen Selbstverwaltung für eine lebenswerte Heimat“.
Die Verwaltung wird beauftragt, den Beschlussauszug digital bis spätestens Ende Oktober den Initiatoren der Initiative an ortsgemeinden-stehen-auf@web.de vorzulegen.
Das Forderungspapier soll Mitte November 2025 am Rande des Plenums an Herrn Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer mit Vertretern der angeschlossenen Gemeinden übergeben werden.
Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen