Veröffentlichungen der Verbandsgemeinde
über die 14. Sitzung des Werks-, Bau- und Umweltausschusses am 22.09.2022 im Sitzungssaal des Verwaltungsgebäudes, Zimmer-Nr. 2.04
- Einladung vom 14.09.2022 -
| Beginn: | 16:00 Uhr |
| Ende: | 18:40 Uhr |
Anwesend
| Als Vorsitzender: | Bürgermeister Wolfgang Lambertz |
| Als Mitglieder: | Ute Arens, Mesenich |
| Fraktionsvorsitzender | Hans Bleck, Cochem |
| Ulrich Burkholz, Cochem | |
| Thomas Rings, Cochem (Stellv. v. Gregor Fuhrmann) | |
| Peter Krötz, Ediger-Eller | |
| Dirk Mohrs, Faid | |
| Jürgen Schneider, Klotten | |
| Klaus Zucchet, Valwig | |
| Die Beigeordneten: | Roberta Kastor, Treis-Karden, Beigeordnete |
| Heinz Bremm, Cochem, Beigeordneter | |
| Entschuldigt: | Stephanie Balthasar-Schäfer, Dohr, Erste Beigeordnete |
| Gregor Fuhrmann, Cochem | |
| Werner Lauxen, Lieg | |
| Herbert Thönnes, Wirfus, Ortsbürgermeister | |
| Auf Einladung: | zu TOP 1: Dr. Breitenbach, Mittelrheinische Treuhand |
| zu TOP 2: Herr Morbach, Ing.-Büro IBS | |
| zu TOP 5: Herr Senger, Ing.-Büro HSI | |
| zu TOP 6: Frau Kappes, Ing.-Büro Siekmann | |
| Schriftführer: | Bernd Nitzsche, Werkleiter |
| Weiter anwesend: | Alwin Schmitz, Stellv. Werkleiter |
| Dirk Brück (zu TOP 1), VGV Cochem |
Der Vorsitzende eröffnete die Sitzung und begrüßte die Damen und Herren des Werks-, Bau- und Umweltausschusses, die Beigeordneten, Herrn Dr. Breitenbach sowie die Vertreter der Ingenieurbüros und die Mitarbeiter der Verbandsgemeindeverwaltung.
Anschließend stellte er die ordnungsgemäße Einberufung und die Beschlussfähigkeit des Werks-, Bau- und Umweltausschusses fest. Die letzte Sitzung fand am 06.07.2022 statt.
Die Niederschrift hierzu wurde am 05.08.2022 im Stadt- und Landboten Cochem veröffentlicht. Bedenken gegen den Inhalt der Sitzungsniederschrift wurden nicht erhoben.
Im Übrigen wurden gegen die Tagesordnung keine Bedenken vorgetragen und keine Anträge zur Tagesordnung gestellt.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
| 1. | Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2021 des Abwasserwerkes der Verbandsgemeinde Cochem mit Schlussbesprechung |
Die Behandlung dieses Tagesordnungspunktes findet gleichzeitig als Schlussbesprechung zwischen dem Abschlussprüfer, dem Bürgermeister, der Werkleitung, dem Ausschuss sowie dem Rechnungshof Rheinland-Pfalz und der Kommunalaufsicht der Kreisverwaltung Cochem-Zell statt.
Der Entwurf des Prüfungsberichtes der Mittelrheinischen Treuhand GmbH, Koblenz, liegt den Ausschussmitgliedern auszugsweise (18 Seiten - inklusive Bestätigungsvermerk - sowie die Bilanz und GuV), vor. Die Mittelrheinische Treuhand GmbH, Koblenz hat den Jahresabschluss 2021 des Abwasserwerkes Cochem geprüft und den Bestätigungsvermerk erteilt. Die Bilanz schließt auf der Aktiv- und Passivseite mit 47.016.474,22 € ab und weist in Übereinstimmung mit der Gewinn- und Verlustrechnung einen Jahresverlust von 53.415,47 € aus. Dieser beinhaltet einen Liquiditätsüberschuss von 842.736,05 €.
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte der Vorsitzende Herrn Dr. Breitenbach von der Mittelrheinischen Treuhand GmbH, Koblenz, der den Jahresabschluss vorstellte und erläutert sowie auf Fragen einging.
| Die Werkleitung weist auf folgendes hin: | |
| - | Die Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt. Es wurde der uneingeschränkte Bestätigungsvermerk erteilt. |
| - | Der Jahresabschluss entspricht den deutschen handelsrechtlichen und den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebs. |
| - | Der Lagebericht steht im Einklang mit dem Jahresabschluss, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebs und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar. |
| - | Die wirtschaftlichen Verhältnisse des Eigenbetriebes geben nach Beurteilung der Prüfungsgesellschaft keinen Anlass zu wesentlichen Beanstandungen. |
| - | Die Eigenkapitalausstattung des Werkes beträgt zum Bilanzstichtag 55,1 % (Vorjahr: 54,4 %) und kann als ausreichend bezeichnet werden. |
Der Ausschuss schlägt dem Verbandsgemeinderat Cochem vor, die Feststellung des Jahresabschlusses des Abwasserwerkes der Verbandsgemeinde Cochem zum 31. Dezember 2021 und die Verwendung des Jahresverlustes 2021 wie folgt zu beschließen:
| 1. | Die Bilanz schließt auf der Aktiv- und Passivseite mit 47.016.474,22 € ab und weist in Übereinstimmung mit der Gewinn- und Verlustrechnung einen Jahresverlust von 53.415,47 € aus. Dieser beinhaltet einen Liquiditätsüberschuss von 842.736,05 €. |
| Der Jahresabschluss wird in der vorliegenden Form festgestellt. | |
| 2. | Der Jahresverlust 2021 von 53.415,47 EUR wird in das nächste Jahr vorgetragen. Der Liquiditätsüberschuss von 842.736,05 EUR wird für ausgabenwirksame Jahresverluste künftiger Jahre verwendet. |
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| 2. | Durchführung von Maßnahmen (Lieferungen und Leistungen) für das Abwasserwerk; |
Vorstellung der Planung für
| a) | die Erneuerung des Pumpwerkes Brauheck 1 (Siedlung) |
| b) | die Erneuerung des Pumpwerkes Brauheck 2 (Brochumer Bach) |
a) Erneuerung Pumpwerk Brauheck 1 (Siedlung)
Das Abwasserpumpwerk Brauheck 1 befindet sich am Ende der Graf-von-Zeppelin-Straße (s. Lageplan) und befördert das ankommende Abwasser über eine Druckleitung in einen höher gelegenen Schacht, von wo aus das Abwasser dann über das weitere Ortsnetz im Freispiegelabfluss der Kläranlage Brauheck zugeführt wird. Die Technik wie auch die Bausubstanz dieses Pumpwerkes sind abgängig und bedürfen einer Erneuerung.
Bei der v.g. Abwasserdruckleitung kam es zudem in der Vergangenheit bereits mehrfach zu Rohrbrüchen, die jeweils kurzfristig repariert wurden. Im Rahmen der Erneuerung des Pumpwerkes soll diese Druckleitung ebenfalls erneuert werden.
b.) Erneuerung Pumpwerk Brauheck 2 (Brochumer Bach)
Das Abwasserpumpwerk Brauheck 2 befindet sich südlich des Gewerbegebietes Brauheck (s. Lageplan) und befördert das ankommende Abwasser über eine Druckleitung in einen höher gelegenen Schacht im Gewerbegebiet, von wo aus das Abwasser dann über das weitere Ortsnetz im Freispiegelabfluss der Kläranlage Brauheck zugeführt wird. Die Technik wie auch die Bausubstanz dieses Pumpwerkes sind ebenfalls abgängig und bedürfen einer Erneuerung.
Auch bei der v.g. Abwasserdruckleitung kam es in der Vergangenheit ebenfalls mehrfach zu Rohrbrüchen, die jeweils kurzfristig repariert wurden. Im Rahmen der Erneuerung des Pumpwerkes soll diese Druckleitung ebenfalls erneuert werden.
Mit der Bestandserfassung der beiden Pumpwerke einschließlich Druckleitungen sowie den Vorplanungen wurde das Büro IBS Ingenieure GmbH aus Bernkastell-Kues beauftragt. Zwischenzeitlich liegen jeweils ausgearbeitete Entwurfsplanungen für beide Pumpwerke vor. Ein Vertreter des Büros IBS Ingenieure GmbH wird in der Sitzung des Werksausschusses die Planungen vorstellen.
Es ist darauf zu achten, dass die Zustimmung des Grundstückseigentümers, im vorliegenden Fall die Stadt Cochem, eingeholt wird.
Der Ausschuss nimmt die Vorstellung der Planungen zur Kenntnis und beschließt, die beiden Maßnahmen durchzuführen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| 3. | Durchführung von Maßnahmen (Lieferungen und Leistungen) für das Abwasserwerk; |
Reparatur von Kanalhausanschlüssen in der Stadt Cochem, Stadtteil Sehl
Im Rahmen noch anstehender Kanalsanierungen in Cochem sind im Stadtteil Sehl noch insgesamt 12 Kanal-Hausanschlüsse zu erneuern. Die Baukosten betragen nach einer ersten groben Kostenschätzung ca. 71.500 € (einschl. MwSt). Die Arbeiten sollen im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung vergeben werden. Mittel sind im Wirtschaftsplan 2023 bereitzustellen. Die Ausführung der Arbeiten soll Anfang 2023 erfolgen.
Der Ausschuss stimmt der vorgeschlagenen Vorgehensweise zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| 4. | Auftragsvergaben |
Ingenieurleistungen für Planungsleistungen (Leistungsphasen 3, 5-9) für Kanalbauarbeiten in der Ortsgemeinde Bremm (Gartenstraße und Kloster-Stuben-Straße)
Die Ortsgemeinde Bremm beabsichtigt, die Gartenstraße sowie die Kloster-Stuben-Straße auszubauen. Die Maßnahme soll in 2023 ausgeführt werden. Im Zuge des Straßenausbaus sind teilweise auch die Entwässerungsleitungen/Hausanschlüsse zu erneuern bzw. zu sanieren. Die Ortsgemeinde Bremm hat die Straßenplanung bereits an ein Ingenieurbüro vergeben. Das gleiche Ingenieurbüro wurde nunmehr auch zur Abgabe eines Honorarangebotes für die Kanalsanierung aufgefordert, das der Beschlussvorlage als Anlage beigefügt ist. Aufgrund der aktuellen Vergaberechtsbestimmungen können Planungsleistungen von Ingenieuren bis zu einem Auftragswert von 25.000 € netto im sog. Direktauftrag (ohne Aufforderung von weiteren Planungsbüros) vergeben werden.
Der Werks-, Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Ingenieurleistungen ebenfalls an das gleiche Ingenieurbüro, das auch die Straßenbaumaßnahme für die Ortsgemeinde Bremm betreut, zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| 5. | Durchführung von Maßnahmen (Lieferungen und Leistungen) für das Abwasserwerk; |
Vorstellung der ersten Entwurfsidee zum Umbau der Kläranlage Treis auf Schlammfaulung
Der Werks-, Bau- und Umweltausschuss hat in seiner Sitzung am 03.11.2021 einstimmig das Ergebnis der Potenzialstudie zur Umstellung der Kläranlage Treis auf Schlammfaulung nach den Vorgaben der Kommunalrichtlinie beschlossen und entschieden, die Umsetzung weiter voranzutreiben. Zur Umsetzung sind umfangreiche Planungen und die Erstellung detaillierter Antragsunterlagen durch Fachplaner notwendig.
Zwischenzeitlich wurde die europaweite Ausschreibung der Ingenieurleistungen sowie der Planungsleistungen für die EMSR-Technik durchgeführt.
Der Werks-, Bau- und Umweltausschuss hat in der öffentlichen Sitzung am 06.07.2022 den Auftrag zur Erstellung der Ingenieurleistungen sowie der Planungsleistungen für die EMSR-Technik an das Ingenieurbüro HSI Consult GmbH erteilt.
Ein Vertreter des Ingenieurbüros stellte in der Sitzung erste Entwurfsideen vor. Eine erste Konzeptidee sieht vor, den Standort der vorhandenen Klärschlammlagerhallen zum Bau der Klärschlammfaulung, Entwässerung und Klärschlammlagerung vorzusehen. Ein erster Terminplan wurde vorgestellt. Man sei derzeit bestrebt, das Konzept auf dem vorhandenen Eigentum der Verbandsgemeinde umzusetzen.
Der Werks-, Bau- und Umweltausschuss nimmt die ersten Entwurfsideen zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| 6. | Durchführung von Maßnahmen (Lieferungen und Leistungen) für das Abwasserwerk Cochem; |
Vorstellung der Entwurfsplanung für die Klärschlammentwässerung auf der Kläranlage Brauheck durch das Ingenieurbüro Dr. Siekmann + Partner
Der Werks-, Bau- und Umweltausschuss hat in seiner Sitzung am 13.02.2019 den Planungsauftrag für die technische Umsetzung des Klärschlammkonzeptes, die beiden Kläranlagen Brauheck und Treis-Karden betreffend, an das Ingenieurbüro Dr. Siekmann+Partner, Thür, beschlossen.
Aufgabenstellung war, eine Klärschlammentwässerung mittels Entwässerungsaggregates (voraus ging ein erfolgreicher Entwässerungsversuch mittels Schneckenpresse) sowie eine Klärschlammlagerung zu errichten.
In den Ausschusssitzungen am 14.05.2019 und 16.10.2019 wurden die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie durch das Ingenieurbüro Dr. Siekmann+Partner, Thür, vorgestellt und die erste Planung gebilligt.
Als problematisch hatte sich in der Zwischenzeit die angedachte Austragstechnik aus den vorhandenen Schlammsilos erwiesen, so dass hier neue Überlegungen angestellt werden mussten. Die Lösung wurde in Form eines neuen Standortes für das Entwässerungsaggregat sowie für die Lagerung in einer separaten Halle gefunden und zunächst untersucht. Erste Planungsansätze mussten mit der Oberen Wasserbehörde bei der SGD Nord vorabgestimmt werden. Aufgrund dieser Umstände kam es zu den ersten zeitlichen Verzögerungen.
Zwischenzeitlich liegt die Entwurfsplanung einschl. aktualisierter Kostenschätzung vor, das in der Sitzung durch Vertreter des Ingenieurbüros Dr. Siekmann + Partner, Thür, vorgestellt wurde.
Diese vorläufige Entwurfsplanung sieht den Bau einer L-förmigen Schlammlagerhalle mit einer Grundfläche von 600 qm auf dem bestehenden Kläranlagengelände (mit seitlich angebauten KS-Entwässerungsgebäude und einer asphaltierten Rangierfläche vor der Halle. Die erste Kostenberechnung wurde vorgestellt. Es ist vorgesehen, auf der Grundlage, die Planung mit dem Ziel der Kostenreduzierung zu ändern. Zudem sollen Erkenntnisse aus dem beauftragten Zukunftskonzept für die Kläranlage Brauheck in die Planungen mit einfließen zu lassen. Zusätzlich kann auf dem Hallendach eine PV-Anlage für den Eigenbedarf mit bis zu 50 KwP installiert werden. Es ist beabsichtigt, in der Dezembersitzung die aktualisierte Planung sowie das Zukunftskonzept vorzustellen.
Der Werks-, Bau- und Umweltausschuss beschließt die vorgestellte Entwurfsplanung einschl. Kostenschätzung für die Kläranlage Brauheck sowie die weitere Vorgehensweise.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| 7. | Auftragsvergaben zur Kanalerneuerung/-sanierung in der Garten- und Kloster-Stuben-Straße in Bremm - Vorratsbeschluss - |
Die Ortsgemeinde Bremm beabsichtigt, im kommenden Jahr die Gartenstraße (von der Calmontstraße bis zur Kloster-Stuben-Straße) sowie die Kloster-Stuben-Straße (von der Calmontstraße bis zur Gartenstraße) auszubauen. Die Arbeiten sollen im Herbst d.J. ausgeschrieben und noch in diesem Jahr vergeben werden. Im Zusammenhang mit dem Straßenbau werden auch Entwässerungsleitungen (insbesondere Kanalhausanschlüsse/ Kanalschächte) sowie alle Kanaldeckel in offener Bauweise erneuert. Nach den Ermittlungen des Ingenieurbüros IBS GbR belaufen sich die geschätzten Kosten für die Arbeiten auf ca. 175.000 € (brutto). Entsprechende Haushaltsmittel sind im Wirtschaftsplan 2022 vorgesehen bzw. werden im Wirtschaftsplan 2023 ausgewiesen. In den übrigen Bereichen erfolgt die Kanalrenovierung mittels Inlinerverfahren. Die Ausschreibung dieser Arbeiten, die im Anschluss an die o.a. Baumaßnahme gemeinsam mit Sanierungsarbeiten in anderen Ortsgemeinden innerhalb des Verwaltungsbereiches durchgeführt werden soll, erfolgt voraussichtlich ebenfalls noch in diesem Jahr.
Der Werks-, Bau- und Umweltausschuss stimmt der Durchführung der Arbeiten in offener Bauweise zu und beauftragt den Vorsitzenden, im Benehmen mit den Beigeordneten den Auftrag an den wirtschaftlichsten Anbieter zu erteilen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| 8. | Auftragsvergaben zur Kanalerneuerung/-sanierung in der Köhl- und Lindberghstraße in der Stadt Cochem, Stadtteil Brauheck - Vorratsbeschluss - |
Die Stadt Cochem beabsichtigt, im kommenden Jahr die Köhl- und Lindberghstraße in Brauheck auszubauen. Die Arbeiten sollen im Herbst d.J. ausgeschrieben und noch in diesem Jahr vergeben werden. Im Zusammenhang mit dem Straßenbau wird auch der Hauptkanal punktuell in einer Haltung sowie teilweise die Kanalhausanschlüsse/Kanalschächte und alle Kanaldeckel in offener Bauweise erneuert. Nach den Ermittlungen des Ingenieurbüros IBS GbR belaufen sich die geschätzten Kosten für die Arbeiten auf ca. 214.000 € (brutto). Entsprechende Haushaltsmittel sind im Wirtschaftsplan vorgesehen. In den übrigen Bereichen erfolgt die Kanalrenovierung mittels Inlinerverfahren. Die Ausschreibung dieser Arbeiten, die im Anschluss an die o.a. Baumaßnahme gemeinsam mit Sanierungsarbeiten in anderen Ortsgemeinden innerhalb des Verwaltungsbereiches durchgeführt werden soll, erfolgt voraussichtlich ebenfalls noch in diesem Jahr.
Der Werks-, Bau- und Umweltausschuss stimmt der Durchführung der Arbeiten in offener Bauweise zu und beauftragt den Vorsitzenden, im Benehmen mit den Beigeordneten den Auftrag an den wirtschaftlichsten Anbieter zu erteilen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| 9. | Ingenieurleistungen für Planungsleistungen (LPH 2-5) für die Kanalsanierung/ -erneuerung in de Stadt Cochem |
Im Innenstadtbereich von Cochem wurden in den vergangenen Jahren verschiedene Kanalsanierungsmaßnahmen durchgeführt. Für noch ausstehende Sanierungsmaßnahmen wurde zwischenzeitlich durch das Ing.-Büro Schönefeld GmbH die Bedarfsplanung aktualisiert. Der Sanierungsaufwand für noch zu sanierende Haltungen mit den Schadensklassen SK 0+1 stellt sich demnach wie folgt dar:
| - | 12 Teilerneuerungen |
| - | 4 Haltungserneuerungen |
| - | 10 Renovationen (Einbau von Inlinern) von Haltungen |
| - | 69 Haltungen mit Reparaturen in grabenloser Bauweise |
Die reinen Baukosten für die v.g. Sanierungen betragen nach einer aktualisierten Kostenschätzung rund 610.000 € (einschl. MwSt.).
Zur Fortführung der Maßnahme sollen nun die weitern erforderlichen Ingenieurleistungen für die Renovationen sowie Reparaturen in grabenloser Bauweise beauftragt werden. Das Ing.-Büro Schönefeld GmbH hat hierzu ein Honorarangebot vorgelegt, das als Anlage der Beschlussvorlage beigefügt war.
Mittel sind im Wirtschaftsplan 2023 bereitzustellen.
Der Ausschuss beschließt, die Ingenieurleistungen zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| 10. | Ingenieurleistungen für Planungsleistungen (LPH 6-8, Örtliche Bauüberwachung) für die Kanalsanierung/-erneuerung in der Ortsgemeinde Klotten |
Im Jahr 2015 wurden in der Ortsgemeinde Klotten erste Kanalsanierungen in Form von Renovationen (Einbau von Inlinern) durchgeführt.
Zwischenzeitlich erfolgte durch das beauftragte Ingenieurbüro Schönefeld GmbH die Erstellung der Maßnahmenplanung für die noch offenen Sanierungsabschnitte zur Beseitigung der Schadensklassen SK 0+1. Neben weiteren Renovationen und Reparaturen im grabenlosen Bauverfahren sind auch Teilerneuerungen in offener Bauweise erforderlich. Entsprechend einer vorgelegten Kostenschätzung betragen die reinen Baukosten für die Renovationen, Reparaturen und Teilerneuerungen nach derzeitigen ortsüblichen Preisen ca. 474.000 € (einschl. MwSt.).
Zur Fortführung der Maßnahme ist nun die Beauftragung weiterer Ingenieurleistungen für grabenlose Sanierungen (Renovation und Reparaturen) erforderlich. Das Ing.-Büro Schönefeld GmbH hat hierzu ein Honorarangebot vorgelegt. Das Honorarangebot beinhaltet die Leistungsphasen 6-8 sowie besondere Leistungen (örtliche Bauüberwachung, usw.).
Mittel sind im Wirtschaftsplan 2023 bereitzustellen.
Der Ausschuss beschließt, die Ingenieurleistungen zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| 11. | Mitteilungen und Verschiedenes |
a) Abwasserabgabe
Mit Bescheid vom 12.08.2022 ging dem Abwasserwerk Cochem der Abwasserabgabebescheid für das Veranlagungsjahr 2022 zu. Die Abwasserabgabe wurde auf 77.610,62 € festgesetzt.
b) Klärschlammverbrennung Mainz geht in den Regelbetrieb
Wie die Kommunale Klärschlammverwertung Rheinland-Pfalz AÖR (KKR-AÖR), bei der das hiesige Abwasserwerk auch Mitglied ist, nunmehr mitteilte, ist die Klärschlammverbrennungsanlage Mainz vom Probebetrieb in den Regelbetrieb übergegangen.
c) Vertragsverlängerung der Klärschlammentsorgung durch den MBR Daun bis 2023
In der letzten Sitzung des Werks-, Bau- und Umweltausschusses wurde über die Entrichtung eines Energiezuschlages aufgrund der aktuellen Preisentwicklung, u.a. bei den Betriebsstoffen, berichtet. Die für die Frühjahrsaufbringung anfallenden Mehrkosten von 0,60 €/Kubikmeter Nassschlamm und für entwässerten Schlamm von 2,00 €/t flossen nunmehr in eine Vertragsverlängerung vom 01.07.2022 bis 30.06.2023 zwischen der VK-Kommunal und dem Maschinen- und Betriebsring Daun ein. Die Preiserhöhung beträgt beim Nassschlamm 0,90 €/Kubikmeter und für entwässerten Schlamm von 2,00 €/t.
d) Sitzungstermine 2022 des Werks-, Bau- und Umweltausschusses
Die nächsten Sitzungen finden voraussichtlich am 08.12.2022, um 16.00 Uhr, statt. Themen: u.a. Zwischenbericht, Abwasserentgelte 2023, Wirtschaftsplan 2023