Bekanntmachung
Am Donnerstag, dem 09.02.2023, 20:00 Uhr, findet im Bürgerhaus in Ernst eine Sitzung des Gemeinderates Ernst statt.
Tagesordnung
| Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Mitteilungen des Ortsbürgermeisters |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung der Forstwirtschaftspläne 2023 und 2024 |
| 3. | Zuwendung zu einem klimaangepassten Waldmanagement |
| 4. | Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes (LFAG) - Anhebung der Hebesätze der Grundsteuer A und B sowie der Gewerbesteuer zum 01.01.2023 |
| 5. | Einführung Mobilitäts-App "Smartes Wohnen im Alltag"; |
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| - Bedarfsabfrage |
| 6. | Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen |
| 7. | Erschließung des Neubaugebietes "Südlicher Ortsrand" (Brückenstraße) |
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| - Erneuerung der gemeindlichen Wasserleitung |
| 8. | Gemeindliches Einvernehmen zur Umnutzung eines bestehenden Wohnhauses als Veranstaltungsort für Konzerte im unbeplanten Innenbereich |
| 9. | Gemeindliches Einvernehmen zum Bauantrag auf Errichtung von Balkonen und einer Terrassenüberdachung am bestehenden Hotelbetrieb an der Moselstraße |
| Nichtöffentliche Sitzung | |
| 1. | Mitteilungen des Ortsbürgermeisters |
Bernd Schüller
Ortsbürgermeister
Hinweis:
Mit dem Inkrafttreten der LVO zu Schutzmaßnahmen für mit dem Coronavirus infizierte Personen am 26.11.2022 ist die Quarantänepflicht für Infizierte entfallen. Anstelle der Isolationspflicht für positiv getestete Personen außerhalb der eigenen Wohnung besteht nunmehr eine durchgehende Maskenpflicht (FFP 2 oder med. Maske).