Kurzprotokoll
| Gremium: | Werkausschuss für das Abwasserwerk der Verbandsgemeinde Zell (Mosel) |
| Sitzung am: | 19.03.2024 |
| Sitzungsraum: | Sitzungssaal der Verbandsgemeindeverwaltung in Zell (Mosel) |
| Anwesend: | Bürgermeister, Jürgen Hoffmann als Vorsitzender, |
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| Karl-Heinz Beuren, Thomas Scheidt, Jochen Hansen, Wilhelm Schumacher, Andreas Manderscheid, Harald Franzen, Erich Menten |
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung
2. Erstaufnahme Kanalnetz und Erstellung eines Kanalsanierungskonzeptes für die Ortsgemeinden Grenderich, Forst und Sosberg;
Vergabe der Planungsleistungen
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Werkausschuss beschließt,
| 1. | zur Erfüllung der rechtlichen Vorgaben hinsichtlich der Selbstüberwachung von Abwasserkanälen und -leitungen im Gebiet der Verbandsgemeinde Zell (Mosel) und des damit verbundenen Aufbaues eines Kanalkatasters, im kommenden Jahr das Kanalnetz in den Ortsgemeinden Grenderich, Forst und Sosberg, ca. 12,7 km Hauptkanäle sowie die dazu gehörigen Anschlussleitungen (ca. 500 Stück) und Schachtbauwerke (ca. 300 Stück) einer optischen Untersuchung (Reinigung und TV-Befahrung) zu unterziehen und |
| 2. | den Auftrag für die Planungsleistungen (Vermessung, Erstellen der Inspektionspläne, Kanalzustandsbewertung, bauliches Sanierungskonzept, pp.) an das Ingenieurbüro Boxleitner Beratende Ingenieure GmbH, Trier zu erteilen. Nach den Förderrichtlinien Wasserwirtschaftsverwaltung RLP sind "sonstige Konzepte und Gutachten" (hierzu zählen auch Kanalsanierungskonzepte) förderfähig. Vor diesem Hintergrund wurde zwischenzeitlich ein entsprechender Förderantrag über das Online-Antragsverfahren "MIP-Förderung" gestellt.Im Hinblick darauf ist mit der Beauftragung der Planungsleistungen bis zur Entscheidung über den Förderantrag (Bewilligung) zu warten. |
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
3. Pumpwerk Briedel; Erneuerung der Steuerung;
Auftragsvergabe
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Werkausschuss beschließt, das Pumpwerk Briedel auf die neue Steuerungstechnik "Myconnect" umzustellen und den Auftrag hierfür an die Firma Xylem Water Solutions Deutschland GmbH, Langenhagen, zu erteilen.Nach den Förderrichtlinien Wasserwirtschaftsverwaltung RLP ist die vorstehende Erneuerungsmaßnahme förderfähig (FöRiWWV Ziffer 2.2.9 Erhöhung der Resilienz in der Abwasserbeseitigung) förderfähig. Vor diesem Hintergrund wurde zwischenzeitlich ein entsprechender Förderantrag über das Online-Antragsverfahren "MIP-Förderung" gestellt. Mit der Beauftragung der Planungsleistungen ist bis zur Entscheidung über den Förderantrag (Billigung) zu warten.
4. Pumpwerk Moritzheim;
Erneuerung der Steuerung;
Auftragsvergabe
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Werkausschuss beschließt, das Pumpwerk Moritzheim auf die neue Steuerungstechnik "Gulliver" umzustellen und den Auftrag hierfür an die Firma hoelschertechnic-gorator GmbH & Co. KG, Gescher zu erteilen. Nach den Förderrichtlinien Wasserwirtschaftsverwaltung RLP ist die vorstehende Erneuerungsmaßnahme förderfähig (FöRiWWV Ziffer 2.2.9 Erhöhung der Resilienz in der Abwasserbeseitigung). Vor diesem Hintergrund wurde zwischenzeitlich ein entsprechender Förderantrag über das Online-Antragsverfahren "MIP-Förderung" gestellt. Mit der Beauftragung der Planungsleistungen ist bis zur Entscheidung über den Förderantrag (Billigung) zu warten.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
5. Pumpwerk Hesweiler;
Erneuerung der Steuerung;
Auftragsvergabe
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Werkausschuss beschließt, das Pumpwerk Moritzheim auf die neue Steuerungstechnik "Gulliver" umzustellen und den Auftrag hierfür an die Firma hoelschertechnic-gorator GmbH & Co. KG, Gescher zu erteilen. Nach den Förderrichtlinien Wasserwirtschaftsverwaltung RLP ist die vorstehende Erneuerungsmaßnahme förderfähig (FöRiWWV Ziffer 2.2.9 Erhöhung der Resilienz in der Abwasserbeseitigung). Vor diesem Hintergrund wurde zwischenzeitlich ein entsprechender Förderantrag über das Online-Antragsverfahren "MIP-Förderung" gestellt. Mit der Beauftragung der Planungsleistungen ist bis zur Entscheidung über den Förderantrag (Billigung) zu warten.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
6. Abschluss Rahmenvertrag Kanalreinigung 2024
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Werkausschuss beschließt, für die Unterhaltsreinigung von Hauptkanälen und Verbindungssammlern (ca. 25 km) sowie Schachtbauwerken im Einzugsgebiet der Verbandsgemeinde Zell (Mosel) im Hochdruckspülverfahren einen Rahmenvertrag für den Zeitraum 01.04.2024 - 31.03.2025 mit dem Entsorgungsunternehmen Firma Ruppenthal, Mülheim abzuschließen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
7. Grunderwerb im Bereich der Kläranlage Zell-Bullay-Alf
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Werkausschuss beschließt, dem Kauf von drei Grundstücken in der Gemarkung Merl, angrenzend an das bestehende Betriebsgelände der Kläranlage Zell-Bullay-Alf, zu den vereinbarten Konditionen zuzustimmen. Die Werkleitung wird ermächtigt den hierfür erforderlichen Kaufvertrag mit dem Grundstückseigentümer vorzubereiten und abzuschließen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
8. Rahmenvereinbarung für die Betreuung von Vergabeverfahren nach VOB/A;
Zustimmung zur aktualisierten Rahmenvereinbarung
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Werkausschuss beschließt,
| 1. | dem Entwurf des aktualisierten Dienstleistungsrahmenvertrags über die Unterstützung und Beratung in Vergabeverfahren nach VOB/A unterhalb und oberhalb der Schwellenwerte, zwischen dem Abwasserwerk der VG Zell (Mosel) und der VBS Vergabeberatungsstelle GmbH, Montabaur, mit Wirkung ab 01.01.2024 zuzustimmen und |
| 2. | die Werkleitung zu ermächtigen, den besagten Rahmenvertrag mit der VBS abzuschließen. |
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
9. Erweiterung der Schmutz- und Niederschlagswasserkanalisation im Bereich des Bebauungsplanes "Freiwies" der Stadt Zell (Mosel) im Stadtteil Zell-Kaimt;
Vergabe der Planungsleistungen
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Werkausschuss beschließt, dass vor Abbruch und Neubau des Erlebnisbades Zeller Land
| 1. | die Schmutz- und Niederschlagswasserkanalisation im Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans "Freiwies", Straße "Am Schwimmbad", Zell (Mosel), zu erweitern und |
| 2. | den Auftrag für die Planungsleistungen an das Ingenieurbüro Planwerk Häuser, Boppard zu vergeben. |
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
10. Erweiterung der Schmutz- und Niederschlagswasserkanalisation in der Verbindungsspange zwischen Eichen- und Waldbornstraße sowie der Straße "Im Birkenhell" (Kirschbaumweg) der Stadt Zell (Mosel) im Stadtteil Zell-Barl;
AuftragsvergabeFolgender Beschluss wurde gefasst:
Der Werkausschuss beschließt,
| 1. | die Erweiterung der Schmutz- und Niederschlagswasserkanalisation im Bereich der Verbindungsspange zwischen Eichen- und Waldbornstraße sowie der Straße im Birkenhell (Kirschbaumweg) und |
| 2. | den Auftrag hierfür (Los 2 - Kanalbau) an die Firma M. Friedrich GmbH, Tief- und Straßenbau, Gewerbegebiet Benzenberg, 54538 Hontheim zu erteilen. |
Unter Berücksichtigung der vorstehenden Baukosten zzgl. der Baunebenkosten (ca. 20%), belaufen sich die Gesamtkosten für die Kanalbaumaßnahme "Kirschbaumweg", Zell-Barl, voraussichtlich auf rund 150.000 EUR (Brutto).Vorstehender Beschluss ergeht unter dem Vorbehalt, dass die Stadt Zell (Mosel), die vorstehenden Gesamtkosten übernimmt, sofern Sie als Träger der Bauleitplanung nicht innerhalb der Verjährungsfrist (hinsichtlich der Festsetzung von einmaligen Kanalbaubeiträgen für das Schmutz- und Niederschlagswasser) die derzeit als öffentliche Grünfläche beidseitig des Kirschbaumweges ausgewiesenen Flächen, durch einen rechtsverbindlichen Bebauungsplan in Wohnbauflächenumwidmet.
Sofern vor Eintritt der o.a. Verjährung die Ausweisung von Wohnbauflächen beidseitig des "Kirschbaumweges" durch rechtsverbindlichen Bebauungsplan erfolgt, werden seitens des Abwasserwerkes entsprechende einmalige Kanalbaubeiträge für das Schmutz- und Niederschlagswasser festgesetzt. Der nicht durch diese Beiträge abgedeckte Kostenanteil (Gesamtkosten der Kanalbaumaßnahme./. einmalige Kanalbaubeiträge) wird durch die Stadt Zell (Mosel) getragen. Dabei wird der Baukostenanteil der Straßenbaulastträger an der Niederschlagswasserkanalisation zuvor von den Gesamtkosten der Kanalbaumaßnahme abgezogen. Bezüglich der vorstehenden Kostenregelungen ist vor Auftragserteilung ein öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen der Stadt Zell (Mosel) und dem Abwasserwerk der Verbandsgemeinde Zell (Mosel) zu schließen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
11. Kanalmäßige Erschließung (Trennsystem) des Baugebietes "Kaimt-Nord III" in der Stadt Zell (Mosel) im Stadtteil Zell-Kaimt;
Vergabe der Planungsleistungen
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Werkausschuss beschließt, im Zuge der Erschließung von weiteren Wohnbauflächen im Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Kaimt-Nord III" der Stadt Zell (Mosel), die Planungsleistungen für die erforderlichen Abwasseranlagen (Trennsystem) sowie die hierfür benötigte Erlaubnis zur Einleitung von Niederschlagswasser in die Mosel an das Ingenieurbüro Planwerk Häuser, Boppard zu erteilen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
12. Umrüstung der Kläranlage Zell-Bullay-Alf auf Schlammfaulung;
LOS BA2-08 Zimmerer- und Dachdeckerarbeiten für Funktionalgebäude- und Heiztechnikgebäude;
Auftragsvergabe
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Werkausschuss beschließt,
| 1. | im Rahmen des Projektes "Umstellung der Kläranlage Zell-Bullay-Alf auf Schlammfaulung" nach öffentlicher Ausschreibung, den Auftrag für den 2. Bauabschnitt für das LOS 08: Zimmerer- und Dachdeckerarbeiten für das Funktional- und das Heiztechnikgebäude, zu beauftragen und |
| 2. | den Bürgermeister zu ermächtigen, nach Vorliegen und Prüfung der eingegangenen Angebote, den Auftrag hierfür auf der Grundlage des wirtschaftlichsten, wertbaren Angebotes an den rechnerisch erstplatzierten Bieter zu vergeben. |
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
13. Umrüstung der Kläranlage Zell-Bullay-Alf auf Schlammfaulung;
LOS BA2-09 Estrich- und Fliesenarbeiten für Funktional- und Heiztechnikgebäude;
Auftragsvergabe
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Werkausschuss beschließt,
| 1. | im Rahmen des Projektes "Umstellung der Kläranlage Zell-Bullay-Alf auf Schlammfaulung" nach öffentlicher Ausschreibung, den Auftrag für den 2. Bauabschnitt für das LOS 09: Estrich- und Fliesenarbeiten für das Funktional- und das Heiztechnikgebäude sowie das Technikgebäude Faulung, zu beauftragen und |
| 2. | den Bürgermeister zu ermächtigen, nach Vorliegen und Prüfung der eingegangenen Angebote, den Auftrag hierfür auf der Grundlage des wirtschaftlichsten, wertbaren Angebotes an den rechnerisch erstplatzierten Bieter zu vergeben. |
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
14. Umrüstung der Kläranlage Zell-Bullay-Alf auf Schlammfaulung;
LOS BA2-10 Fenster, Türen und Rolltor für Funktional- und Heiztechnikgebäude;
Auftragsvergabe
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Werkausschuss beschließt,
| 1. | im Rahmen des Projektes "Umstellung der Kläranlage Zell-Bullay-Alf auf Schlammfaulung" nach öffentlicher Ausschreibung, den Auftrag für den 2. Bauabschnitt für das LOS 09: Fenster, Türen, Rolltor für Funktional- und Heiztechnikgebäude, zu beauftragen und |
| 2. | den Bürgermeister zu ermächtigen, nach Vorliegen und Prüfung der eingegangenen Angebote, den Auftrag hierfür auf der Grundlage des wirtschaftlichsten, wertbaren Angebotes an den rechnerisch erstplatzierten Bieter zu vergeben. |
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
15. Umrüstung der Kläranlage Zell-Bullay-Alf auf Schlammfaulung;
LOS BA2-11 WDVS und Innenputz für Funktional- und Heiztechnikgebäude;
Auftragsvergabe
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Werkausschuss beschließt,
| 1. | im Rahmen des Projektes "Umstellung der Kläranlage Zell-Bullay-Alf auf Schlammfaulung" nach öffentlicher Ausschreibung, den Auftrag für den 2. Bauabschnitt für das LOS 11: Wärmedämmverbundsysteme (WDVS) und Innenputz für Funktional- und Heiztechnikgebäude sowie Technikgebäude Faulung, zu beauftragen und |
| 2. | den Bürgermeister zu ermächtigen, nach Vorliegen und Prüfung der eingegangenen Angebote, den Auftrag hierfür auf der Grundlage des wirtschaftlichsten, wertbaren Angebotes an den rechnerisch erstplatzierten Bieter zu vergeben. |
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
16. Mitteilungen und Anfragen