Zell - Kurzprotokoll
| Gremium: | Stadtrat der Stadt Zell (Mosel) |
| Sitzung am: | 10.03.2025 |
| Sitzungsraum: | Rathaus der Stadt Zell (Mosel) in Zell (Mosel) |
| Anwesend: | Hans-Peter Döpgen als Vorsitzender, |
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| Karlheinz Weis, Rosemarie Mandernach, Wilhelm Schumacher, Alan Weis, Kathrin Kleinert, Andrea Lehmen, Silvia Schier, Lothar Bremm, Stephan Fischer, Hendrik Weinbach, Marco Schawo, Johannes Hallenbach, Dr. Karl Samanek, Elke Brückner, Oliver Schmuck, Günter Eberhard, Eugen Schupko |
| Entschuldigt: | Daniel Schawo, Verena Merten, Daniel Beuren |
Tagesordnung
| Öffentlicher Teil | |||
| 1. | Eröffnung der Sitzung | ||
| 2. | Niederschrift zu den Stadtratssitzungen vom 16.12.2024 und 03.02.2025 | ||
| 3. | Umbau des Heimatmuseums zum digitalen Museum | ||
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| Der Stadtrat nimmt nach eingehender Beratung das Konzept zur Umwandlung des bestehenden Wein- und Heimatmuseums im Rathaus in ein sogenanntes "Dezentrales Stadtmuseum mit innovativer Wein-Erlebniswelt" zustimmend zur Kenntnis. | ||
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| Abstimmungsergebnis: Einstimmig. | ||
| 4. | Festsetzung des Forstwirtschaftsplanes für das Forstwirtschaftsjahr 2025 | ||
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| Der Stadtrat hat nach eingehender Beratung beschlossen: | ||
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| 1) | Dem von der Forstverwaltung vorgelegten Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2025 wird zugestimmt. | |
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| 2) | Es werden festgesetzt: | |
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| a) | das Einschlagsoll in der Gesamtnutzung auf 3.655 Festmeter, |
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| b) | die Ausgaben für Holzernte und übrige Betriebsarbeiten auf 294.600,00 EUR. |
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| Außerdem werden im investiven Bereich des Haushaltsjahres 2025 Mittel für die Anschaffung eines Fahrzeuges für die Forstwirte veranschlagt. Die Stadt Zell trägt dabei als größte Reviergemeinde die Kosten für die Anschaffung in Höhe von 45.000 EUR. Die revierangehörigen Gemeinden erstatten ihre anteiligen Kosten (Aufteilung entsprechend der Holzbodenfläche) in Höhe von insgesamt 9.030 EUR, sodass bei Stadt Zell ein Eigenanteil in Höhe von 35.970 EUR verbleibt. | ||
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| Abstimmungsergebnis: Einstimmig. | ||
| 5. | Gemeindewald; | ||
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| Anschaffung von Fahrzeugen für den Einsatz der Forstwirte im Gemeindewald | ||
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| Der Stadtrat beschließt, den Kauf eines Fahrzeuges für den Einsatz der Forstwirte im Gemeindewald. Hierbei soll gemäß Angebot das Fahrzeug der Marke Dongfeng Rich 6 beim Autohaus Dambach, Altlay (Angebot Nummer 3 des Angebotsspiegels) beschafft werden. Die Verbandsgemeindeverwaltung wird beauftragt den Kauf zu tätigen. Rechnungsempfänger ist die je Revier flächengrößte Gemeinde. Die Aufteilung der Kosten erfolgt entsprechend der reduzierten Holzbodenfläche. | ||
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| Des Weiteren ermächtigt der Stadtrat den Vorsitzenden eine entsprechende Vereinbarung über die Kostenverteilung abzuschließen. | ||
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| Abstimmungsergebnis: Einstimmig. | ||
| 6. | Grundsatzentscheidung zur Parkregelung in der Kernstadt von Zell | ||
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| Der Stadtrat der Stadt Zell (Mosel) beschließt nach eingehender Beratung den Bereich der Kernstadt Zell von der ARAL-Tankstelle bis in die Merlerstraße für den ruhenden Verkehr zu bewirtschaften. Grundlage für die Bewirtschaftung soll das in der Sach- und Rechtslage erläuterte Konzept sein. | ||
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| Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, eine Nein-Stimme und eine Enthaltung. | ||
| 7. | Erlass einer Satzung zum Nachweis von Stellplätzen bei Bauanträgen | ||
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| Der Stadtrat der Stadt Zell (Mosel) beschließt nach eingehender Beratung den Erlass der Satzung über die Festlegung der Zahl der notwendigen Stellplätze nach dem vorliegenden Entwurf. | ||
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| Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei einer Enthaltung. | ||
| 8. | Satzung zur Gebührenhöhe bei der Ablösung von Stellplätzen | ||
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| Dieser Tagesordnungspunkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung einstimmig abgesetzt. | ||
| 9. | Ausschreibung von Pflastererneuerungsarbeiten im Bereich "Port" | ||
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| Der Stadtrat der Stadt Zell (Mosel) beschließt nach eingehender Beratung, die technische Bauverwaltung mit der Ausschreibung der Pflasterarbeiten im Bereich der "Port" zu beauftragen. | ||
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| Abstimmungsergebnis: Einstimmig. | ||
| 10. | Straßenbaumaßnahme Willi-Gräbner-Straße; | ||
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| Nachtragsangebot | ||
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| Nach Beratung beschließt der Stadtrat, das I. Nachtragsangebot der Firma Blümling vom 31.01.2025 für die Änderungen des vorhandenen Gehwegbereichs (Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches) sowie die erforderlichen Arbeiten an der Stützmauer anzunehmen. | ||
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| Gleichzeitig wird die Verwaltung beauftragt, die geänderte Bauausführung mit der Bewilligungsbehörde abzustimmen. | ||
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| Abstimmungsergebnis: Einstimmig. | ||
| 11. | Bauantrag auf Austausch und Änderung von vorhandenen Werbeanlagen im Bereich Brandenburg; | ||
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| Einvernehmensentscheidung | ||
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| Der Stadtrat der Stadt Zell (Mosel) beschließt nach eingehender Beratung zu o. g. Bauantrag | ||
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| 1. | hinsichtlich der Lage im unbeplanten Innenbereich das Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i.V.m. § 34 Baugesetzbuch (BauGB) zu erteilen, | |
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| 2. | zu der Bebauung auf dem städtischen Grundstück (Flurstück 87/1) die Zustimmung zu erteilen. | |
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| Abstimmungsergebnis: Einstimmig. | ||
| 12. | Mitteilungen und Anfragen | ||
| Nichtöffentlicher Teil | |||
| 13. | Mitteilungen und Anfragen | ||
Zell (Mosel), den 13.03.2025 | |||
Hans-Peter Döpgen, Stadtbürgermeister | |||