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Zeller Land Nachrichten
Ausgabe 13/2023
Verbandsgemeinde
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Bericht über die Sitzung des Hauptausschusses der Verbandsgemeinde Zell (Mosel) am 13.03.2023

Gremium:

Hauptausschuss der Verbandsgemeinde Zell (Mosel)

Sitzung am:

13.03.2023

Sitzungsraum:

Sitzungszimmer der Verbandsgemeinde Zell (Mosel) in Zell (Mosel)

Anwesend:

Bürgermeister Jürgen Hoffmann als Vorsitzender,

Karlheinz Weis, Egon Thomas, Christian Simon, Jochen Hansen, Matthias Müller, Andreas Manderscheid, Sebastian Adler

Öffentlicher Teil

2.

Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Der Hauptausschuss beschließt die Annahme der angebotenen Zuwendungen für die Feuerwehr Liesenich.

3.

Spende an die Beratungsstelle "Frauennotruf"

Der Hauptausschuss beschließt, einen Betrag in Höhe von 500,- EUR an die Fach- und Beratungsstelle "Frauennotruf", Koblenz zu spenden. Der Betrag soll bis auf Weiteres jährlich gewährt werden.

4.

Mitteilungsblatt für die Verbandsgemeinde Zell;

Änderung / Erweiterung der Vertragsbedingungen

Der Hauptausschuss beschließt, der Bezugsgelderhöhung auf der Grundlage der Variante 4 gemäß Schreiben des Verlages vom 06.03.2023 zuzustimmen.

5.

Ausschreibung / Vergabe eines Drucker- und Kopiersystems für die Verwaltung und Außenstellen

Der Hauptausschuss beschließt, die Verwaltung dazu zu ermächtigen, nach Auswertung aller eingehenden Angebote, den Auftrag an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben und die maßgeblichen Verträge abzuschließen.

6.

Breitbandausbau (Glasfaserausbau) in der Verbandsgemeinde Zell;

Mitverlegung von Leerrohren im Zuge von Straßen- und Kanalbaumaßnahmen;

Verkauf von Leerrohrinfrastruktur an die Fa. Deutsche Glasfaser

Der Hauptausschuss des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Zell (Mosel) beschließt, dem Verkauf von Leerrohrinfrastruktur an die Firma Deutsche Glasfaser zu den genannten Konditionen zuzustimmen.

7.

Erweiterung des Radwegenetzes Hunsrück um die neue Radwegeverbindung von Moritzheim bis Grenderich;

Auftragsvergabe für die erforderlichen Tiefbauarbeiten (1. und 2. Bauabschnitt)

Der Hauptausschuss nimmt die geänderte Kostenkalkulation für das Vorhaben zur Kenntnis.

Gleichzeitig stimmt er einer Vergabe der Tiefbauarbeiten des 1. und 2. Bauabschnitts auf der Grundlage der Vergabevermerke der Technischen Bauverwaltung der Verbandsgemeindeverwaltung vom 09.02.2023 und 06.03.2023 an das jeweils wirtschaftlichste Unternehmen zu.

11.

Neuregelung des EU-Pflanzenschutzrechts;

Verabschiedung einer Resolution des Verbandsgemeinderates Zell

Der Hauptausschuss stimmt dem Entwurf eines Resolutionstextes zu und empfiehlt, darin auch eine Folgenabschätzung der geplanten Rechtsänderung einzufordern.