Kurzprotokoll
| Gremium: | Gemeinderat der Ortsgemeinde Hesweiler |
| Sitzung am: | 25.03.2025 |
| Sitzungsraum: | Gemeindehaus der Ortsgemeinde Hesweiler in Hesweiler |
| Anwesend: | Markus Wolf als Vorsitzender, |
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| Daniel Fischer, Manfred Wilhelms, Patrick Zirwes, Heinrich Kloster, Franziskus Bausen |
| Entschuldigt: | Alexander Schmidt |
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung
2. Anschaffung einer Geschwindigkeitsmessanlage
Nach Beratung ermächtigt der Gemeinderat den Ortsbürgermeister, in Absprache mit der Verwaltung, eine Geschwindigkeitsmessanlage anzuschaffen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
3. Neuwahl eines Rechnungsprüfungsausschussmitgliedes
Da das ausgeschiedene Ratsmitglied Peter Köcher auch Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss war, ist ein neues Ausschussmitglied zu wählen.
Nach Beratung beschließt der Rat einstimmig, die Wahl in offener Abstimmung durchzuführen.
Vorgeschlagen wird Franziskus Bausen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Herr Bausen hat die Wahl angenommen.
4. Bauleitplanung der Ortsgemeinde Hesweiler;
Aufstellung des Bebauungsplanes "Freiflächenphotovoltaikanlage";
a) Beschlussfassung über die im Rahmen der erneuten, verkürzten, beschränkten Offenlage eingegangenen Stellungnahmen
b) Erneuter Satzungsbeschluss § 10 Abs. 1 BauGB
Zu a)
Der Gemeinderat Hesweiler würdigt die eingegangenen Anregungen und Bedenken wie folgt:
1. Schreiben/Fax/Mail der
a. Landesbetrieb Mobilität Cochem-Koblenz, 11.03.2025
Kenntnisnahme - kein Abwägungsbedarf
2. Kreisverwaltung Cochem-Zell, Schreiben vom 17.02.2025
Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen und sind zu beachten. Die von der Unteren Naturschutzbehörde vorgetragenen Anregungen sind vollinhaltlich zu berücksichtigen.
Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen und sind vom Projektierer zu beachten und umzusetzen. Planänderungen ergeben sich nicht.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Zu b)
Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Hesweiler beschließt - unter Berücksichtigung der zuvor genannten Beschlüsse - den Bebauungsplan "Freiflächenphotovoltaikanlage" gemäß § 10 Absatz 1 BauGB als Satzung. Der Satzungsbeschluss vom 06.11.2023 wird damit aufgehoben bzw. ersetzt. Die in der Sitzung vom 06.11.2023 gefassten Abwägungsbeschlüsse bleiben hiervon jedoch unberührt und gelten weiterhin.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
5. Übernahme der Kosten für Brennholz für die Backgemeinschaft
Der Gemeinderat beschließt, dem Antrag zuzustimmen. Eine Übernahme der Kosten für die Folgejahre soll jeweils auf Antrag erfolgen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
6. Mitteilungen und Anfragen