Kurzprotokoll
| Gremium: | Hauptausschuss der Verbandsgemeinde Zell (Mosel) |
| Sitzung am: | 25.02.2026 |
| Sitzungsraum: | Sitzungssaal der Verbandsgemeindeverwaltung in Zell (Mosel) |
| Anwesend: | Bürgermeister Jürgen Hoffmann als Vorsitzender, |
| Julia Weis, Benedikt Bremm, Christian Simon, Andreas Manderscheid, Sylvia Halbleib, Ralf Kelch | |
| Entschuldigt: | Frank Koch, Karlheinz Weis, Jochen Hansen |
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung
2. Verpflichtung eines Ratsmitglieds
3. Nachwahl in Ausschüsse des Verbandsgemeinderates;
a) Rechnungsprüfungsausschuss
b) Schulträgerausschuss
c) Bauausschuss
Vorberatung.
4. Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen u. ä. Zuwendungen
Folgender Beschluss wurde gefasst:
| Der Hauptausschuss beschließt die Annahme der angebotenen Zuwendungen für folgende Zwecke: | |
| - | Flüchtlingshilfe Ukraine der Verbandsgemeinde Zell (Mosel) |
| - | Förderung der Freiwilligen Feuerwehr Zell |
| - | Fahrsicherheitstraining im Jahr 2026 und 2027 |
| - | Förderung des „Dankeschön-Tages 2026“ für Ehrenamtliche in der Verbandsgemeinde Zell (Mosel) |
| - | Förderung der Freiwilligen Feuerwehr Grenderich |
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen
5. Verwendung von Basismitteln im Rahmen des Investitionsprogramms Ganztagsausbau;
Bestätigung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Lieferung und Installation einer leistungsfähigeren Küche für die Grundschule Alf
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Hauptausschuss nimmt die Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Vergabe des Auftrages für die Lieferung und Installation einer Küchenzeile an das wirtschaftlichste Unternehmen die Firma Chefs Culinar West GmbH & Co. KG, Rheinstraße 50, 55435 Gau-Algesheim zustimmend zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen
6. Regionales Zukunftsprogramm "regional.zukunft.nachhaltig";
Vergabe von Planungsleistungen (Architekten-, TGA-Leistungen und SIGEKO) für die Fortsetzung der energetischen Sanierung des Schulgebäudes in Blankenrath im Gebäudetrakt aus dem Jahr 1985
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Hauptausschuss nimmt die Ausführungen zur Umsetzung der weiteren energetischen Maß-nahme im Gebäudetrakt der Schule Blankenrath aus dem Jahr 1985 im Rahmen des Regionalen Zukunftsprogramms zur Kenntnis.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Planungsleistungen (Architekten- und TGA-Leistungen, SIGEKO) nach Einholen entsprechender Angebote vergeben zu können.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen
7. Regionales Zukunftsprogramm;
Sicherung des Zugangs zum Verwaltungsgebäude im Hochwasserfall;
Anschaffung eines Bootes
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Hauptausschuss stimmt der Beschaffung des Bootes und der entsprechenden Änderung des Maßnahmenplans im R.Z.N.-Programm zu.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen
8. Projektvorhaben Panorama-Höhenradweg Mosel der Mosellandtouristik GmbH;
Zustimmung zur Kooperationsvereinbarung zur Regelung der Antragstellung und Umsetzung des Projektes mit Fördermitteln des "Bundesprogramms Klimaschutz durch Radverkehr"
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Hauptausschuss erklärt sich mit den Inhalten und der Aufgabenverteilung gemäß der vorliegenden Kooperationsvereinbarung einverstanden.
In Kenntnis der Dringlichkeit stimmt der Hauptausschuss zu, dass der Bürgermeister die Unter-zeichnung der Kooperationsvereinbarung bis zum 28.02.2026 im Wege einer Eilentscheidung vornimmt, sofern die Gemeinderäte Alf, Briedel, Pünderich und St. Aldegund in den nächsten Tagen eine entsprechend positive Beschlussfassung herbeiführen und der Bürgermeister beauftragt wird, die Kooperationsvereinbarung in der vorliegenden Form zu unterzeichnen.
Die Beauftragung durch die Stadt Zell (Mosel) ist bereits am 13.02.2026 erfolgt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen
9. Beschleunigung von Vergabeverfahren;
Ermächtigungsbeschluss
Vorberatung.
10. Haushaltswirtschaft 2025;
Übertragung von Haushaltsmitteln in das Haushaltsjahr 2026
Vorberatung.
11. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Verbandsgemeinde Zell (Mosel) für das Haushaltsjahr 2026
Vorberatung.
12. Verwendung von Fördermitteln aus dem Infrastruktursondervermögen des Bundes in Rheinland-Pfalz;
Festlegung von Investitionsschwerpunkten
Vorberatung.
13. Unterrichtung des Verbandsgemeinderates gem. § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz über Nebentätigkeiten und Ehrenämter sowie der hierbei erzielten Einkünfte des Bürgermeisters und der Beigeordneten
Ein Beschluss wurde nicht gefasst.
14. Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
15. Kreisenergiegesellschaft
Vorberatung.
16. Personalangelegenheiten
- vertraulich -
17. Mitteilungen und Anfragen