Titel Logo
Zeller Land Nachrichten
Ausgabe 16/2020
Aus den Gemeinden
Zurück zur vorigeren Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Bericht über die Sitzung des Gemeinderates Moritzheim

am 12.03.2020 um 19:30 Uhr

im Gemeindehaus

unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Adelbert Reis

Anwesenheit:

Name

Anwesend

Schug Dieter

x

Christ Peter

x

Schimpchen Michael

x

Reis Michael

x

Epple Rainer

x

Reis Mario

x

Punkt 2

Vorschlag zur Berufung einer neuen Schiedsperson für den Schiedsbezirk Zell II (Blankenrath, Grenderich, Haserich, Hesweiler, Moritzheim, Panzweiler, Peterswald-Löffelscheid, Reidenhausen, Schauren, Sosberg, Tellig und Walhausen)

Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag des Verbandsgemeinderates Zell (Mosel), Herrn Konrad Stephan aus Blankenrath zur Schiedsperson für den Schiedsbezirk der Gemeinden Blankenrath, Grenderich, Haserich, Hesweiler, Moritzheim, Panzweiler, Peterswald-Löffelscheid, Reidenhausen, Schauren, Sosberg, Tellig und Walhausen (Schiedsbezirk Zell II) zu ernennen, zu.

Punkt 3

Bauleitplanung der Ortsgemeinde Moritzheim;

Aufstellung eines Bebauungsplanes „Freiflächen Photovoltaikanlagen“;

Aufstellungsbeschluss

Der Gemeinderat beschließt nach eingehender Beratung,

a.

für die genannten Grundstücke die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit der Bezeichnung „Freiflächen Photovoltaikanlagen“ zu veranlassen.

b.

die Verwaltung zu beauftragen, die für ein Verfahren erforderlichen Vorprüfungen vorzunehmen und dass hierfür erforderliche Verfahren nach dem Baugesetzbuch (BauGB) durchzuführen.

c.

das Planungsbüro West Stadtplaner zu beauftragen die erforderlichen Unterlagen zu fertigen.

Gleichzeitig wurde beantragt, dass die Erweiterung in der nächsten Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Zell (Mosel) entsprechend Berücksichtigung findet.

Punkt 4

Solidarfonds „Freiflächen Photovoltaikanlagen und regenerative Energien“ der Verbandsgemeinde Zell (Mosel)

Der Gemeinderat beschließt nach eingehender Beratung,

• dem Solidarfonds „Freiflächen Photovoltaikanlagen und regenerative Energien“

zuzustimmen, sofern sich alle Gemeinden der Verbandsgemeinde Zell (Mosel) hieran beteiligen und alle bestehenden Anlagen (Windkraft und Photovoltaikanlagen) hier mit einbezogen werden.

Punkt 5

Haushaltswirtschaft 2019;

Übertragung von Haushaltsmitteln in das Haushaltsjahr 2020

Der Gemeinderat stimmt der Übertragung von Ermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2019 in das Haushaltsjahr 2020 zu und ermächtigt die Verwaltung, notwendige Verpflichtungen einzugehen und entsprechende Auszahlungen zu leisten.

Punkt 6

Aufnahme eines Investitionskredites für das Haushaltsjahr 2019

Der Gemeinderat ermächtigt den Vorsitzenden, den Abschluss des Darlehensvertrages vorzunehmen.

Punkt 7

Jahresabschluss der Ortsgemeinde Moritzheim für das Haushaltsjahr 2015;

a)

Feststellung des Jahresabschlusses

b)

Entlastung des Bürgermeisters, Ortsbürgermeisters und der Beigeordneten

Das Jahresergebnis wird wie folgt festgestellt:

=

=

=

=

=

=

=

=

=

=

=

=

=

=

=

=

=

Mit dem Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2015 stellt sich die Schlussbilanz zum 31.12.2015 wie folgt dar:

I. Aktiva

Anlagevermögen

=

Umlaufvermögen

=

Rechnungsabgrenzungsposten

=

Bilanzsumme Aktiva

=

II. Passiva

Eigenkapital

=

(darin enthalten: Jahresfehlbetrag 2015

=

Sonderposten

=

Rückstellungen

=

Verbindlichkeiten

=

Rechnungsabgrenzungsposten

=

Bilanzsumme Passiva

=

Gemäß § 114 Abs. 1 GemO beschließt der Gemeinderat über die Feststellungen des geprüften Jahresabschlusses. Er entscheidet in einem gesonderten Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters, des Ortsbürgermeisters und der Beigeordneten, soweit diese den Bürgermeister oder den Ortsbürgermeister vertreten haben.

Der Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2015 wurde gemäß § 110 GemO am 26.09.2019 vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüft. Die Prüfung führte zu keinen Beanstandungen. Der Rechnungsprüfungsausschuss schlägt dem Gemeinderat vor,

-

die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses zum 31.12.2015 zu beschließen,

-

die Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, sofern hierfür noch kein Beschluss vorliegt, noch nachträglich zu genehmigen und

-

dem Bürgermeister, dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten - soweit sie den Bürgermeister oder Ortsbürgermeister vertreten haben - Entlastung zu erteilen.

Zu a)

Der Gemeinderat beschließt unter Vorsitz des Ratsmitgliedes Rainer Epple, der an der Ausführung des Haushaltsplanes nicht mitgewirkt hat:

-

das Ergebnis der Prüfung des Rechnungsprüfungsausschusses anzuerkennen und auf eine zusätzliche Prüfung zu verzichten,

-

den geprüften Jahresabschlusses zum 31.12.2015 festzustellen und

-

die Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, sofern hierfür noch kein Beschluss vorliegt, noch nachträglich zu genehmigen.

Zu b)

Der Gemeinderat beschließt unter Vorsitz des Ratsmitgliedes Rainer Epple, dem Bürgermeister, dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten - soweit sie den Bürgermeister oder den Ortsbürgermeister vertreten haben - Entlastung zu erteilen.

Punkt 8

Jahresabschluss der Ortsgemeinde Moritzheim für das Haushaltsjahr 2016;

c)

Feststellung des Jahresabschlusses

d)

Entlastung des Bürgermeisters, Ortsbürgermeisters und der Beigeordneten

Das Jahresergebnis wird wie folgt festgestellt:

=

=

=

=

=

=

=

=

=

=

=

=

=

=

=

Mit dem Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2016 stellt sich die Schlussbilanz zum 31.12.2016 wie folgt dar:

III. Aktiva

Anlagevermögen

=

Umlaufvermögen

=

Rechnungsabgrenzungsposten

=

Bilanzsumme Aktiva

=

IV. Passiva

Eigenkapital

=

(darin enthalten: Jahresfehlbetrag 2016

=

Sonderposten

=

Rückstellungen

=

Verbindlichkeiten

=

Rechnungsabgrenzungsposten

=

Bilanzsumme Passiva

=

Gemäß § 114 Abs. 1 GemO beschließt der Gemeinderat über die Feststellungen des geprüften Jahresabschlusses. Er entscheidet in einem gesonderten Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters, des Ortsbürgermeisters und der Beigeordneten, soweit diese den Bürgermeister oder den Ortsbürgermeister vertreten haben.

Der Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2016 wurde gemäß § 110 GemO am 26.09.2019 vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüft. Die Prüfung führte zu keinen Beanstandungen. Der Rechnungsprüfungsausschuss schlägt dem Gemeinderat vor,

-

die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses zum 31.12.2016 zu beschließen,

-

die Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, sofern hierfür noch kein Beschluss vorliegt, noch nachträglich zu genehmigen und

-

dem Bürgermeister, dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten - soweit sie den Bürgermeister oder Ortsbürgermeister vertreten haben - Entlastung zu erteilen.

Zu a)

Der Gemeinderat beschließt unter Vorsitz des Ratsmitgliedes Rainer Epple, der an der Ausführung des Haushaltsplanes nicht mitgewirkt hat:

-

das Ergebnis der Prüfung des Rechnungsprüfungsausschusses anzuerkennen und auf eine zusätzliche Prüfung zu verzichten,

-

den geprüften Jahresabschlusses zum 31.12.2016 festzustellen und

-

die Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, sofern hierfür noch kein Beschluss vorliegt, noch nachträglich zu genehmigen.

Zu b)

Der Gemeinderat beschloss unter Vorsitz des Ratsmitgliedes Rainer Epple, dem Bürgermeister, dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten - soweit sie den Bürgermeister oder den Ortsbürgermeister vertreten haben - Entlastung zu erteilen.

Moritzheim, den 07.04.2020
Gemeindeverwaltung
Adelbert Reis, Ortsbürgermeister