Blankenrath - Kurzprotokoll
| Gremium: | Gemeinderat der Ortsgemeinde Blankenrath |
| Sitzung am: | 27.03.2023 |
| Sitzungsraum: | Bürgerhaus der Ortsgemeinde Blankenrath in Blankenrath |
| Anwesend: | Jochen Hansen als Vorsitzender, |
| Ottmar Schneider, Dirk Stephan, Walter Pies, Rüdiger Kölzer, Heiko Massmann, Beigeordneter Walter Justen, Michael Zimmer, Antje Lorenz-Schönborn, Matthias Höllen, Johannes Fuchs, Wilhelm Müller-Schulte, Victoria Pies |
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Festsetzung der Forstwirtschaftspläne für die Forstwirtschaftsjahre 2023 und 2024 |
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Gemeinderat beschließt nach eingehender Beratung:
| 1) | Dem von der Forstverwaltung vorgelegten Forstwirtschaftsplan für die Forstwirtschaftsjahre 2023 und 2024 wird zugestimmt. |
| 2) | Für die Jahre 2023 und 2024 werden jeweils festgesetzt: |
| a) das Einschlagsoll in der Gesamtnutzung auf je 660 Festmeter, |
| b) die Ausgaben für Holzernte und übrige Betriebsarbeiten auf je 45.100,00 EUR. |
| 3) | Die Brennholzzuteilung der Saison 2022/2023 angesichts der übermäßigen Bestellmenge an Brennholz auf 7 fm/Haushalt zum festgelegten Brennholzpreis zu begrenzen. Darüber hinausgehender Bedarf an Brennholz wird im Rahmen der Verfügbarkeit zum marktüblichen Preis (Hartholz 85,00 EUR netto/fm, Nadelholz 55,00 EUR/fm) verkauft. |
| 3. | Vorschlag für die Wahl der Schöffen |
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Gemeinderat / Stadtrat schlägt für die Wahl als Schöffe / Schöffin vier Personen vor.
| 4. | Bauantrag auf Errichtung eines doppelten Umspannwerkes "UW PV Kreuzstein 1 und 2" in Blankenrath; Einvernehmensentscheidung |
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Gemeinderat Blankenrath beschließt nach eingehender Beratung, das für das Bauvorhaben erforderliche Einvernehmen zu erteilen.
| 5. | Beschaffung eines Baumes zur Anpflanzung am Musikerheim / Jugendhaus |
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Nach eingehender Beratung beschließt der Gemeinderat, einen Tulpenbaum zur Durchführung einer Ersatzpflanzung für die am Musikerheim / Jugendhaus im Jahr 2021 gefällte Pappel über das Forstamt Zell zu beschaffen.
| 6. | Beschaffung eines Schreibtischs sowie eines Aktenschranks für den Gemeindebauhof |
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Nach eingehender Beratung beschließt der Gemeinderat, einen Schreibtisch sowie einen Akten-schrank gemäß Angebot vom 28.02.2023 bei der Fa. Möbel Hansen in Blankenrath zu beschaffen.
| 7. | Beschaffung von Sonnenschutz-Blendschutz für die Fenster in den Seminarräumen des Bürgerhauses |
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Nach eingehender Beratung beschließt der Gemeinderat, dass grundsätzlich Plisseevorhänge angeschafft werden sollen. Diese sollen jedoch nicht als mit Kettenbedienung ausgestattet, sondern in der per Hand verschiebbaren Variante angeschafft werden.
Der Vorsitzende wird ermächtigt, 3 Alternativangebote einzuholen, über die Beschaffung zu entscheiden und den Kauf abzuwickeln. Die Obergrenze für die Beschaffung soll 3.000 Euro nicht überschreiten.
| 8. | Beschaffung einer neuen Geschirrspülmaschine für die Teeküche des Bürgerhauses |
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Nach eingehender Beratung beschließt der Gemeinderat, die Fa. Möbel Hansen in Blankenrath mit der Lieferung und Montage der Geschirrspülmaschine für die Teeküche des Bürgerhauses gemäß Angebot vom 24.03.2023 zu beauftragen.
| 9. | Errichtung zweier Treppengeländer am Musikerheim |
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Nach eingehender Beratung beschließt der Gemeinderat, die Fa. Winfried Korte in Reidenhausen mit der Lieferung und Montage der Treppengeländer an der Außentreppe des Musikerheimes gemäß Angebot vom 23.03.2023 zu beauftragen.
| 10. | Mitteilungen und Anfragen |
Nichtöffentlicher Teil
| 11. | Pachtangelegenheiten |
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Blankenrath beschließt,
| - | dem Abschluss eines I. Nachtrags zum Pachtvertrag auf der Basis des Vertragsentwurfes zuzustimmen. |
Der Vorsitzende wird ermächtigt, diesen abzuschließen und zu unterzeichnen.
| 12. | Vertragsangelegenheiten |
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Gemeinderat Blankenrath stimmt dem Abschluss des Gestattungsvertrages entsprechend dem in der Sitzung vorgelegten Vertragsentwurf zu.
| 13. | Jagdpachtangelegenheit |
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Gemeinderat beschließt, dem Antrag des Jagdpächters auf Verlängerung des bestehenden Jagdpachtverhältnisses im gemeinschaftlichen Jagdrevier entsprechend dem in der Sitzung vorliegenden Entwurf zuzustimmen.
| 14. | Grundstücksangelegenheiten |
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Gemeinderat beschließt, unter Hinweis auf den Ausnahmetatbestand, die Frist zum Baubeginn sowie demzufolge auch die Frist zur Baufertigstellung ab Mai 2023 um ein Jahr hinauszuschieben.
| 15. | Mitteilungen und Anfragen |