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Zeller Land Nachrichten
Ausgabe 21/2023
Aus den Gemeinden
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Kurzprotokoll über die Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Panzweiler am 25.04.2023

Gremium:

Gemeinderat der Ortsgemeinde Panzweiler

Sitzung am:

25.04.2023

Sitzungsraum:

Gemeindehaus der Ortsgemeinde Panzweiler in Panzweiler

Anwesend:

Winfried Theisen als Vorsitzender, Bernd Klemm, Frank Sabel, Franz-Josef Zirwes, Siegfried Hansen, Marco Zimmer

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024

Folgender Beschluss wurde gefasst:

Nach eingehender Beratung des Haushaltsplanes beschließt der Gemeinderat, folgende Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 zu erlassen:

Festgesetzt werden

1. im Ergebnishaushalt

2023

2024

der Gesamtbetrag der Erträge auf

509.580 €

496.370 €

der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf

624.380 €

494.870 €

der Jahresergebnis auf

-114.800 €

1.500 €

2. im Finanzhaushalt

die ordentlichen Einzahlungen auf

490.190 €

477.990 €

die ordentlichen Auszahlungen auf

575.490 €

448.190 €

der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf

-85.300 €

29.800 €

die außerordentlichen Einzahlungen auf

0 €

0 €

die außerordentlichen Auszahlungen auf

0 €

0 €

der Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen auf

0 €

0 €

die Einzahlungen aus

Investitionstätigkeit auf

0 €

0 €

die Auszahlungen aus

Investitionstätigkeit auf

77.800 €

2.900 €

der Saldo der Ein- und Ausz. aus Investitionstätigkeit auf

-77.800 €

-2.900 €

die Einzahlungen aus

Finanzierungstätigkeit auf

163.100 €

0 €

die Auszahlungen aus

Finanzierungstätigkeit auf

0 €

26.900 €

der Saldo der Ein- und Ausz. aus Finanzierungstätigkeit auf

163.100 €

-26.900 €

der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf

653.290 €

477.990 €

der Gesamtbetrag der Auszahlungen auf

653.290 €

477.990 €

3. Festsetzung der Steuerhebesätze

2023

2024

Grundsteuer A

345 v. H.

345 v. H.

Grundsteuer B

465 v. H.

465 v. H.

Gewerbesteuer

380 v. H.

380 v. H.

4. Festsetzung der Hundesteuer

2023

2024

1. Hund

50,00 €

50,00 €

2. Hund

120,00 €

400,00 €

für jeden weiteren Hund

350,00 €

600,00 €

1. gefährlicher Hund

800,00 €

1.000,00 €

für jeden weiteren gefährlichen Hund

1.000,00 €

1.500,00 €

5. Festsetzung der Kredite für Investitionen und

Investitionsförderungsmaßnahmen

2023

2024

auf 0 €

0 €

6. Festsetzung des Gesamtbetrages der Verpflichtungsermächtigungen

2023

2024

auf 0 €

0 €

7. Festsetzungen der Investitionen, die im Teilhaushalt einzeln darzustellen sind

2023

2024

auf > 1.000 €

>1.000 €

8. Entwicklung des Eigenkapitals

Zum 31.12.2021

2.041.598,30 €

Zum 31.12.2022

2.024.598,30 €

Zum 31.12.2023

1.909.798,30 €

Zum 31.12.2024

1.911.298,30 €

Gleichzeitig stimmt der Gemeinderat dem Investitionsprogramm für die Jahre 2021 bis 2026 zu.

3. Vorschlag für die Wahl der Schöffen

Folgender Beschluss wurde gefasst:

Für die Wahl als Schöffe/Schöffin konnte von Seiten der Ortsgemeinde Panzweiler kein Vor-schlag unterbreitet werden.

4. Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

6. Grundstücks- und Bauangelegenheit

Folgender Beschluss wurde gefasst:

Der Gemeinderat Panzweiler beschließt nach eingehender Beratung die Veräußerung als nicht erschlossene Wiesengrundstücke.

7. Mitteilungen und Anfragen

Panzweiler, den 15.05.2023
Gemeindeverwaltung
Winfried Theisen, Ortsbürgermeister