Bericht über die Sitzung des Verbandsgemeinderats der Verbandsgemeinde Zell (Mosel) am 17.04.2024
am 17.04.2024
| Gremium: | Verbandsgemeinderat der Verbandsgemeinde Zell (Mosel) |
| Sitzung am: | 17.04.2024 |
| Sitzungsraum: | Sitzungssaal der Verbandsgemeindeverwaltung in Zell (Mosel) |
| Anwesend: | Bürgermeister Jürgen Hoffmann als Vorsitzender, |
| Frank Koch, Karlheinz Weis, Karl Otto Gippert, Egon Thomas, Winfried Theisen, Michael Olbermann, Thomas Scheidt, Wilhelm Schumacher, Wilhelm Müller-Schulte, Özgür Akin, Jochen Hansen, Alison Sausen, Claudia Jakobs, Matthias Müller, Dr. Markus Rink, Dr. Christoph Regh, Carsten Donauer, Sylvia Halbleib, Andreas Manderscheid, Heinz-Willi Nickels, Therese Juhre, Sebastian Adler, Erich Menten |
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Einwohnerfragestunde |
| 3. | Bauleitplanung der Verbandsgemeinde Zell (Mosel); Änderung des Flächennutzungsplans Teilbereich "Windkraft"; a) Beschlussfassung über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB Der Verbandsgemeinderat beschließt aufgrund den in der Sach- und Rechtslage dargelegten Gründen die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Zell (Mosel) -Teilbereich Windkraft. Die Neuplanung (Fortschreibung) hebt die Konzentrations- bzw. Ausschlusswirkung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Zell (Mosel) auf. Die Verwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit den Projektierern darauf hinzuwirken, dass die aus den laufenden Projektierungen entwickelten Windkraftstandorte baldmöglichst im Sinne einer Positivplanung in den Flächennutzungsplan aufgenommen werden. |
| 4. | Änderung der Hauptsatzung; Änderung der Regelungen über die Aufwandsentschädigungen für Feuerwehrangehörige - § 10 Aufwandsentschädigung für Feuerwehrangehörige 2024 Der Verbandsgemeinderat beschließt die Änderung der Hauptsatzung zu § 10 entsprechend dem vorliegenden Entwurf mit Wirkung zum 01.01.2024. |
| 5. | Änderung des Gesellschaftsvertrages der Hunsrück-Touristik GmbH Der Verbandsgemeinderat stimmt der Übernahme der Gesellschaftsanteile des Hunsrück-Ferienland e.V. durch die Verbandsgemeinde Saarburg-Kell und dem GmbH-Anteilskaufvertrag gem. Anlage zu. Die Verwaltung wird beauftragt, die Änderung des Gesellschaftsvertrages der Kommunalaufsichtsbehörde anzuzeigen. |
| 6. | Gigabitausbau im Landkreis Cochem-Zell; EU-Ausschreibung der Bauleistungen Der Verbandsgemeinderat nimmt die Ergebnisse des Markterkundungsverfahrens und die auf dieser Grundlage kalkulierten Ausbauvolumina zur Kenntnis und stimmt der europaweiten Ausschreibung des Gigabitausbaus im Landkreis durch die Kreiswerke Cochem-Zell zu. |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zur Interkommunalen Zusammenarbeit zwischen den Verbandsgemeinden Zell, Ulmen, Cochem und Kaisersesch (ZUCK) Der Verbandsgemeinderat befürwortet die Interkommunale Zusammenarbeit mit den Verbandsgemeinden Ulmen, Cochem und Kaisersesch und stimmt der Kooperationsvereinbarung Interkommunale Zusammenarbeit ZUCK zu. Der Vorsitzende wird ermächtigt diese zu unterzeichnen. |
| 8. | Sanierung / Neubau Erlebnisbad Zeller Land; Sachstandsbericht und weitere Vorgehensweise Der Verbandsgemeinderat beschließt auf der Grundlage des von der Verwaltung vorgelegten Zeitplans zur Umsetzung der gesamten Baumaßnahme, das Erlebnisbad Zeller Land mit Ablauf des 01.05.2024 zu schließen und den bis dahin geleisteten überplanmäßigen Ausgaben des laufenden Betriebs zuzustimmen. Die Verwaltung wird beauftragt die entsprechend dem Zeitplan erforderlichen (Teil-) Maßnahmen vorzubereiten und umzusetzen. |
| 9. | Überleitung der tarifvertraglichen Einordnung des Außendienstpersonals beim Abwasserwerk Zell (Mosel) vom TVöD (Tarifvertrag öffentlicher Dienst) in den TV-V (Tarifvertrag Versorgung) Der Verbandsgemeinderat stimmt dem Wechsel der tarifvertraglichen Einordnung des Außendienstpersonals beim Abwasserwerk der Verbandsgemeinde Zell (Mosel) vom TVöD (Tarifvertrag öffentlicher Dienst) in den TV-V zu. |
| 10. | Unterrichtung des Verbandsgemeinderates gem. § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz über Nebentätigkeiten und Ehrenämter sowie der hierbei erzielten Einkünfte des Bürgermeisters und der Beigeordneten zur Kenntnis, ohne Beschluss |
| 11. | Mitteilungen und Anfragen |
| 11.1 | Beherbergungsstatistik 2022 - 2023 |