Kurzprotokoll
| Gremium: | Gemeinderat der Ortsgemeinde Sosberg |
| Sitzung am: | 16.06.2025 |
| Sitzungsraum: | Dorfgemeinschaftshaus der Ortsgemeinde Sosberg in Sosberg |
| Anwesend: | Andreas Lehnert als Vorsitzender, |
| Rainer Schmitz, Josef Lang, Sarah Meisel, Timo Ripp, Ralf Sessenhausen, Julia Zilles |
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung
2. Regionales Zukunftsprogramm
Nach eingehender Beratung spricht sich die Ortsgemeinde für zwei Maßnahmen zur Umsetzung aus. Die Herstellung eines Bouleplatzes hinter dem Gemeindehaus und die Anschaffung von neuen Küchengeräten (Backofen, Kochfeld, Mikrowelle etc.) für die Küche im Gemeindehaus, wobei die Priorität auf der Herstellung des Bouleplatzes liegt.
3. Beratung und Beschlussfassung (Grundsatzbeschluss) zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung.
Abschluss einer Öffentlich-Rechtlichen Vereinbarung (Regelung Kostenbeteiligung der teilnehmenden Ortsgemeinden) sowie die Auflage eines Förderprogramms
Nach eingehender Beratung spricht sich der Gemeinderat für einen Förderbetrag von 50.000 EUR aus und folgt damit der Vorgehensweise der Ortsgemeinde Blankenrath. Darüber hinaus sollen die Regelungen der Förderung dahingehend erweitert werden, dass, für den Fall, dass ein potentieller Niederlassungswunsch nicht in Blankenrath, sondern in einem der übrigen Teilnehmergemeinden geäußert wird, auch dort der Förderanspruch gegeben ist.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
4. Bauleitplanung der Ortsgemeinde Sosberg;
Aufstellung des Bebauungsplanes "Freiflächenphotovoltaikanlage";
a) Beschlussfassung über die im Rahmen der Offenlage und der erneuten verkürzten Offenlage eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss § 10 Abs. 1 BauGB
| Zu a) | |
| 1. | Schreiben/Fax/Mail der |
| a. | Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr, 04.09.2024 |
| b. | Verbandsgemeindeverwaltung Traben-Trarbach, 09.09.2024 |
| c. | Deutsche Telekom Technik GmbH, 10.09.2024 |
| d. | Landesfischereiverband Rheinland-Pfalz e.V., 23.09.2024 |
| e. | Deutscher Wetterdienst, 26.09.2024 |
| f. | Handwerkskammer Koblenz, 02.10.2024 |
| g. | Handelsverband Südwest, 09.10.2024 |
| Kenntnisnahme - kein Abwägungsbedarf | |
| 2. | Generaldirektion kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz, Schreiben vom 09.09.2024 |
| Die Anregungen werden zur Kenntnis genommen. Der Hinweis in den Planunterlagen ist redaktionell anzupassen. | |
| Abstimmungsergebnis: Einstimmig. | |
| 3. | Westnetz GmbH Regionalzentrum Rauschermühle, Schreiben vom 25.09.2024 |
| Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen und sind vom Projektierer zu beachten. Planänderungen ergeben sich nicht. | |
| Abstimmungsergebnis: Einstimmig. | |
| 4. | Landes - Aktions - Gemeinschaft Natur und Umwelt Rheinland-Pfalz e.V., Schreiben vom 17.09.2024 |
| Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen. Die Ortsgemeinde hält aus o.g. Gründen an der Planung fest. Planänderungen ergeben sich nicht. | |
| Abstimmungsergebnis: Einstimmig. | |
| 5. | Schutzgemeinschaft Deutscher Wald, Schreiben vom 26.09.2024 |
| Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen und sind zu beachten. Planänderungen ergeben sich nicht. | |
| Abstimmungsergebnis: Einstimmig. | |
| 6. | Hunsrückverein e.V., Schreiben vom 27.09.2024 |
| Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen. Planänderungen ergeben sich nicht. | |
| Abstimmungsergebnis: Einstimmig. | |
| 7. | Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord Regionalstelle Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft, Bodenschutz Koblenz, Schreiben vom 01.10.2024 |
| Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen und sind zu beachten. Der Projektierer hat die Anregungen der SGD-Nord bei der Umsetzung der Planung zu berücksichtigen und vertiefend zu prüfen. | |
| Abstimmungsergebnis: Einstimmig. | |
| 8. | Landesamt für Geologie und Bergbau Rheinland-Pfalz, Schreiben vom 04.10.2024 |
| Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen und sind zu beachten. Planänderungen ergeben sich nicht. | |
| Abstimmungsergebnis: Einstimmig. | |
| 9. | Landwirtschaftskammer RLP Koblenz, Schreiben vom 09.10.2024 |
| Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen. Die Ortsgemeinde hält aus o.g. Gründen an der Planung fest. Planänderungen ergeben sich nicht. | |
| Abstimmungsergebnis: Einstimmig. | |
| 10. | Forstamt Rheinland-Pfalz, Schreiben vom 09.10.2024 |
| Die Hinweise werden insgesamt zur Kenntnis genommen und sind zu beachten. | |
| Abstimmungsergebnis: Einstimmig. | |
| 11. | Dienstleistungszentrum ländlicher Raum Westerwald-Osteifel, Schreiben vom 09.10.2024 |
| Die Hinweise werden insgesamt zur Kenntnis genommen. Die Ortsgemeinde hält aus o.g. Gründen an der Planung fest. Planänderungen ergeben sich nicht. | |
| Abstimmungsergebnis: Einstimmig. | |
| 12. | Kreisverwaltung Cochem-Zell, Schreiben vom 04.09.2024 und 21.03.2025 |
| Die Hinweise werden insgesamt zur Kenntnis genommen und sind zu beachten. Die Planunterlagen sind entsprechend der Kommentierung redaktionell zu überarbeiten. Die CEF-Maßnahme ist klarzustellen. | |
| Abstimmungsergebnis: Einstimmig. | |
| 13. | LandesBetrieb Mobilität Cochem-Koblenz, Schreiben vom 16.10.2024 |
| Die Hinweise werden insgesamt zur Kenntnis genommen. Planänderungen ergeben sich nicht. | |
| Abstimmungsergebnis: Einstimmig. | |
| Zu b) | |
| Der Gemeinderat Sosberg beschließt - unter Berücksichtigung der zuvor genannten Beschlüsse - den Bebauungsplan "Freiflächen-Photovoltaikanlage" gemäß § 10 Absatz 1 BauGB als Satzung. | |
| Abstimmungsergebnis: Einstimmig. | |
5. Mitteilungen und Anfragen