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Zeller Land Nachrichten
Ausgabe 28/2020
Verbandsgemeinde
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Bericht

über die Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Zell (Mosel)

Sitzungstermin:

Mittwoch, 03.06.2020

Sitzungsbeginn:

17:00 Uhr

Sitzungsende:

18:35 Uhr

Ort, Raum:

Stadthalle, Schloßstr. 14, 56856 Zell (Mosel)

Anwesenheit

Vorsitz

Herr Bürgermeister Karl Heinz Simon

Beigeordnete

Herr Erster Beigeordneter Alois Hansen

Herr Beigeordneter Walter Justen

Herr Hans-Peter Döpgen

Mitglieder

Herr Frank Koch

Herr Karl-Otto Gippert

Herr Jens Münster

Herr Michael Olbermann

Frau Bettina Salzmann

Herr Daniel Schawo

Herr Thomas Scheidt

Herr Winfried Theisen

Herr Egon Thomas

Frau Julia Christina Walter

Herr Karlheinz Weis

Herr Christian Simon

Herr Özgür Akin

Herr Björn Butzen

Frau Claudia Jakobs

Herr Wilhelm Müller-Schulte

Frau Alison Sausen

Herr Lothar Schneider

Herr Wilhelm Schumacher

Herr Matthias Müller

Herr Carsten Donauer

Frau Sylvia Halbleib

Herr Andreas Manderscheid

Herr Heinz-Willi Nickels

Herr Dr. Christoph Regh

Herr Dr. Markus Rink

Herr Jürgen Hoffmann

Herr Sebastian Adler

Ortsgemeinde

Herr Christian Fischer

Frau Miriam Giardini-Molzahn

Herr Klaus Hansen

Herr Lothar Jakobs

Herr Christian Klemm

Herr Andreas Lehnert

Frau Sabine Liesegang-Zirwes

Herr Rainer Nilles

Herr Hans-Werner Peifer

Herr Adelbert Reis

Herr Andreas Rössel

Herr Thomas Steinbach

Herr Günter Treis

Herr Wolfgang Wallrath

Herr Manfred Wilhelms

Herr Rudolf Wolfs

Protokoll:

- öffentlicher Teil -

Punkt 3

Änderung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Zell (Mosel);Teilfortschreibung für Freiflächen Photovoltaikanlagen

Der Verbandsgemeinderat der Verbandsgemeinde Zell (Mosel) nimmt die Potenzialflächenanalyse zustimmend zur Kenntnis und beschließt nach eingehender Beratung der weiteren Vorgehensweise zuzustimmen.

Die bereits vorliegenden Anträge der Ortsgemeinden/ Stadt sollen in einem ersten Schritt ins Verfahren gebracht werden und in der Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Zell (Mosel) entsprechend Berücksichtigung finden. Sofern weitere Gemeinden Projekte anmelden, werden diese Anträge in einem zweiten Verfahren beantragt und fortgeschrieben.

Punkt 4

Entscheidung über den Beitritt zur landesweiten Anstalt des öffentlichen Rechts zur Sicherstellung der Klärschlammverwertung in Rheinland-Pfalz (KKR);Empfehlung des Werkausschusses

Der Verbandsgemeinderat fasst folgenden Grundsatzbeschluss:

Zur Sicherstellung einer rechtlich ordnungsgemäßen und wirtschaftlichen Klärschlammverwertung tritt die Verbandsgemeinde Zell (Mosel) der „Kommunalen Klärschlammverwertung Rheinland-Pfalz, Anstalt des öffentlichen Rechtes“ zum nächstmöglichen Zeitpunkt bei. Im Jahr 2020 läuft die letzte „Beitrittsrunde“ zur KKR. Gleichzeitig beschließt der Verbandsgemeinderat die Aufnahme weiterer Kommunen zur KKR der Beitrittsrunde 31.12.2020.

Auf dieser Basis wird die Verwaltung beauftragt,

· die erforderlichen Schritte zu veranlassen (Beitrittsmitteilung an die KKR und Information Kommunalaufsicht) sowie den Umsetzungsvertrag (optional: gemäß der vorgenannten Priorität) mit der KKR AöR abzustimmen bzw. auszuhandeln und abzuschließen.

Punkt 5

Kläranlage Zell-Bullay-Alf;Klärschlammverwertung im Verbund

Der Verbandsgemeinderat fasst folgenden Grundsatzbeschluss:

Der Annahme von Klärschlamm benachbarter Kläranlagen der Verbandsgemeinden Cochem und/oder Ulmen auf der Kläranlage Zell-Bullay-Alf nach deren Umstellung auf Schlammfaulung wird grundsätzlich zugestimmt.

Die Werkleitung wird ermächtigt, diesbezüglich mit den in Frage kommenden Verbandsgemeinden bzw. Abwasserwerken in Verhandlung zu treten.

Über das Zustandekommen einer solchen interkommunalen Zusammenarbeit (Klärschlammverwertung im Verbund) ist mit den in Frage kommenden Verbandsgemeinden eine Vereinbarung mit den hierfür erforderlichen Inhalten auszuarbeiten und dem Verbandsgemeinderat zur Entscheidung vorzulegen.

Punkt 6

Verleihung des Ehrenbriefes der Verbandsgemeinde Zell (Mosel)

Der Verbandsgemeinderat beschließt,

Herrn Jakob Bertgen, Bullay

in Anerkennung seiner besonderen Verdienste um die Verbandsgemeinde Zell (Mosel) durch sein jahrzehntelanges ehrenamtliches Engagement in der Kommunalpolitik mit dem Ehrenbrief der Verbandsgemeinde Zell (Mosel) auszuzeichnen.