Bericht über die Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Zell (Mosel)
| Sitzungstermin: | Montag, 07.12.2020 |
| Sitzungsbeginn: | 18:00 Uhr |
| Sitzungsende: | 19:45 Uhr |
| Ort, Raum: | Stadthalle, Schloßstr. 14, 56856 Zell (Mosel) |
| Anwesenheit | |
| Vorsitz | |
| Herr Hans-Peter Döpgen | |
| Beigeordnete | |
| Herr Karlheinz Weis | Erster Beigeordneter |
| Frau Rosemarie Mandernach | (zweite) Beigeordnete |
| Herr Wilhelm Schumacher | (dritter) Beigeordneter |
| Mitglieder | |
| Frau Bettina Salzmann | |
| Herr Hendrik Weinbach | |
| Herr Daniel Schawo | |
| Herr Lothar Bremm | |
| Herr Heinz-Willi Nickels | |
| Frau Elke Brückner | |
| Herr Hans Josef Uhrmacher | |
| Herr Alan Weis | |
| Frau Ingeburg Faust | |
- öffentlicher Teil -
Punkt 3
Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen u. ä. Zuwendungen
Der Hauptausschuss beschließt die Annahme der angebotenen Geldzuwendung der Raiffeisenbank Zeller Land eG für die Anschaffung eines Tisches und von drei Bänken für den Ruheplatz an der Eichenstraße.
Punkt 4
Bauvoranfrage auf Errichtung eines Wohnhauses mit Vinothek in „Corray“ in Zell (Mosel)
Der Hauptausschuss beschließt nach eingehender Beratung, den Planunterlagen wie beantragt zuzustimmen und die Genehmigung gemäß § 144 Abs. 1 BauGB zu erteilen.
Punkt 5
Bauantrag auf Errichtung einer Außensauna in der „Unteren Barlstraße“ in Zell-Kaimt;
Einvernehmensentscheidung
Der Hauptausschuss beschließt nach eingehender Beratung, das für das Bauvorhaben erforderliche Einvernehmen zu erteilen.
Punkt 6
Nachtrag zum Bauantrag auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses in der St.-Jakobus-Pfarrstraße in Zell-Kaimt - Änderung der Höhenlage der Garage;
Einvernehmensentscheidung
Der Hauptausschuss beschließt nach eingehender Beratung zu o. g. Bauantrag:
| 1. | Hinsichtlich der Lage des Grundstücks im Innenbereich das Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 34 Baugesetzbuch (BauGB) zu erteilen, |
| 2. | hinsichtlich der Unterschreitung des nach Landesbauordnung vorgeschriebenen Abstandes zum Nachbargrundstück (Flurstück 244/12) die Zustimmung zu erteilen. |
Punkt 7.2
Festsetzung des Forstwirtschaftsplanes für das Forstwirtschaftsjahr 2021
Der Hauptausschuss empfiehlt dem Stadtrat, dem von der Forstverwaltung aufgestellten Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2021 zuzustimmen.
Punkt 7.4
Änderung des Straßenausbauprogramms für die Abrechnungseinheit 1 (Zell-Stadt mit Zell-Merl) für den Zeitraum 01.01.2017 bis 31.12.2021 in Bezug auf den Ausbau der Straße „Heinzenberg“
Der Hauptausschuss empfiehlt dem Stadtrat, entsprechend der Beschlussempfehlung der Verwaltung zu beschließen.
Punkt 7.6
Bauleitplanung der Stadt Zell (Mosel);
2. Änderung des Bebauungsplanes „Barl III“;
Aufstellungs- bzw. Änderungsbeschluss
Der Hauptausschuss empfiehlt dem Stadtrat, entsprechend der Beschlussempfehlung der Verwaltung zu beschließen.
Punkt 7.8
Einführung eines „Baby-Begrüßungs-Pakets“;
Antrag der SPD-Fraktion
Die Initiative wird vom Hauptausschuss einhellig für gut gehalten.
Der Hauptausschuss empfiehlt dem Stadtrat zu beschließen, jedem neugeborenen Kind der Stadt Zell (Mosel) ein Begrüßungspaket zu überreichen.
- nichtöffentlicher Teil -
Punkt 7.9
Grundstücksangelegenheit
Der Hauptausschuss beschließt, für das Gewerbegebiet eine Planung hinsichtlich optimaler Nutzungsmöglichkeiten der Grundstücke in Auftrag zu geben. In diese Planung sollen dann auch die erforderlichen Straßen mit einbezogen werden.
Insofern wird die Entscheidung über den Kaufantrag vertagt.