Kurzprotokoll über die konstituierende Sitzung
| Gremium: | Gemeinderat der Ortsgemeinde Panzweiler |
| Sitzung am: | 09.07.2024 |
| Sitzungsraum: | Bürgerhaus der Ortsgemeinde Panzweiler in Panzweiler |
| Anwesend: | Winfried Theisen als Vorsitzender, Michael Olbermann, Marco Zimmer, Daniel Ahlert, Reinhard Briel, Christian Hoffmann, Tanja Sabel |
Tagesordnung
| Öffentlicher Teil | ||
| 1. | Eröffnung der Sitzung | |
| 2. | Verpflichtung der Ratsmitglieder | |
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| Der Vorsitzende verpflichtet die Ratsmitglieder gemäß § 30 Abs. 2 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten. | |
| 3. | Wahl der Ortsbürgermeisterin/des Ortsbürgermeisters, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt | |
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| Für das Amt des Ortsbürgermeisters wird Winfried Theisen vorgeschlagen. | |
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| Herr Winfried Theisen wird vom Gemeinderat als Ortsbürgermeister der Gemeinde Panzweiler gewählt. Er nimmt die Wahl an. Die Ernennung und Einführung in das Amt erfolgt anschließend durch den noch amtierenden Ersten Beigeordneten Bernd Klemm. | |
| 4. | Beschlussfassung der Geschäftsordnung des Gemeinderates | |
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| Folgender Beschluss wurde gefasst: | |
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| Der Gemeinderat beschließt, die vom Ministerium des Innern und für Sport erlassene Mustergeschäftsordnung in der Änderungsfassung der Verwaltungsvorschrift des Ministeriums des Innern und für Sport vom 24. Juni 2016 für den Gemeinderat zu übernehmen. | |
| 5. | Wahl der Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt | |
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| Gemäß §§ 53 a Abs. 1 i. V. m. 40 Abs. 5 der Gemeindeordnung hat die Wahl in öffentlicher Sitzung, durch Stimmzettel in geheimer Abstimmung, zu erfolgen. | |
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| a) | Wahl des Ersten Beigeordneten |
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| Für das Amt des Ersten Beigeordneten wird Michael Olbermann vorgeschlagen. |
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| Herr Michael Olbermann wird als Erster Beigeordneter der Ortsgemeinde Panzweiler gewählt. Er nimmt die Wahl an. Die Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt erfolgt anschließend durch Herrn Ortsbürgermeister Winfried Theisen. |
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| b) | Wahl des (zweiten) Beigeordneten |
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| Für das Amt des (zweiten) Beigeordneten wird Marco Zimmer vorgeschlagen. |
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| Herr Marco Zimmer wird als (zweiter) Beigeordneter der Ortsgemeinde Panzweiler gewählt. Er nimmt die Wahl an. Die Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt erfolgt anschließend durch Herrn Ortsbürgermeister Winfried Theisen. |
| 6. | Wahl von Ausschüssen | |
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| Folgender Beschluss wurde gefasst: | |
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| Der Gemeinderat beschließt, die Wahl der Ausschussmitglieder in offener Abstimmung durchzuführen. | |
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| Rechnungsprüfungsausschuss der Ortsgemeinde Panzweiler: | |
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| In den Rechnungsprüfungsausschuss werden folgende Mitglieder gewählt: | |
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| Ordentliche Mitglieder | |
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| 1. | Daniel Ahlert |
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| 2. | Reinhard Briel |
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| 3. | Christian Hoffmann |
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| 4. | Tanja Sabel |
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| 7. | Mitteilungen und Anfragen |