Bericht über die Sitzung des Hauptausschusses der Verbandsgemeinde Zell (Mosel)
| Sitzungstermin: | Mittwoch, 13.07.2022 |
| Sitzungsbeginn: | 17:00 Uhr |
| Sitzungsende: | 18:17 Uhr |
| Ort, Raum: | Sitzungszimmer der Verbandsgemeindeverwaltung, Corray 1, 56856 Zell (Mosel) |
| Anwesenheit |
| Vorsitz |
| Herr Bürgermeister Karl Heinz Simon |
| Beigeordnete |
| Herr Erster Beigeordneter Alois Hansen |
| Herr Beigeordneter Walter Justen |
| Herr Hans-Peter Döpgen |
| Mitglieder |
| Herr Frank Koch |
| Herr Egon Thomas |
| Herr Karlheinz Weis |
| Herr Christian Simon |
| Herr Jochen Hansen |
| Herr Matthias Müller |
| Herr Jürgen Hoffmann |
| stellv. Mitglied |
| Herr Carsten Donauer |
| Schriftführer |
| Herr Andreas Schorn |
- öffentlicher Teil -
Punkt 2
Beschaffung eines neuen Ratsinformationssystems
Der Hauptausschuss stimmt der Auftragserteilung für die Beschaffung des Sitzungsdienstprogrammes MoreRubin an die Firma More Software GmbH & Co.KG, 56410 Montabaur, wie zuvor erläutert zu. Der Bürgermeister wird dazu ermächtigt, die maßgeblichen Verträge mit der Firma More Software GmbH & Co.KG abzuschließen.
Hinsichtlich der Nutzung der hierzu erforderlichen Endgeräte beschließt der Hauptausschuss,
a) dass im Falle einer Nutzung von privaten Endgeräten eine jährliche Entschädigungszahlung i.H.v. 40,00 EUR dem Ratsmitglied gezahlt wird. Ausgenommen ist dabei die Situation, dass bereits ein Endgerät durch ein alternatives Gremium bereitgestellt wurde (z.B. Kreistag o.ä.) und dieses auch für die Tätigkeit im Verbandsgemeinderat freigegeben ist.
b) dass in allen übrigen Fällen eine kostenfreie Bereitstellung von Endgeräten durch die Verbandsgemeinde Zell (Mosel) erfolgt. Eine Konfiguration der Geräte durch die Verbandsgemeinde ist damit nicht verbunden und ist selbst vorzunehmen. Nach Ende der jeweiligen Amtszeit des Ratsmitglieds ist das Endgerät wieder an die Verbandsgemeinde Zell (Mosel) zurückzugeben.
c) die Verwaltung bzw. den Bürgermeister zu ermächtigen, im Nachgang zu einer Bedarfsanfrage bei den Ratsmitgliedern, die Beschaffungsmaßnahme der Endgeräte über den Rahmenvertrag des Landes Rheinland-Pfalz zu tätigen, sodass etwaige Lieferverzögerungen abgewendet werden können.
d) der im Zusammenhang mit Punkt c) zu tätigenden Beschaffungsmaßnahme erforderlichen außerplanmäßigen Ausgabe in erforderlicher Höhe zuzustimmen.
Punkt 3
Auftragsvergabe für die Anschaffung von Präsentationsgeräten für die Grundschulen in der Schulträgerschaft der Verbandsgemeinde Zell (Mosel)
Der Hauptausschuss stimmt einer Auftragsvergabe für die Beschaffung von 15 interaktiven Smartboards für die Grundschulen Alf-St. Aldegund, Bullay, Briedel-Pünderich, Mittelstrimmig, Zell (Mosel) und Blankenrath aus dem PL-Rahmenvertrag des Landes an die Fa. Bechtle GmbH & Co.KG, Bonn, zu.
Punkt 5
Erweiterung des Radwegenetzes Hunsrück um die neue Radwegeverbindung von Moritzheim bis Grenderich; Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe der erforderlichen Tiefbauarbeiten
Der Hauptausschuss ermächtigt den Bürgermeister den Auftrag für die erforderlichen Tief-bauarbeiten an den wirtschaftlichsten Bieter im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel vergeben zu können.
Punkt 7
Auftragsvergabe Beladung MLF Alf
Der Hauptausschuss stimmt der Auftragsvergabe an die Firma Schmitt zur Beschaffung der Fahrzeugbeladung für das MLF Alf zu.