Kurzprotokoll
| Gremium: | Gemeinderat der Ortsgemeinde Moritzheim |
| Sitzung am: | 03.07.2025 |
| Sitzungsraum: | Gemeindehaus der Ortsgemeinde Moritzheim in Moritzheim |
| Anwesend: | Michael Reis als Vorsitzender, |
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| Olga Michel, Peter Christ, Simon Sabel, Michael Schimpchen |
| Entschuldigt: | Mario Reis, Christoph Peter |
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung
2. Bauantrag auf Umbau und Erweiterung eines bestehenden Wohnhauses;
Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans "Zwischen den Hesweiler Wegen"
Der Gemeinderat Moritzheim beschließt nach eingehender Beratung, dem Bauherrn für das beantragte Bauvorhaben hinsichtlich der Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes (Baugrenze) das Einvernehmen zu erteilen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
3. Beratung und Beschlussfassung (Grundsatzbeschluss) zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung.
Abschluss einer Öffentlich-Rechtlichen Vereinbarung (Regelung Kostenbeteiligung der teilnehmenden Ortsgemeinden) sowie die Auflage eines Förderprogramms
Der Gemeinderat stimmt dem Vorhaben sowie dem Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung auf Basis des Förderbetrages in Höhe von 50.000 EUR zu.
Im Falle, dass Gemeinden ausfallen, soll neu verhandelt und abgestimmt werden.
Bezüglich der örtlichen Ansiedlung soll der Arzt freie Wahl innerhalb der kooperierenden Gemeinden haben.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
4. Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
5. Mietangelegenheiten
6. Mitteilungen und Anfragen