Bericht über die konstituierende Sitzung des Gemeinderates Peterswald-Löffelscheid
am 11. Juni 2019 – 19.00 Uhr – im Gemeindehaus Peterswald unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Kurt Mähser
Anwesenheit:
| N a m e | Anwesend | Entschuldigt |
| Frank Jakobs | x | |
| Lothar Seibel | x | |
| Siegfried Wilhelms | x | |
| Volker Klingel | x | |
| Kurt Klingel | x | |
| Bernd Müller | x | |
| Joachim Emmel | x | |
| Dr. Stephan Elz | x | |
| Achim Reis Le-Maire | x | |
| Heribert Müller | x | |
| Heribert Rössel | x | |
| Joachim Baumgarten | x |
Punkt 1
Eröffnung der Sitzung
Der Vorsitzende stellt die form- und fristgerechte Einladung zur Sitzung fest, sowie die Beschlussfähigkeit des Rates.
Punkt 2
Verpflichtung der Ratsmitglieder
Der Vorsitzende verpflichtet die Ratsmitglieder gemäß § 30 Abs. 2 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten.
Punkt 3
Ernennung des Ortsbürgermeisters, Vereidigung und Einführung in das Amt
Der bei der Kommunalwahl am 26. Mai 2019 wiedergewählte Ortsbürgermeister Kurt Mähser wird vom noch amtierenden Ersten Beigeordneten Frank Jakobs gemäß § 54 GemO ernannt.
Punkt 4
Wahl der Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt
a) Wahl des Ersten Beigeordneten
Herr Frank Jakobs wird zum Ersten Beigeordneten gewählt. Er nimmt die Wahl an.
Die Ernennung erfolgt anschließend durch Ortsbürgermeister Kurt Mähser.
b) Wahl des (zweiten) Beigeordneten
Herr Joachim Emmel wird zum (zweiten) Beigeordneten gewählt. Er nimmt die Wahl an. Die Ernennung erfolgt anschließend durch Ortsbürgermeister Kurt Mähser.
Punkt 5
Wahl von Ausschüssen
Rechnungsprüfungsausschuss
Der Gemeinderat beschließt einstimmig, einen Rechnungsprüfungsausschuss in offener Abstimmung zu wählen.
Daraufhin werden folgende Ratsmitglieder in den Rechnungsprüfungsausschuss gewählt:
- Joachim Baumgarten
- Bernd Müller
- Lothar Seibel
Punkt 6
Beschlussfassung über die Geschäftsordnung des Gemeinderates
Der Gemeinderat beschließt, die vom Ministerium des Innern und für Sport erlassene Mustergeschäftsordnung in der Änderungsfassung der Verwaltungsvorschrift des Ministeriums des Innern und für Sport vom 24. Juni 2016 für den Gemeinderat zu übernehmen.
Punkt 7
Mitteilungen/Anfragen
Bürgermeister Simon überreicht den nachfolgend genannten Personen in Würdigung und Anerkennung ihrer Verdienste als langjährige Mitglieder des Gemeinderates Peterswald-Löffelscheid Ehrenurkunden des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz wie folgt:
| Herrn Joachim Emmel | für eine 20jährige Tätigkeit als Ratsmitglied |
| Herrn Volker Klingel | für eine 20jährige Tätigkeit als Ratsmitglied |
| Herrn Kurt Klingel | für eine 25jährige Tätigkeit als Ratsmitglied |
| Herrn Lothar Seibel | für eine 25jährige Tätigkeit als Ratsmitglied |
| Herrn Friedbert Jakobs | für eine 25jährige Tätigkeit als Ratsmitglied |
| Herrn Kurt Mähser | für eine 30jährige Tätigkeit als Ratsmitglied |
| und Ortsbürgermeister | |
| Herrn Leo Jakobs | für eine 50jährige Tätigkeit als Ratsmitglied |